TOLO – Infos zur Marke Nr 3020221044927 (DPMA, 22.03.2022)

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Die Deutsche Marke TOLO wurde als Wort-Bildmarke am 22.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.05.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Schwarz #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020221044927
Registernummer	302022104492

Anmeldedatum	22. März 2022
Veröffentlichungsdatum	03. Juni 2022
Eintragungsdatum	03. Mai 2022
Beginn Widerspruchsfrist	03. Juni 2022
Ende Widerspruchsfrist	05. September 2022
Ablaufdatum	22. März 2032

Markeninhaber

Runbin Huang

Zhaoqing Provinz Guangdong
CN

Markenvertreter

dompatent von Kreisler Selting Werner - Partnerschaft von Patentanwälten und Rechtsanwälten mbB

50667 Köln DE

Waren und Dienstleistungen

6 Möbelbeschläge aus Metall; Nicht elektrische Schlösser aus Metall; Kleineisenwaren; Metallrohre; Baumaterialien aus Metall; Türen aus Metall; Türgriffe aus Metall; Seilscheiben aus Metall, ausgenommen für Maschinen; nicht elektrische Türschließer aus Metall; Gedenktafeln aus Metall; Metallketten; Bodenabläufe aus Metall

7 Pneumatische Türöffner; Pneumatische Türschließer; Hydraulische Türöffner; Hydraulische Türschließer; elektrische Fensterschließer; elektrische Fensteröffner; elektrische Türöffner; elektrische Türschließer; Nicht handbetätigte Handwerkzeuge; Metallbearbeitungsmaschinen; Hähne [Maschinenteile]

11 Springbrunnen; automatische Einrichtung zum Tränken; Sanitäre Apparate und Anlagen; Desinfektionsmittelspender für Waschräume; elektrische Radiatoren; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Ventilatoren [Klimatisierung]; Elektrische Kochgeräte; Hähne

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
19. April 2023	202200164141	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen
23. September 2022	202200164141	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
03. Mai 2022	202200110708	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen