302022110763 Logo (DPMA, 04.07.2022)
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Die Deutsche Marke 302022110763 wurde als Bildmarke am 04.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.08.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Viereck #Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221107635 |
| Registernummer | 302022110763 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 2022 |
| Eintragungsdatum | 08. August 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 09. September 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 09. Dezember 2022 |
| Ablaufdatum | 04. Juli 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80807 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Nicht elektrische Schlösser aus Metall; Nicht elektronische Vorhängeschlösser aus Metall; Schlösser aus Metall; Metallische Kombinationsschlösser mit Buchstaben; Schlosszylinder aus Metall; Sackverschlüsse aus Metall; Fahrzeugschlösser aus Metall; Zweiradschlösser; Türschlösser aus Metall; Sicherheitsketten aus Metall; Radkrallen aus Metall [nicht als Diebstahlschutz für Fahrzeuge]; Riegel aus Metall; Schlösser aus Metall für Schubladen; Schlösser aus Metall für Helme
9
Elektrische Schlösser; Elektronische Schlösser; Mit Karten zu öffnende elektronische Schlösser; Elektrische Kombinationsschlösser, nicht aus Metall; Elektrische Kombinationsschlösser aus Metall; Elektronische Vorhängeschlösser; Elektrische Schlösser für Fahrzeuge; Elektronische Diebstahlsicherungen; Einbruchalarmanlagen; Angepasste Laptop-Ständer
18
Geldbörsen; Handtaschen; Schultaschen; Reisekoffer; Unterarmtaschen; Rucksäcke; Bauchtaschen; Handkoffer; Aktentaschen; Gepäck; Riemen für Münzgeldbörsen; Rucksäcke für Bergsteiger; Campingtaschen; Kosmetikbeutel; Schlüsseletuis; Kulturbeutel; Reisetaschen; Schultertaschen; Sporttaschen
20
Schlösser [ausgenommen elektrische], nicht aus Metall; Fahrzeugschlösser, nicht aus Metall; Nicht elektronische Vorhängeschlösser, nicht aus Metall; Fahrradschlösser, nicht aus Metall; Kombinationsschlösser [nicht aus Metall, nicht elektrisch]; Schlösser und Schlüssel, nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Februar 2023 | 202300060204 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Januar 2023 | 202200268843 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. August 2022 | 202200233161 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221107635