SBK

DPMA DPMA 2022 Trademark registered

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The German trademark SBK was filed as Word mark on 03/01/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 06/09/2022. The current status of the mark is "Trademark registered".

Trademark Details Last update: February 20, 2024

Trademark form Word mark
File reference 3020221032104
Register number 302022103210
International trademark No. IR1672487, March 18, 2025
Application date March 1, 2022
Publication date July 15, 2022
Entry date June 9, 2022
Start of opposition period July 15, 2022
End of the opposition period October 17, 2022
Expiration date March 1, 2032

Trademark owner

Trademark representatives

70619 Stuttgart DE

goods and services

7 Wasserpumpen für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
9 Drahtlose Sender und Empfänger zum Regeln und Steuern von Stellantrieben für Wasserverteiler-Ventile; Durchflussmesser zur Wasserdurchfluss-Messung; elektronische Steuergeräte [Regler] für Stellantriebe für Wasserverteiler-Ventile; Elektronische Steuergeräte [Regler] für Wasserpumpen; Funkempfangsgeräte zum Schalten von Stellantrieben für Wasserverteiler-Ventile; Funk-Thermostate, insbesondere Funk-Uhrenthermostate und Funk-Raumthermostate; Wärmekontrollgeräte, insbesondere Funk-Temperaturregler; Temperatursensoren; Thermostate, insbesondere Bimetall-Thermostate und elektronische Thermostate, vorzugsweise mit thermischer Rückführung; thermostatisch geregelte oder magnetgesteuerte Ventile; alle vorgenannten Waren für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
11 Absperrventile für die Wasserregulierung; Drosselventile für die Drosselung von Wasserströmen, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Entleerungsventile für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Entlüftungsventile für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Kugelhähne für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler enthaltende Wasserverteileranlagen; Regelventile für die Wasserregulierung, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; thermostatische oder hydraulische Stellantriebe für Wasserverteiler-Ventile; thermostatische Steuerventile; Thermostatventile [Teile von Heizungsanlagen]; Ventil-Stellantriebe für Regelventile für die Wasserregulierung, insbesondere für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Wasserverteiler, insbesondere Heizkreisverteiler oder Sole-Wasser-Erdwärmeverteiler, für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, mit mehreren Wasserverteiler-Segmenten, vorzugweise von denen mehrere oder alle Wasserverteilersegmente jeweils mit einem rohrförmigen oder als Hohlkörper gestalteten Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff oder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, gestaltet sind, fertig montiert oder als Bausatz, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserverteileranlagen für Heizungsanlagen, umfassend einen oder mehrere Wasserverteiler der vorgenannten Art, eine Wasserpumpe und ein elektronisches Steuergerät [Regler] für die Wasserpumpe und für ein Regelventil zum Regeln des Wasserdurchflusses des Heizungswassers und damit zur Regelung der Temperatur von Heizflächen wenigstens einer Fußbodenheizung und/oder wenigstens eines Heizkörpers, fertig montiert oder als Bausatz, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten; Wasserverteiler-Segmente für Wasserverteiler, insbesondere Heizkreisverteiler oder Sole-Wasser-Erdwärmeverteiler, für sanitäre Anlagen, Schwimmbäder, Bewässerungsanlagen, Erdwärmeanlagen und Heizungsanlagen, vorzugsweise mit einem rohrförmigen oder als Hohlkörper gestalteten Gehäuse, insbesondere aus Kunststoff oder aus glasfaserverstärktem Kunststoff, sowie deren Teile und Zubehör, soweit in dieser Klasse enthalten
19 Verteilerschächte zur Aufnahme von Wasserverteilern oder von Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen oder mit integrierten Wasserverteilern oder mit integrierten Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen, insbesondere für Erdwärmenutzungsanlagen, zum Einbau im Erdreich oder im Boden, aus Kunststoff, sowie deren Teile und Zubehör; Wasserentleerungsrinnen aus Kunststoff für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen
20 Befestigungsmaterial, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Schrankhalterungen, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Kunststoff; Schränke, insbesondere Einbauschränke, zur Aufnahme von Wasserverteilern oder von Wasserverteiler umfassenden Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Metall, vorzugsweise zur Unterputzmontage; Ventile, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen; Verschlussstopfen, insbesondere für Wasserverteiler; Wandhalterungen, nicht aus Metall, für Wasserverteiler oder für Wasserverteiler umfassende Wasserverteileranlagen, insbesondere aus Kunststoff
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Trademark history

Date Document number Area Entry
February 13, 2024 202400060653 8b Transfer / Change of address, Abgeschlossen
November 15, 2022 202200206422 2a Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen
June 9, 2022 202200085213 1aaa Registration, Marke eingetragen

ID: 103020221032104