302022105465 Logo (DPMA, 06.04.2022)
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Die Deutsche Marke 302022105465 wurde als Bildmarke am 06.04.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.07.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Viereckfiguren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten, Viereck mit einer Seite gebogen #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Reißverschlüsse #Gürtel, Schnallen für Gürtel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221054655 |
| Registernummer | 302022105465 |
| Anmeldedatum | 06. April 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. August 2022 |
| Eintragungsdatum | 11. Juli 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. August 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 2022 |
| Ablaufdatum | 06. April 2032 |
Markeninhaber
58644 Iserlohn
DE
Markenvertreter
40597 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Sporen für den Reitsport; Schnallen aus unedlen Metallen [Eisenwaren]; Ösen aus unedlen Metallen [Eisenwaren]; Metallwaren zur Verwendung auf Booten, soweit in Klasse 6 enthalten, einschließlich Blöcke, Gleitträger, Befestigungsklemmen, Bolzen, Haken, Schäkel; Tierkörbe aus Metall; Transportboxen für Tiere aus Metall
8
Hufmesser; Hufräumer [Handwerkzeuge]; Schweißmesser; Beschneidemesser; Scheren; Schaber für die Tierpflege [Handwerkzeuge]; Krallenzangen [Handwerkzeuge]; Effilierscheren; Trimmmesser; Trimmscheren; Hundekratzer
14
Juwelierwaren und Schmuckwaren aus unedlen Metallen einschließlich Modeschmuckabzeichen, Haken, Hufeisen, Flaschenöffner; Schlüsselringe mit Reitsportmotiven
18
Steigbügel aus Metall; Steigbügelriemen; Gummieinlagen für Steigbügel; Sporenriemen; Decken für Tiere; Pferdedecken; Satteldecken; Peitschen; Pferdegeschirre; Zaumzeug; Sattlerwaren; Sattelgurte; Reitsättel; Halsbänder und Ketten für Tiere; Leinen und Kettenleinen für Tiere; Leinen aus Leder und Kunststoff für die Tierhaltung; Gebisse [Zaumzeug]; Trensen; Kandarenstangen; Stoffbandagen für den Reitsport; Galoschen für Hunde
20
Behausungen und Betten für Tiere; Tierkörbe, nicht aus Metall; Transportboxen für Tiere, nicht aus Metall
21
Striegel; Hundestriegel; Bürsten für Tiere; Hundebürsten; Pferdebürsten; Kardätschen; Hundekardätschen; Kämme für Tiere; Mähnenkämme; Hundekämme; Behälter für Futtermittel für Tiere
25
Oberbekleidungsstücke; Handschuhe; konisch zulaufende Hosen zum Segeln
28
Spielzeug für Tiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Dezember 2022 | 202200238736 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Juli 2022 | 202200133726 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221054655