302022104988 Logo (DPMA, 29.03.2022)
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Die Deutsche Marke 302022104988 wurde als Bildmarke am 29.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221049880 |
| Registernummer | 302022104988 |
| Anmeldedatum | 29. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. November 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 29. März 2032 |
Markeninhaber
72581 Dettingen
DE
Markenvertreter
70182 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Kunststoffteile für den Maschinen- und Apparatebau, für den Motoren- und Getriebebau [ausgenommen den Bau von Motoren und Getrieben für Fahrzeuge], nämlich Kolben und Kolbenführungen, Düsen, Fixier- und Transportwalzen, Faltenbälge und Gleitlager [Maschinenteile] für Maschinen und Apparate; Kunststoffteile für den Bau von Motoren und Getrieben für Fahrzeuge, nämlich Kolben und Kolbenführungen Düsen, Faltenbälge und Gleitlager; Dichtungen für den Bau von Maschinen und Apparaten und Motoren und Getrieben [als Teile von Maschinen und Motoren], aus Elastomermaterialien und/oder aus Kunststoffen, insbesondere Radialwellendichtungen, Axialwellendichtungen, Ventilschaftabdichtungen, 0-Ringe und Profilringe; Anbauteile für Maschinen und Apparate, für Motoren und Getriebe, aus Kunststoff, nämlich Gehäuse, Gehäusedeckel, Abdeckungen und Ölwannen; Kunststoffteile für den Maschinen- und Apparatebau, für den Motoren- und Getriebebau [ausgenommen den Bau von Motoren und Getrieben für Fahrzeuge], nämlich Pumpenmembranen und Ventilmembranen
9
Membranen für wissenschaftliche Apparate; Schalter, insbesondere Schalter für Haushaltsgeräte; Leiterplatten; Elektrokondensatoren; Elektrokabel; Elektrodrähte; elektrische Solarzellen; Gehäuse für Solarzellen; Fotozellen; Gehäuse für Fotozellen; Teile der und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten
10
Kunststoffteile als Teile für medizinisch technische Geräte, nämlich Medizinschläuche, Membranen, Trockare, Dichtungen und Gleitlager
11
Kunststoffteile für den Maschinen- und Apparatebau und für den Motoren- und Getriebebau, nämlich Heizelemente aus Kunststoff
17
Dichtungen für den Bau von Maschinen und Apparaten und Motoren und Getrieben [ausgenommen als Teile von Maschinen und Motoren], aus Elastomermaterialien und/oder aus Kunststoffen, insbesondere Radialwellendichtungen, Axialwellendichtungen, Ventilschaftabdichtungen, O-Ringe und Profilringe; Kunststoffteile für den Maschinen- und Apparatebau, für den Motoren- und Getriebebau [ausgenommen den Bau von Motoren und Getrieben für Fahrzeuge], nämlich wasserdichte Membranen, elektrische Isolatoren, Wärmeisolatoren, Nutringe [Dichtungselemente], Manschetten zur Isolierung von Motoren und Kraftübertragungskomponenten, Manschettendichtungen zur Abdichtung von Motoren, Stützringe und Schläuche; Kunststoffteile für den Bau von Motoren und Getrieben für Fahrzeuge, nämlich Membranen, elektrische Isolatoren, Wärmeisolatoren, Nutringe, Manschetten, Stützringe und Schläuche; Folien aus Kunststoff [ausgenommen Verpackungsfolien]; Schläuche [nicht aus Metall]; Halbfabrikate aus Kunststoff; Wiederaufbereitete Verbundkunststoffe; Isoliermaterial für Kabel; Umhüllungen aus Kunststoff für Kabel für Isolierzwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2023 | 202200339596 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Oktober 2022 | 202200116257 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221049880