BJB

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke BJB wurde als Wort-Bildmarke am 21.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.03.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #26.01.02 #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Blau

Markendetails Letztes Update: 25. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221026538
Registernummer 302022102653
Internationale Marke Nr. IR1683898, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 21. Februar 2022
Veröffentlichungsdatum 29. April 2022
Eintragungsdatum 24. März 2022
Beginn Widerspruchsfrist 29. April 2022
Ende Widerspruchsfrist 29. Juli 2022
Ablaufdatum 21. Februar 2032

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, insbesondere für die Montage, Verdrahtung und Prüfung von Lampen und Leuchten sowie für Komponenten von Lampen und Leuchten, Maschinen für die Bestückung von Platinen mit elektrischen und elektronischen Komponenten, Stanz- und Biegemaschinen für die Metallbearbeitung
9 Elektrische Schalter, insbesondere Geräte-Einbauschalter; Anschluß- und Verbindungsklemmen sowie Steckverbinder, Kabelklemmen und Zugentlaster für Schalter, Fassungen und Sockel; Teile von Schaltern; Apparate und Instrumente zum Regeln von Elektrizität, insbesondere Vorschaltgeräte für Lampen und Leuchten, Starter für Lampen, Regelgeräte und Regelelektroniken zur Beeinflussung der Brenndauer, der Schaltzyklen und der Lichtfarbe von Lampen und Leuchten; Elektrische und elektronische Bauteile, insbesondere Kabel und Drähte, auch vorkonfektioniert; elektrische Schaltkreise und Leiterplatten und deren Teile, insbesondere Anschlussklemmen für die manuelle und automatisierte Verdrahtung; Befestigungselemente für die Befestigung von Leiterplatten an Gerätebauteilen; Elektrische und elektronische Bauteile zur Vernetzung von elektrischen Geräten wie Lampen, Leuchten und Haushaltsgeräten
11 Elektrische Beleuchtungsgeräte, insbesondere Leuchten sowie deren Teile und Halterungen für die Gebäude- und Außenanlagenbeleuchtung, für Hausgeräte wie Backöfen, Mikrowellenherde, Kühl- und Gefriergeräte sowie Trockner und Dunstabzugshauben und für gartenbauliche und land- sowie forstwirtschaftliche Zwecke; Fassungen und Sockel, im wesentlichen aus Metall, Porzellan oder Kunststoff bestehend, für elektrische Lampen sowie für elektrische Kondensatoren, Widerstände und Sicherungen; Teile vorgenannter Fassungen, insbesondere Zugentlaster und Fassungshalter; LED-Module für Beleuchtungszwecke sowie deren deren Vorschaltgeräte und Treiber; LED-Anschlusselemente, insbesondere Halter für auf Platinen angeordnete LED insbesondere mit integrierten elektrischen Anschlusskomponenten, wie elektrischen Anschlussklemmen, als Teile von LED-Leuchten; Abdeckungen und Optiken für Lampen und Leuchten zur Lichtverteilung und Lichtlenkung, insbesondere für LED-Module sowie deren Halter und Befestigungselemente, Reflektoren für Lampen und Leuchten, insbesondere für LED-Module; Teile von Fassungen, Sockeln
17 Isolierhauben und Isolierschraubringe als Teile von Fassungen, Sockeln, Schaltern und Beleuchtungsgeräten
40 Kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen von Leuchten, Lampen und Geräten oder deren Teile
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen im Bereich der Auslegung und Herstellung von Beleuchtungsmitteln und Beleuchtungsgeräten für die Raumbeleuchtung, Gebäudebeleuchtung, die Beleuchtung von Außenanlagen und Hausgeräten; Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen auf dem Gebiet von Abdeckungen und Optiken für die Lichtverteilung und Lichtlenkung; Dienstleistung eines Prüflabors für industriell gefertigte Halb- und Fertigprodukte, vornehmlich für elektrische, elektrotechnische und maschinenbauliche Teile, insbesondere das Prüfen von Maßen, Gewichten, Materialien, Formgebungen sowie Funktionseigenschaften der vorgenannten Bauteile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. Dezember 2023 202300409223 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
29. August 2022 202200113787 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. März 2022 202200069089 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221026538