SHAPE DISPENSER SYSTEM

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SHAPE DISPENSER SYSTEM wurde als Wort-Bildmarke am 07.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstaben oder Ziffern, die ein figuratives Element darstellen #Messer

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020221017857
Registernummer 302022101785
Internationale Marke Nr. IR1691071, 02. Juni 2024
Anmeldedatum 07. Februar 2022
Veröffentlichungsdatum 01. April 2022
Eintragungsdatum 28. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 2022
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 2022
Ablaufdatum 07. Februar 2032

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Seifen, Duschgels, Shampoo, Bodylotion; kosmetische Badezusätze und Deodorants [Parfümerieartikel]; Parfümeriewaren sowie Haut- und Haarpflegemittel [soweit in Klasse 3 enthalten]; Rasiersets, bestehend aus Rasiercreme und Rasierwasser; Mundpflegesets, bestehend aus Mundpflegemittel [soweit in Klasse 3 enthalten]; Haarwässer; Zahnputzmittel; ätherische Öle; Sonnenschutzmittel; Nachfüllpackungen für Dosierspender, nämlich gefüllt mit Haupflegecremes, Shampoos, Körperreinigungsmitteln, Duschgelen, Handwaschseifen, Haarfestigern und anderen Mitteln zur Körper- und Schönheitspflege
5 Desinfektionsmittel und Antiseptika; desinfizierendes Handgel; medizinische und desinfizierende Seifen sowie Detergenzien; Nachfüllpackungen für Dosierspender, nämlich gefüllt mit Desinfektionsmitteln und desinfizierenden Handgels
21 Angepasste Gestelle, Halterungen, Spender, Pumpspender und Dosierspender für Seifen, Hautpflegecremes, Shampoos, Körperreinigungsmittel, Duschgels, Handwaschseifen, Haarfestiger und andere Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, sowie für desinfizierende Handgels und Desinfektionsmittel; Pumpspender und Dosierspender für pastöse und flüssige Füllmedien; handbetätigte Pumpen für die vorgenannten Pumpspender und Dosierspender

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. August 2022 202200078336 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Juni 2022 202200218303 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Februar 2022 202200054789 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221017857