302022104230

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302022104230 wurde als Bildmarke am 18.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 26.04.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Ein Viereck #Vierecke mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Andere geographische Karten #Bäume oder Sträucher ohne Blätter #Bäume oder Sträucher in stilisierter Form #Laubbäume #Ein Baum oder ein Strauch

Markendetails Letztes Update: 18. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221042304
Registernummer 302022104230
Anmeldedatum 18. März 2022
Veröffentlichungsdatum 27. Mai 2022
Eintragungsdatum 26. April 2022
Beginn Widerspruchsfrist 27. Mai 2022
Ende Widerspruchsfrist 29. August 2022
Ablaufdatum 18. März 2032

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; Badesalze [nicht für medizinische Zwecke]; Duftholz; Duftstoffe für die Wäsche; Kosmetiknecessaires [gefüllt]; Potpourris [Duftstoffe]; Räuchermittel [Duftstoffe]; Räucherstäbchen
16 Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse; Kataloge; Magazine; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
18 Gepäck, Taschen, Brieftaschen und andere Tragetaschen; Beutel [Taschen]; Einkaufstaschen
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel [ausgenommen für Malzwecke]; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas [mit Ausnahme von Bauglas]; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
33 Alkoholische Getränke [ausgenommen Biere], insbesondere Weine, Schaumweine, Spirituosen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. Dezember 2023 202300412993 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2022 202200149553 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
26. April 2022 202200108164 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221042304