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Die Deutsche Marke Drehkellenspatel wurde als Wortmarke am 01.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020221014955 |
| Registernummer | 302022101495 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 22. Februar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 25. März 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 27. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 01. Februar 2032 |
Markeninhaber
79341 Kenzingen
DE
Markenvertreter
79199 Kirchzarten
DE
Waren und Dienstleistungen
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Äxte [Beile]; Bastelmesser; Breitbeile; Dolche; Eispickel; Etuis für Rasierapparate; Feilen; Fischputzmesser; Fleischhackmesser [Handwerkzeuge]; Gabeln [Essbesteck]; Gartenmesser; Gartenscheren; Gemüsehobel; Gemüseschäler [handbetätigte Geräte]; Hackmesser; handbetätigte Frisiergeräte; handbetätigte Gartenwerkzeuge; handbetätigte Gemüsespiralschneider; handbetätigte Gießkellen; handbetätigte Pistolen zum Spritzen von Spachtelmassen; Jagdmesser; Keramikmesser; Löffel; Messer; Messer [Handwerkzeuge]; Messer zum Abschuppen von Fischen; Messergriffe; Messerschmiedewaren; Pinzetten; Rasierklingen; Rasiermesser; Rasiermesserstreichriemen; Rasiernecessaires; Schaber [Handwerkzeuge]; Scheren; Scheren [Blech-, Baum-, Gartenscheren]; Schleifsteine; Speiselöffel, -gabeln und -messer aus Kunststoff; Speiselöffel, -gabeln und -messer für Babys; Tafelsilber [Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel]; Wetzstähle; Wiegemesser; Wiegemesser für Gemüse; Zangen
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Abfalleimer; Abwaschbürsten; Backmatten; Becher; Becken [Behälter]; Behälter für Haushalt oder Küche; bemalte Glaswaren; Besen; Besenstiele; Bierkrüge; Blumentöpfe; Bratenspritzen; Bratpfannen; Bratspieße; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe für den Haushalt; Bürsten; Bürstenwaren; Büsten aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Butterdosen; Butterglocken; Eierbecher; Eimer aller Art; Einmachgläser; Einwegteller; Eiskübel; Eisportionierer; Eiszangen; elektrische und nicht elektrische Flaschenöffner; elektrische und nicht elektrische Korkenzieher; emailliertes Glas, nicht für Bauzwecke; Essig- und Ölkännchen; Essig- und Ölständer; Essstäbchen; Fettpfannen; Flaschen; Fliegenklatschen; Formen [Küchenartikel]; Formen für Eiswürfel; Gefäße für Haushalt oder Küche; Gemüseschüsseln; Gießlöffel [Küchenutensilien]; Glasbehälter; Gläser [Gefäße]; Grillhandschuhe; Grillroste [Küchengeräte]; Grillständer; handbetätigte Nudelmaschinen; handbetriebene Kaffeemühlen; handbetriebene Mühlen für Haushaltszwecke; handbetriebene Pfeffermühlen; Haushaltsgeräte; Isolierbehälter, -gefäße; Isolierflaschen; Isoliergefäße für Getränke; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Kaffeeservice [Tafelgeschirr]; Karaffen; Käseglocken; Keksdosen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenauslöscher; Kerzenleuchter; Knoblauchpressen [Küchengeräte]; Kochformen [Küchenartikel]; Kochgeschirr; Kochkessel; Kochtöpfe; Kochutensilien; Körbe für den Haushalt; Kuchenformen; Küchengefäße; Küchengeräte; Küchengeräte aus Silikon; Küchengeschirr; Küchenpinsel; Küchenspachtel; Küchenschöpfkellen; Kühlakkus zum Kühlen von Speisen und Getränken; Löchersiebe für den Haushalt; Messerbänke für den Tisch; nicht elektrische Babyflaschenwärmer; nicht elektrische Dampfgarer; nicht elektrische Dampfkochtöpfe; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; nicht elektrische Kaffeefiltergeräte; nicht elektrische Kaffeekocher; nicht elektrische Rührgeräte; nicht elektrische Schneebesen für den Haushalt; nicht elektrische Schnellkochtöpfe; nicht elektrische tragbare Kühltaschen oder -boxen; nicht elektrische Wasserkessel; nicht elektrische Zerkleinerungsgeräte für die Küche; Nussknacker; Obstschalen; Ofenhandschuhe; Papier- oder Plastikbecher; Papierkörbe; Pfefferstreuer; Platten; Porzellan; Rasierpinsel; Rasierpinselhalter; Reiben für die Küche; Rührlöffel [Küchengeräte]; Rührstäbchen für Cocktails; Salatschüsseln; Salatzangen; Salzstreuer, -fässer; Schaber [Küchengeräte]; Schaber für Haushaltszwecke; Schaber zum Reinigen von Behältern; Schalen; Schaufeln für Haushaltszwecke; Schneidbretter für die Küche; Schöpfkellen für Wein; Schüsseln; Schüsseluntersetzer [Tischutensilien]; Schwämme für den Haushalt; Seifendosen; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Servierkellen; Siebe [Haushaltsgeräte]; Spatel für die Küche; Speiseeisgeräte; Spritzbeutel; Spritztüllen; Stöpsel aus Glas; Stößel für die Küche; Suppenschüsseln; Tabletts für den Haushalt; Tafelgeschirr; Tafelservice [Geschirr]; Tassen; Teebeutelablagen; Teedosen; Tee-Eier; Teekannen; Teemützen, -wärmer; Teeservice [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Teigmesser; Teigroller; Teller; Toilettenbürsten; Topfdeckel; Töpfe; Töpferwaren; Topfhandschuhe; Topflappen; Trinkflaschen für sportliche Aktivitäten; Trinkgefäße; Trinkgläser; Trinkhalme; Untertassen; Vasen; Waschwannen
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Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Küchengeräte, Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Multifunktions-Küchenmaschinen und Zubehör dazu; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Küchenutensilien; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Schöpflöffel, Schaber und Spatel [Küchenutensilien]; alle vorstehenden Dienstleistungen auch über das Internet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Juli 2022 | 202200070373 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. März 2022 | 202200097895 | 5a | RAW: Nichtigkeit absolut, nich-abs-antrag-veroeffentlicht |
| 22. Februar 2022 | 202200043881 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221014955