302022103862 Logo (DPMA, 11.03.2022)
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Die Deutsche Marke 302022103862 wurde als Bildmarke am 11.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 10.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Kreise mit einem oder mehreren Vierecken (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221038625 |
| Registernummer | 302022103862 |
| Internationale Marke | Nr. IR1679563, 20. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 11. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Juni 2022 |
| Eintragungsdatum | 10. Mai 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 10. Juni 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 12. September 2022 |
| Ablaufdatum | 11. März 2032 |
Markeninhaber
28217 Bremen
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
elektrische Kaffeemühlen
11
Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Lebensmitteln und Getränken; Elektrische Kaffeemaschinen; Kaffeeröster; nachfüllbare Kapseln zur Herstellung von Getränken, insbesondere Kaffeekapseln
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; handbetätigte Kaffeemühlen; Kaffeekannen; Kaffeebecher; Kaffeetassen; nicht-elektrische Kaffeemaschinen; Milchkannen; nichtelektrische Milchaufschäumer; Glaswaren, Porzellan und Steingut
30
Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzmittel hierfür; Zucker; feine Backwaren; feine Konditorwaren
35
Werbung; Geschäftsführung, -organisation und -verwaltung; Büroarbeiten; Dienstleistungen des Einzelhandels und Großhandels, auch über das Internet und andere globale Kommunikationsnetzwerke, in Bezug auf Lebensmittel und Getränke, in Bezug auf Maschinen [elektrisch und handbetrieben], Geräte, Zubehör, Ersatz- und Verschleißteile für die Zubereitung und Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere von Kaffee und Kaffeeprodukten, in Bezug auf Reinigungs- und Verbrauchsmaterialien für solche Maschinen, Geräte und Zubehör, in Bezug auf Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr, in Bezug auf Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzmittel hierfür, Zucker, feine Backwaren und feine Konditorwaren
36
Finanzdienstleistungen und Finanzierung sowie Vermittlung der Finanzierung von Mietkauf und Leasing in Bezug auf Maschinen [elektrisch und handbetrieben], Geräte, Zubehör, Ersatz- und Verschleißteile für die Zubereitung und Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere von Kaffee und Kaffeeprodukten, und in Bezug auf Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr
37
Installationsarbeiten, Reparaturdienstleistungen und Wartung als technischer Service für Maschinen [elektrisch und handbetrieben], Geräte und Zubehör für die Zubereitung und Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere von Kaffee und Kaffeeprodukten, und für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr
43
Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Dienstleistungen zur Beherbergung von Gästen; Vermietung von Maschinen [elektrisch und handbetrieben], Geräten und Zubehör für die Zubereitung und Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken, insbesondere von Kaffee und Kaffeeprodukten; Vermietung von Geräten und Behältern für Haushalt und Küche, Kochgeschirr und Tafelgeschirr
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Januar 2024 | 202300415357 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 10. Oktober 2022 | 202200172987 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 10. Mai 2022 | 202200101400 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221038625