302022108732 Logo (DPMA, 31.05.2022)
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Die Deutsche Marke 302022108732 wurde als Bildmarke am 31.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221087324 |
| Registernummer | 302022108732 |
| Anmeldedatum | 31. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. März 2023 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Pflegemittel, Reinigungsmittel als Fahrradzubehör [industrielle Öle und Fette]; Schmiermittel als Fahrradzubehör
8
Handbetätigtes Werkzeug als Fahrradzubehör, nämlich Brechstangen [handbetätigte Werkzeuge], Gewindeschneider [handbetätigte Werkzeuge], Greifwerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge], Handbetätigte Drahtisolierzangen, Handbetätigte Drehmomentschlüssel, Handbetätigte Handwerkzeuge, Handbetätigte Inbuswerkzeuge, Handbetätigte Knarren [Werkzeuge], Handbetätigte Lochschlüssel, Handbetätigte Luftpumpen, Radschlüssel [handbetätigte Werkzeuge], Schraubendrehereinsätze für handbetätigte Schraubendreher, Schraubenzieher [handbetätigte Werkzeuge], Steckschlüsselsätze [handbetätigte Werkzeuge], Zangen [handbetätigte Werkzeuge], handbetätigte Werkzeuge und Geräte
9
Fahrradhelme; Schutzhelme, insbesondere Fahrradhelme; Fahrradbrillen; Schutzbekleidungsstücke, insbesondere für Fahrradsport und Motorradsport
12
Fahrräder; E-Bikes; Elektrofahrzeuge; Fahrräder mit Hilfsantrieb; Fahrradzubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Fahrradteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Fahrzeugteile, soweit in dieser Klasse enthalten; Fahrradanhänger; Tretroller [Fahrzeuge]; Rollstühle; Lenkergriffe für Fahrräder; Lenkergriffe [Fahrradteile]; Lenkergriffe [Motorradteile]; Fahrradbaugruppen; Teile von Fahrrädern, soweit in dieser Klasse enthalten, insbesondere Rahmen; Steuersätze [Fahrradteile]; Steuersätze [Motorradteile]; Sattelstützklemmen [Fahrradteile]; Sattelstützklemmen [Motorradteile]; Hinter- und Vorderradnaben für Fahrräder; Naben für Fahrzeugräder; Schläuche für Fahrzeugreifen; Speichen [Fahrradteile]; Speichen für Motorräder; Speichennippel [Fahrradteile]; Speichennippel [Motorradteile]; Tretlager [Fahrradteile]; Tretkurbeln [Fahrradteile]; Zahnkränze für Fahrzeugräder; Innenlager [Fahrradteile]; Innenlager [Motorradteile]; Gangschaltungen [Fahrradteile]; Gangschaltungen [Motorradteile]; Laufräder [Fahrzeuge]; Klickpedale [Fahrradteile]; Pedale [Fahrradteile]; Schaltwerke [Fahrradteile]; Schaltwerke [Motorradteile]; Umwerfer [Fahrradteile]; Klingeln für Fahrräder; Klingeln für Motorräder; Spiegel für Fahrzeuge; Lenkerhörnchen [Fahrradteile]; Lenkerhörnchen [Motorradteile]; Federsattelstützen für Fahrräder; Federsattelstützen für Motorräder; Scheibenbremsen; Bremshebel für Fahrräder; Bremshebel für Motorräder; Schalthebel für Landfahrzeuge; Schaltgriffe für Fahrräder; Schaltgriffe für Motorräder; Bremsbeläge; Bremskraftverstärker für Fahrräder; Bremskraftverstärker für Motorräder; Bremszüge [Fahrradteile]; Bremszüge [Motorradteile]; Schaltzüge für Fahrräder; Schaltzüge für Motorräder; Schaltungsrädchen für Fahrräder; Kettenstrebenschutze für Fahrräder; Kettenstrebenschutze für Motorräder; Gepäckträger für Fahrzeuge; Schutzbleche; Ständer als Teile für Zweiräder; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Federgabeln [Fahrradteile]; Federgabeln [Motorradteile]; Antriebselemente für Fahrräder; Lenker für Fahrräder; Sättel für Fahrräder; Sattelstützen als Fahrzeugteile; Felgenbremsen [Fahrradteile]; Felgenbremsen [Motorradteile]; Räder; Reifen; Felgen; Lenker; Ketten [Fahrradteile]; Ketten [Motorradteile]; Kettenschutz für Fahrzeuge; Lenkeranbauteile [Fahrradteile]; Lenkeranbauteile [Motorradteile]; Luftpumpen [Fahrzeugzubehör]
25
Bekleidungsstücke; Sportbekleidungsstücke, insbesondere für Radsport, Wintersport und Bergsport; Freizeitbekleidungsstücke sowie Bade- und Wassersportbekleidungsstücke; Sweat-Shirts; Langarm-T-Shirts; Halbarm-T-Shirts; Tops [Bekleidungsstücke]; Strickpullover; Strickjacken; Westen; Outdoor-Jacken; Fleece-Shirts; Röcke; Kapuzen-Shirts; Blusen; Badehosen; Bikinis; Gürtel; Jogginganzüge; Turnschuhe; Baseball-Kappen; Lederkappen; Strickmützen; Sonnenblenden [Blendschutzschirme als Kopfbedeckungen]; Stirnbänder; Fahrradhosen; Fahrradtrikots; Fahrradträgerhosen; Fahrradwesten; Fahrradjacken; Fahrradshorts; Helmmützen; Gesichtswärmer; Nierenschutze; Kniewärmer; Socken; Wintermützen; Fahrradüberschuhe; Fahrradschuhe; Fahrradhandschuhe; Windjacken [Wind-Breaker]
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Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrzeuge, Elektrofahrräder, Fahrradzubehör, Fahrradteile, Fahrzeugteile; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Fahrzeuge, Fahrräder, Elektrofahrzeuge, Elektrofahrräder, Fahrradzubehör, Fahrradteile, Fahrzeugteile
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2023 | 202200374475 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 25. November 2022 | 202200189953 | 1abb | Eintragung, Marke eingetragen |
| 25. November 2022 | 202200189953 | 8e | Eintragung, Marke eingetragen |
| 12. November 2022 | 202200189953 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221087324