302022100844

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke 302022100844 wurde als Bildmarke am 20.01.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Schräge Linien oder Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Gerade Linien oder Bänder #Dicke Linien, Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020221008440
Registernummer 302022100844
Anmeldedatum 20. Januar 2022
Veröffentlichungsdatum 18. März 2022
Eintragungsdatum 16. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 18. März 2022
Ende Widerspruchsfrist 20. Juni 2022
Ablaufdatum 20. Januar 2032

Waren und Dienstleistungen

7 Motoren [ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge]; Kupplungen zur Kraftübertragung [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Vorrichtungen zur Kraftübertragung [ausgenommen solche für Landfahrzeuge]; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Hydraulische Armaturen; Hydraulikzylinder; Pumpen; Ventile [Maschinenteile]; Hydraulische Steuerungen; Druckölbehälter, soweit in Klasse 07 vorhanden; Hydraulische Be- und Entladegeräte für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuganhänger, insbesondere Lade- und Entladekräne; Teile vorstehend genannter Waren der internationalen Klasse 07; Hydraulische und elektrische Maschinen für das Be- und Entladen von Aufbauten von Nutzfahrzeugen sowie für den Austausch variabler Aufbauten von Nutzfahrzeugen, soweit in Klasse 7 enthalten, sowie Teile dieser Maschinen [soweit in Klasse 7 enthalten]; Maschinen zum Heben, Verschieben und Ziehen von Lasten sowie Standardpumpen, Axialkolbenpumpen, Dauerlaufpumpen, Ölumlaufpumpen, Verstellpumpen, Hydraulikpumpen und Hydraulikmotoren, soweit in Klasse 07 enthalten, sowie deren Teile [soweit in Klasse 07 enthalten]; Maschinell angetriebene Personen- und Warenfördergeräte, nämlich Aufzüge, Elevatoren; Aufzugkabinen und Aufzugtüren, soweit in Klasse 07 enthalten; Maschinen, nämlich hydraulische und elektronische Unterstützungsapparate zum Be- und Entladen von Nutzfahrzeugen sowie Motoren für vorgenannte Waren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Ablassschrauben für Hydraulikflüssigkeiten [Maschinenteile]; Hydraulikantriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Hydraulikhämmer; Hydraulikkreisläufe für Maschinen; Hydraulikmotoren [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Hydraulikplattformen mit Eigenantrieb; Hydraulikschrauber für Bohranlagen; Hydraulikventile [Maschinenteile]; Hydraulikwerkzeuge; Hydraulikzangen [Teile von Baumaschinen]; Hydraulische Türöffner; Hydraulische Türschließer; Pressmaschinen für die Montage von Hydraulikschläuchen; Schaltgetriebe für Hydraulikantriebe [ausgenommen für Landfahrzeuge]; Schläuche [nicht aus Metall] für Hydrauliksysteme in Maschinen; Servogesteuerte Hydraulikpumpen; Maschinen und Maschinenteile für Landfahrzeuge, nämlich Schaufelbagger, Maschinenachsen, Maschinenständer und Maschinengehäuse, Winden, Flaschenzüge; Maschinelle Ausrüstung für die Landwirtschaft, Erdarbeiten, Bauarbeiten, Öl- und Gasgewinnungsarbeiten sowie Bergbauarbeiten; Kompressoren; Roboter für Werkzeugmaschinen; Umzugs- und Transportgeräte; Antriebe für Maschinen; Allgemeine Maschinenteile für den Betrieb von Motoren und Maschinen, nämlich Steuerungen, Ventile, Hydraulikaggregate und Elektroteile; Maschinelle Ausrüstung und Maschinenteile zur Verwendung bei Landfahrzeugen, nämlich Schaufelbagger, Maschinenachsen, Maschinenständer und Maschinengehäuse, Winden, Flaschenzüge; Ladebrücken; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Maschinen für den Transport und/oder die Handhabung schwerer und/oder großvolumiger Lasten; Kräne; Fördergeräte und -apparate; Maschinell angetriebene Handhabungsgeräte und -apparate; Maschinell angetriebene Transportvorrichtungen, -geräte und -apparate; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bagger; Bulldozer; Dichtungen [Motorenteile]; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckwalzen [Maschinenteile]; Druckzylinder, ausgenommen für Landfahrzeuge; Dynamos; Elektrogeneratoren; Elevatoren; Entladetrichter [Maschinenteile]; Expansionstanks [Teile von Maschinen]; Filter [Teile von Maschinen oder Motoren]; Förderbänder; Fördermaschinen; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von Be- und Entlademaschinen; Gummiraupenketten als Teile von Kettenlaufwerken von Bergbaumaschinen; Hebegeräte; Hebewinden [Maschinen]; Hubgeräte; Joysticks als Teile von Maschinen, ausgenommen für Spielgeräte; Kolben [Maschinen- oder Motorenteile]; Kolben für Motoren; Kräne [Hebegeräte]; Kugellager; Kühler für Motoren; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Lader [Turbolader]; Lager [Maschinenteile]; Lagerböcke für Maschinen; Lagerzapfen [Maschinenteile]; Luftfilter für Motoren; Maschinengehäuse; pneumatische Antriebe für Maschinen und Motoren; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Rädergetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Räderwerke für Maschinen; Reduktionsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Regler [Maschinenteile]; Riemen für Maschinen; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Treibriemen für Motoren; Zentrifugen [Maschinen]; Zündkerzen für Verbrennungsmotoren; Zylinder für Maschinen; Zylinder für Motoren; Zylinderkolben; Zylinderköpfe für Motoren
12 Mechanische und hydraulische Bauelemente von Nutzfahrzeugen, von Fahrzeuganhängern und Kippaufbauten, nämlich Kippteile, Bordwände, Kipp- und Brückenrahmen als Teile von Landfahrzeugen; Lastkraftfahrzeuge, insbesondere Kippfahrzeuge; Kippaufbauten für Nutzfahrzeuge mit Muldenkipp-, Hinterkipp- und Dreiseitenkippvorrichtungen; Aufbauwechselsysteme, nämlich mechanische und hydraulische Vorrichtungen für Nutzfahrzeuge für den Austausch von Wechselaufbauten, nämlich für Kipper, Container, Mulden, Betonmischer, Salzstreuer, Sattelkupplungen und Sonderaufbauten, insbesondere Absetz- und Abrollsysteme [Vorrichtungen für Nutzfahrzeuge zum Entfernen von Wechselaufbauten] mit und ohne Kippvorrichtungen sowie Ladungsträger; Fahrzeuganhänger; Ladebordwände für Nutzfahrzeuge und Fahrzeuganhänger [Landfahrzeuge]; Teile von sämtlich vorstehend genannten Waren; Hydraulikfelgenbremsen für Fahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Kraftfahrzeuge; Hydraulikkupplungen für Landfahrzeuge; Hydraulikkupplungen mit eingebauten Klappen für Landfahrzeuge; Hydraulikturbinen für Landfahrzeuge; Fahrzeuge und Beförderungsmittel; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Landfahrzeuge, angetrieben und nicht angetrieben; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Transportfahrzeuge; Fahrzeuge und Apparate für den Straßentransport; Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung für Bau- und Minenindustrie, Industrie- und Anlagenbau, Offshore-Industrie, Werftindustrie, Energiewirtschaft, Chemiebranche sowie allgemeine Transportlogistik; Fahrzeuge und Apparate für den Transport schwerer und/oder großvolumiger Lasten, insbesondere Sattelfahrzeuge und Sattelanhänger, Satteltieflader, Tiefbettfahrzeuge, Pritschenauflieger, Schwerlastfahrzeuge und Schwerlastbeförderungsapparate sowie Zugmaschinen, insbesondere für vorgenannte Fahrzeuge, und Anhänger für vorgenannte Fahrzeuge; Sattelzugmaschinen; Modulare Schwerlastfahrzeuge und Schwerlast-Modulanhänger mit Turmlagerung; Modulare Schwerlastfahrzeuge und Schwerlast-Modulanhänger mit Kugeldrehkranz; Spezial-Module und Modulanhänger mit Kugeldrehkranz als Teile und Zubehör von Landfahrzeugen; Schwerlastmodule mit hydrostatischem Antrieb [LKW-Zubehör]; Schwerlastmodule mit mechanischer Lenkung [LKW-Zubehör]; Schwerlastmodule mit elektronischer Lenkung [LKW-Zubehör]; Zubehörteile für die vorgenannten Waren, insbesondere Schwanenhälse, Ladebrücken, Langmaterial-Drehschemel; Anhänger, insbesondere Schwerlastanhänger, Tiefladeanhänger; Anhänger mit Rampen; Anhänger, nämlich Selbstlenknachläufer; Anhänger für Hoch-, Tief- und Straßenbau; Anhänger für die Minenindustrie; Anhänger für die Transportlogistik; Anhängerkupplungen; Karosserien für Anhänger; Fahrzeuge und Apparate für die Luft- und Raumfahrt, insbesondere Flugzeugschlepper und Transportfahrzeuge für Raumfahrzeuge; Fluidische, insbesondere hydraulische, pneumatische und elektrische Antriebseinrichtungen für vorgenannte Landfahrzeuge und vorgenannte Apparate zur Beförderung; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsscheiben für Fahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrgestelle für Fahrzeuge; Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge; Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Fahrzeugkarosserien; Gabelstapler; Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen [ausgenommen für Motoren]; Getriebe für Landfahrzeuge; Hubladeklappen [Teile von Landfahrzeugen]; Kastenwagen [Fahrzeuge]; Ketten für Kraftfahrzeuge; Lastwagen; Radachsen; Raupenketten für Fahrzeuge; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; Schutzbleche; Stoßdämpfer für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge; Stoßstangen für Fahrzeuge; Stoßstangen für Kraftfahrzeuge; Treibketten für Landfahrzeuge; Triebwerke für Landfahrzeuge; Turbinen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge; Ventile für Fahrzeugreifen; Hilfsrahmen als Karosserieteil

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
19. Juli 2022 202200064996 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
16. Februar 2022 202200026797 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020221008440