Bubenheimer ÖLMÜHLE

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke Bubenheimer ÖLMÜHLE wurde als Wort-Bildmarke am 29.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schilde, die Darstellungen von geometrischen Figuren oder Körpern, Linien, Bändern oder Trennwänden enthalten #Mit einer wiederholten Inschrift bedeckte Flächen oder Hintergründe #Flächen oder Hintergründe, die mit anderen sich wiederholenden geometrischen Figuren oder Mustern bedeckt sind #Mit anderen sich wiederholenden figurativen Elementen bedeckte Flächen oder Hintergründe #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vier Farben

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221068885
Registernummer 302022106888
Anmeldedatum 29. April 2022
Veröffentlichungsdatum 05. August 2022
Eintragungsdatum 05. Juli 2022
Beginn Widerspruchsfrist 05. August 2022
Ende Widerspruchsfrist 07. November 2022
Ablaufdatum 29. April 2032

Markeninhaber


52388 Nörvenich
DE

52388 Nörvenich
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Angereicherte Butter; Aromatisierte Speiseöle; Aus Fisch gewonnene Speiseöle [ausgenommen Lebertran]; Backfett [Shortening]; Biologisches Kokosöl für Speisezwecke; Butter für Kochzwecke; Butterschmalz; Butterzubereitungen; Butteröle; Chia-Samenöl für Speisen; Chiliöle; Erdnussöl [für Speisezwecke]; Erdnussöle; Essbare Öle aus Leinsamen; Extranatives Olivenöl für Speisezwecke; Fette für die Herstellung von Speisefetten; Fetthaltige Brotaufstriche; Gehärtete Öle [hydriertes Öl für Speisezwecke]; Gehärtete Öle für Nahrungszwecke; Gemischte Öle [für Speisezwecke]; Gewürzte Öle; Honigbutter; Hydrierte Öle für Nahrungszwecke; Kakaobutter für Speisezwecke; Kameliensamenöl für Nahrungszwecke; Knochenöl für Speisezwecke; Koch- und Bratöle; Kochfette; Kokosbutter; Kokosfett; Kokosöl für Speisezwecke; Kürbiskernöl für Nahrungszwecke; Leinsamenöl für Speisezwecke; Maisfette; Maisöl für Speisezwecke; Nussöle; Olivenöl; Olivenöl für Speisezwecke; Palmkernöl für Speisezwecke; Palmöl für Speisezwecke; Perillaöl für Speisezwecke; Pflanzenfette zum Kochen; Pflanzenölmischungen für Speisezwecke; Pflanzliche Fette für Nahrungszwecke; Pflanzliche Öle für Nahrungszwecke; Pikante Butter; Rapsöl für Speisezwecke; Rapsöle; Reiskleieöl für Nahrungszwecke; Rindertalg; Rindertalg [für Speisezwecke]; Salatöl; Samenbutter; Schweineschmalz; Sesamöl für Speisezwecke; Sojabohnenöle; Sojabohnenöle zum Kochen; Sonnenblumenöl für Speisezwecke; Sojaöl für Speisezwecke; Speisefette; Speiseöle; Speiseöle auf Basis von Trüffeln; Speiseöle zum Glasieren von Lebensmitteln; Speiseöle zum Kochen von Lebensmitteln; Speiseölmischungen; Tierische Fette für Nahrungszwecke; Talg für Speisezwecke; Tierische Öle für Speisezwecke; Walfett für Nahrungszwecke; Traubenkernöl; Walöl für Nahrungszwecke; Milchprodukte; Fisch-, Meeresfrüchte- und Weichtieraufstriche; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte, Frucht- und Gemüseaufstriche; Eier; Speiseöle und -fette; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Suppen und Brühen, Fleischextrakte; Verarbeitete Früchte, Pilze, Gemüse, Nüsse und Hülsenfrüchte; Vogeleier und Eierprodukte; Zubereitete Insekten und Larven
30 Kaffee; Tee; Kaffeeersatzmittel auf pflanzlicher Basis; Kaffeeersatzmittel [auf Getreide- oder Zichoriebasis]; Kaffeeersatzmittel [Kaffeeersatz oder pflanzliche Präparate zur Verwendung als Kaffee]; Soßen [Würzen]; Senf; Essig; Gewürze; Mehle; Reis; Tapioca; Mehl; Hefe und Treibmittel; Teig, Backteig und Backmischungen hierfür; Melassesirup für Kochzwecke; Zucker; Honig; Brot; Gebäck, Kuchen, Torten und Kekse; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets
31 Samenkörner als Pflanzgut; Lebende Pflanzen; Frisches Obst und Gemüse, frische Nüsse und Kräuter; Malz und unverarbeitetes Getreide; Pflanzen und deren frische Erzeugnisse; Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; Lebende Tiere, Lebewesen für die Zucht; Futtermittel und Tiernahrung; Streu- und Einstreumaterialien für Tiere; Nicht künstliche Köder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
05. Dezember 2022 202200234202 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. Juli 2022 202200159081 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221068885