302022109945 Logo (DPMA, 17.06.2022)
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Die Deutsche Marke 302022109945 wurde als Bildmarke am 17.06.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Zwei Linien oder Bänder
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221099454 |
| Registernummer | 302022109945 |
| Anmeldedatum | 17. Juni 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2022 |
| Eintragungsdatum | 21. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2023 |
| Ablaufdatum | 17. Juni 2032 |
Markeninhaber
92729 Weiherhammer
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Reinigungsmittel
4
Schmierstoffe für Well- und Wabenpappenanlagen
6
Container sowie Transport- und Verpackungsgegenstände aus Metall; Artikel zum Verpacken, Einwickeln und Bündeln, aus Metall; Spender aus Metall
7
Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Well- und Wabenpappe sowie Teile der vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Leimauftragswalzen für Well- und Wabenpappeanlagen; Riffelwalzen für Wellpappenanlagen; Papierverarbeitungsmaschinen; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beheizen und Erwärmen von Papierbahnen in Herstellungs- und Bearbeitungsprozessen, soweit in dieser Klasse enthalten; Stapeleinrichtungen für Wellpappebögen; Schleusen für Wellpappenbögen [Sortiermaschine]; maschinelle Schneideeinrichtungen für Well- und Wabenpappanlagen; Maschinen und maschinelle Förderbänder zum Heben, Senken, Stapeln und Weiterleiten von Well- und Wabenpappe; Maschinen und maschinelle Geräte zum Beleimen von Papierbahnen sowie Maschinen und maschinelle Geräte zum Rillen von Wellpappe; maschinelle Hebegeräte; maschinelle Vorrichtungen zum Befördern von Waren; Maschinen zum Heben, Beladen, Entladen und Befrachten; Teile der vorgenannten Waren soweit in Klasse 07 enthalten
12
Hubstapler; Gabelstapler; Kompaktstapler; Schubmaststapler; Schmalgangstapler; Niederhubwagen; Flurförderzeuge; Innenraumfahrzeuge
20
Behälter, nicht aus Metall, für Transportzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Februar 2023 | 202200309197 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. September 2022 | 202200213294 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221099454