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Die Deutsche Marke SBK wurde als Wortmarke am 01.03.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 09.06.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221032104 |
| Registernummer | 302022103210 |
| Internationale Marke | Nr. IR1672487, 11. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 01. März 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. Juli 2022 |
| Eintragungsdatum | 09. Juni 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 15. Juli 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 17. Oktober 2022 |
| Ablaufdatum | 01. März 2032 |
Markeninhaber
74632 Neuenstein
DE
Markenvertreter
70619 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Wasserpumpen für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
9
Drahtlose Sender und Empfänger zum Regeln und Steuern von Stellantrieben für Wasserverteiler-Ventile; Durchflussmesser zur Wasserdurchfluss-Messung; elektronische Steuergeräte [Regler] für Stellantriebe für Wasserverteiler-Ventile; Elektronische Steuergeräte [Regler] für Wasserpumpen; Funkempfangsgeräte zum Schalten von Stellantrieben für Wasserverteiler-Ventile; Funk-Thermostate, insbesondere Funk-Uhrenthermostate und Funk-Raumthermostate; Wärmekontrollgeräte, insbesondere Funk-Temperaturregler; Temperatursensoren; Thermostate, insbesondere Bimetall-Thermostate und elektronische Thermostate, vorzugsweise mit thermischer Rückführung; thermostatisch geregelte oder magnetgesteuerte Ventile; alle vorgenannten Waren für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
11
Absperrventile für die Wasserregulierung; Drosselventile für die Drosselung von Wasserströmen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Entleerungsventile für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Entlüftungsventile für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Kugelhähne für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler enthaltende Wasserverteileranlagen; Regelventile für die Wasserregulierung, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; thermostatische oder hydraulische Stellantriebe für Wasserverteiler-Ventile; thermostatische Steuerventile; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Ventil-Stellantriebe für Regelventile für die Wasserregulierung, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Wasserverteiler, insbesondere Heizkreisverteiler oder Sole-Wasser-Erdwärmeverteiler, für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, mit mehreren Wasserverteiler-Segmenten, vorzugweise von denen mehrere oder alle Wasserverteilersegmente jeweils mit einem rohrförmigen oder als Hohlkörper gestalteten Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff oder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, gestaltet sind, fertig montiert oder als Bausatz, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserverteileranlagen für Heizungsanlagen, umfassend einen oder mehrere Wasserverteiler der vorgenannten Art, eine Wasserpumpe und ein elektronisches Steuergerät [Regler] für die Wasserpumpe und für ein Regelventil zum Regeln des Wasserdurchflusses des Heizungswassers und damit zur Regelung der Temperatur von Heizflächen wenigstens einer Fußbodenheizung und/oder wenigstens eines Heizkörpers, fertig montiert oder als Bausatz, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserverteiler-Segmente für Wasserverteiler, insbesondere Heizkreisverteiler oder Sole-Wasser-Erdwärmeverteiler, für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, vorzugsweise mit einem rohrförmigen oder als Hohlkörper gestalteten Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff oder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten
19
Verteilerschächte zur Aufnahme von Wasserverteilern oder von Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen oder mit integrierten Wasserverteilern oder mit integrierten Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen, insbesondere für Erdwärmenutzungsanlagen, zum Einbau im Erdreich oder im Boden, aus Kunststoff, sowie deren Teile und Zubehör; Wasserentleerungsrinnen aus Kunststoff für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
20
Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Schrankhalterungen, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Kunststoff; Schränke, insbesondere Einbauschränke, zur Aufnahme von Wasserverteilern oder von Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Metall, vorzugsweise zur Unterputzmontage; Ventile, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Verschlussstopfen, insbesondere für Wasserverteiler; Wandhalterungen, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Kunststoff
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Februar 2024 | 202400060653 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. November 2022 | 202200206422 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 09. Juni 2022 | 202200085213 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221032104