BRITA

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen zur Herstellung von Getränken und daraus bestehende Anlagen; elektrische Maschinen und Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken; elektromechanische Geräte für die Zubereitung und den Ausschank von heißen, gekochten und gekühlten Wässern und/oder Getränken und daraus bestehende Anlagen, einschließlich Zapfmaschinen; Getränkeverkaufsautomaten; Zapfmaschinen; Verkaufs- und Warenautomaten; Geschirrspülmaschinen und deren Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Maschinen zum Mischen von Getränken; Filter für Geschirrspülmaschine

9 Internet-Software; Software; Anwendungssoftware, insbesondere für mobile Geräte [mobile Apps]; aus dem Internet herunterladbare Software; herunterladbare Videoaufnahmen; mobile Applikationen; herunterladbare Software-Anwendungen für Computer; Softwareapplikationen für Smartphones; herunterladbare Anwendungen für Smartphones [Software]; Software [gespeichert]; Datenträger, auch mit darauf gespeicherten Daten; Mess-, Detektor- und Überwachungsinstrumente; Überwachungsapparate und -instrumente; elektronische Steuerungen; elektronische Sprachsteuerungen; programmierbare Steuerungen; Sensoren und Detektoren; elektrische Steuerungen; Bedienfelder; Fernbedienungen; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; insbesondere alle vorstehend genannten Waren im Zusammenhang mit Wasserfiltern, Kannen und Krügen und Wasserspendern; wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil eines Kontrollwasserzählers

11 Apparate und Anlagen für die Wasseraufbereitung; Anlagen und Filter zur Wassersterilisierung mit Beseitigung von Bakterien und Viren; Reinigungsfilter; Trinkwasserfilter; Membranfilter zur Mikrofiltration, Ultrafiltration, Nanofiltration, Umkehrosmose; Bauteile und Zubehör für Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung, insbesondere Filterscheiben, Duftkissen, Beutel mit Ionenaustauschern und Aktivkohle, Tankfilter, Filteranschlüsse, Filterköpfe mit sensorischen Bauteilen, alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Wasseraufbereitungsgeräte; Wasserfiltriergeräte; Sprudelwasserbereiter; Zapfgeräte für Wasser; Gasinfusionsapparate; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte basierend auf Membrantechnologie, Umkehrosmosetechnologie, UV-Technologie, Ozontechnologie, Kohletechnologie, insbesondere mit Aktivkohleblöcken; Wasserfilter und Wasserfiltriergeräte zur mikrobiologischen Sterilisierung; Druckwasserfilter; Schwerkraftwasserfilter; Kartuschen für Saugwasserfilter; manuell betriebene Filterkartuschen; Wasserfilterkartuschen mit Senkfiltermechanismus; Wasserfilterkartuschen mit Ionenaustauschern und/oder Adsorptionsmitteln [soweit sie in dieser Klasse enthalten sind]; Filter für die folgenden Produkte: Wasserkessel, elektrische Kaffeemaschinen, Teemaschinen, Espressomaschinen, Samoware, Reiskocher, große Cateringgeräte, Eismaschinen, Kombidämpfer, Dampfkocher, Backöfen, Perkolatoren, Kühlapparate, Kühlgeräte, Spender für gekühlte Getränke, Hahnarmaturen, ausgenommen Filter für Maschinen und Motoren; Wasserhähne als Teile von Wasserversorgungsanlagen; wasserführende Armaturen, insbesondere für Wasserhähne mit eingebauten Filtersystemen; wasserführende Armaturen, nämlich Schläuche als Teil von Wassermischanlagen; Kalt-/Heißwasserspender; Getränkespender, ausgenommen Verkaufsautomaten; Geräte für die automatische Wasseraufbereitung mit Absperrautomatik, ausgestattet mit Verbrauchsanzeigen, Armaturen, Filtern, Einheiten für die Mineralisierung von Wasser, Heizgeräte, Kühlgeräte, Aromageräte, Kohlendioxidgeräte; aus den vorstehend genannten Geräten bestehende Wasseraufbereitungsanlagen; Teile für sämtlich vorgenannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Zubehör für sämtliche vorgenannten Waren, insbesondere Nachfüllelemente, Patronen, Hahnverlängerungen und Ersatzteile, soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Wasserkessel; Kühlgeräte für Getränke für Haushaltszwecke

21 Apparate, nicht elektrische, für die Zubereitung von kohlensäurehaltigem Wasser und Getränken; nicht elektrische Kaffeekocher; Teeservice [Tafelgeschirr]; Geräte und Behälter aus Kunststoff oder Glas für Haushalt oder Küche; Becher aus Papier, Kunststoff und Polymilchsäure; Behälter für Becher; Becherspender; Karaffen; Flaschen; Glasflaschen; Mehrweg-Wasserflaschen aus Edelstahl; Kannen und Krüge aus Kunststoff oder Glaskannen; Behälter für den Haushalt mit und ohne Filter; nicht elektrische Kaffeemaschinen; Trinkgläser; Trinkgefäße in Form von Flaschen; Schüsseln; Tropfschalen; Spülkörbe für Flaschen; Reinigungsbürsten; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Isolierflaschen für Getränke; Isolierbehälter für Getränke; Isoliergefäße für Getränke; Kühlflaschen; nicht elektrische Teemaschinen

32 Gefiltertes Wasser, soweit in dieser Klasse enthalten; Erzeugnisse für die Herstellung von Mineralwässern, kohlensäurehaltige Wässer, Tafelwässer, Trinkwasser, Quellwasser; kohlensäurehaltige Getränke; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Fruchtgetränke; alkoholfreie Fruchtnektare; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Getränke, hergestellt mit natürlichem Mineralwasser und Fruchtextrakten, aromatisierte Mineralwässer, aromatisierte Trinkwässer, alle vorstehend genannten Waren auch einschließlich aromatisierte Zusätze und Erzeugnisse zur Herstellung dieser Getränke

37 Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation und Reparatur von Kücheneinrichtungen; Installation und Reparatur von Kühlapparaten; Installation und Reparatur von elektronischen Geräten; Installation und Reparatur von Getränkespendern und Hähnen; Wartung und Reinigung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten, Kaffee-, Tee- und Zuckerspendern, Filterprodukten und Zubehör, Getränkespendern, Hähnen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von Maschinen, Kochgeräten, Kühlgeräten und Heimelektronikgeräten; Installationen und Ersatz der folgenden Waren: Flaschen, Maschinen, Küchenausstattungen, Kühlgeräte, elektronische Apparate, Getränkespender und Armaturen, Wasserfilter, Wasserfiltriergeräte, Kaffeeautomaten, Teeautomaten und Zuckerspender, Filtrationsprodukte und Zubehör, Getränkespender, Armaturen, Heimelektronikgeräte [Kundendienst]

40 Vermietung von Wasserfiltern und Wasserfilterausrüstung; Aufbereitung und Wiederverwertung von Wasserfiltern, Wasserfiltergeräten und deren Bestandteilen; Verarbeitung von Flaschen, einschließlich deren Etikettierung und Design nach Kundenspezifikation; kundenspezifische Anpassung von Zubehör im Bereich Wasserfilterung; Bereitstellung von Informationen über die Wasseraufbereitung; Beratung in Bezug auf Wasserbehandlung

42 Design von Flaschen; Aktualisieren von Computer-Software; Cloud-Computing; Design von Computer-Software; elektronische Datenspeicherung; Entwicklung von Computerplattformen und -software; Server-Hosting; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von Ausfällen; Überwachung von Computersystemen zur Erkennung von unberechtigten Zugriffen und Datenschutzverletzungen; Wartung von Computersoftware; Installieren von Computerprogrammen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Computer und Computersoftware über Computernetze und weltweite Kommunikationsnetze; Entwicklung und Bereitstellung von herunterladbarer Online-Computersoftware, insbesondere für mobile Geräte [mobile Apps]; technische Beratung in Bezug auf Wasser; Computersoftwareberatung; technisches Design und technische Beratung auf dem Gebiet des Wassermanagements; technische Beratung in Bezug auf den Wasserverbrauch; technische Beratung und Erteilung von Auskünften in Bezug auf die Wasserregulierung; Überwachung der Wasserqualität; Wasseranalyse; Pflege und Entwicklung von Datenbanken in Bezug auf Wasser; Entwurf, Installation, Pflege und Aktualisierung von Datenbanksoftware im Bereich Wasser

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020221033585
Registernummer	302022103358

Anmeldedatum	03. März 2022
Veröffentlichungsdatum	24. Juni 2022
Eintragungsdatum	25. Mai 2022
Beginn Widerspruchsfrist	24. Juni 2022
Ende Widerspruchsfrist	26. September 2022
Ablaufdatum	03. März 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. Oktober 2022	202200187048	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
01. Juli 2022	202200232023	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Mai 2022	202200094165	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markeninhaber

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Markenhistorie