SALUS SEIT 1916 Logo (DPMA, 17.01.2022)
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Die Deutsche Marke SALUS SEIT 1916 wurde als Wort-Bildmarke am 17.01.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen #Akrobaten, Athleten, Tänzer, Jongleure, nackte Männer, sportlich aktive Männer, Männer auf dem Fahrrad, auf dem Motorrad usw. (außer 2.1.2, 2.1.12, 2.1.14, 2.1.20 und 2.1.21) #Andere stilisierte Männer #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Ein Blatt #Kreise mit Darstellungen von Tieren, Körperteilen von Tieren oder Pflanzen #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Kreise mit Darstellungen von menschlichen Wesen oder Teilen des menschlichen Körpers #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Stilisierte Blätter
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020221006820 |
| Registernummer | 302022100682 |
| Anmeldedatum | 17. Januar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 08. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 17. Januar 2032 |
Markeninhaber
83052 Bruckmühl
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen; Shampoos; Parfümeriewaren; nicht medizinische Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Cremes, Gel, Puder, Öle und ätherische Öle; nicht medizinische Kosmetika; nicht medizinische Mundpflegemittel; Zahnputzmittel; Zahnpflegemittel; nicht medizinische Haarpflegemittel; Haarfärbemittel; nicht medizinische Haarlotionen; nicht medizinische Badezusätze, insbesondere ätherische Essenzen sowie Badesalze; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; Tücher, Watte und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Tücher und Watte getränkt mit kosmetischen Lotionen; mit Abschminkmitteln getränkte Tücher und Watte-Pads; mit Reinigungsmitteln imprägnierte Babytücher; kosmetische Schlankheitspräparate; Kräuterextrakte für kosmetische Zwecke; Pomaden für kosmetische Zwecke
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; veterinärmedizinische Erzeugnisse; Arzneimittel; medizinische Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Präparate; Nahrungsergänzungsmittel; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Getränke für medizinische Zwecke; Diätgetränke für medizinische Zwecke; Bonbons für medizinische Zwecke; Badesalze und Badezusätze für medizinische und therapeutische Zwecke; medizinische Tees; Diabetikerbrot für medizinische Zwecke; Babykost; Babywindeln; Einwegunterlagen zum Wickeln von Babys; Pflaster; Verbandmaterial; Gase für medizinische Zwecke; Eukalyptus, Lakritze, Pfefferminze, Leinsamen und Leinsamenmehl für pharmazeutische Zwecke; Malz, Pflanzenextrakte, Malzmilchgetränke und Mandelmilch für pharmazeutische und medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel aus Pollen und Propolis, Gelee Royal; Luftreinigungsmittel; Mittel zur Desodorierung der Luft; Sonnenschutzmittel; Sonnenbrandsalben; Zahnfüllmittel; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide
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Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel, insbesondere orthopädische Gürtel, orthopädische Gelenk- und Kniebandagen, orthopädische Hilfen und Mobilitätshilfen; Masken für medizinisches Personal; Schutzmasken; therapeutische Gesichtsmasken; medizinische Schutzhandschuhe; Massagehandschuhe; Lampen, Ultraviolettlampen und Ultraviolettfilter für medizinische Zwecke; Saugflaschen, Saugflaschenverschlüsse und Schnuller für Säuglinge; Gehhilfen für alte und kranke Menschen; medizinische Geräte für Körperübungen und Krankengymnastik; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Massagegeräte für Kranken- und Schönheitspflege; Matratzen, Luft- und Stützkissen für medizinische Zwecke; Kopfkissen gegen Schlaflosigkeit
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Druckereierzeugnisse, insbesondere Prospekte, Informationsbroschüren, Bücher, Kalender, Rechnungen, Lieferscheine, Frachtbriefe; Aufkleber, insbesondere Adressaufkleber; Sticker [Papeteriewaren], Fahnen und Visitenkarten; Schreibwaren; Fotografien; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Künstlerbedarfsmaterialen und –mittel; Kunstwerke und Figuren aus Papier oder Pappe; Architekturmodelle; Taschen, Beutel, Pakete und Waren für Verpackungs-, Einpack- und Ablagezwecke aus Papier, Pappe oder Kunststoff; Bierdeckel; Flaschenhüllen und Flaschenverpackungen aus Papier, Pappe oder Kunststoff
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kochgeschirr und Tafelgeschirr, ausgenommen Messer, Gabeln und Löffel; Glaswaren; Porzellan; Steingut; Trinkgefäße, nämlich Tassen, Gläser, Bierkrüge, Becher, Probierbecher; Kunstgegenstände aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Teedosen; Tee-Eier; Teebeutelablagen; Teekannen; Teemützen; Teewärmer; Tee-Service [Tafelgeschirr]; Teesiebe; Flaschen aus Glas, Porzellan und Steingut; Isolierflaschen; Flaschenöffner
25
Kopfbedeckungen, insbesondere Kopftücher, Caps, Hüte und Mützen; Oberbekleidung, insbesondere T-Shirts; Sportbekleidung; Unterbekleidung; Schuhwaren
29
Fleisch; Fisch; Geflügel; Wild; konserviertes Obst; konserviertes Gemüse; tiefgekühltes Obst; tiefgekühltes Gemüse; getrocknetes Obst; getrocknetes Gemüse; gekochtes Obst; gekochtes Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch; Käse; Butter; Joghurt; Milchprodukte; Speiseöle; Speisefette; Suppenpräparate; Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon; verarbeitete Nüsse, Samenkörner und Sonnenblumenkerne sowie verarbeitetes Obst und Gemüse; Blütenpollen, nämlich zubereitete Pollen für Nahrungszwecke
30
Kaffee; Kaffee-Ersatzmittel; Tee; Teigwaren; Nudeln; Tapioka; Sago; Mehle; Getreidepräparate; Brot; Zucker; Honig; Gelee Royal, Honigwaben; Melassesirup und Agavensirup [natürliche Süßungsmittel]; Hefe; Backpulver; Salz; Würzmittel; Gewürze; konservierte Kräuter; Essig; Soßen; Mischgetränke auf der Basis von Tee; Mischgetränke auf der Basis von Kaffee; Getreideflocken; Getreideriegel; Getreidesnacks; Mais; Maisflocken [Cornflakes]; Maismehl; Maisschrot; Maisgrütze; Waffeln; Probierbecher aus Waffelteig [essbar] und Waffelbecher [essbar]
31
Land-, Garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur; rohe und nichtverarbeitete Samenkörner und Sämereien; Futtermittel für Tiere; Futterkalk; Futterstroh; Hundekuchen
32
alkoholfreie Getränke, insbesondere mit Teearoma und Kaffeearoma sowie aus getrockneten Früchten; Gemüsesäfte [Getränke]; isotonische Getränke; Fruchtsäfte; Energiedrinks; Limonaden; Limonadensirupe; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken sowie Brausepulver und Brausetabletten für Getränke
33
Alkoholhaltige Fruchtextrakte; alkoholische Essenzen und Extrakte; alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; alkoholische Zuckerrohrgetränke; Liköre; Wein; Honigwein; Apfelwein; Reiswein
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Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Öffentlichkeitsarbeit; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Groß-, Einzelhandels- und Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Seifen, Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, ätherische Öle, Haarwasch- und Haarpflegemittel, Zahnputz- und Zahnpflegemittel, Badezusätze, Deodorants, Sonnenschutzmittel, Arzneimittel, pharmazeutische Erzeugnisse, Präparate für die Gesundheitspflege, Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Lebensmittel, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, Büroartikel, Lehr- und Unterrichtsmaterialien, Kopfbedeckungen, Bekleidung, Schuhwaren, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Obst, Gemüse, Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch, Käse, Butter, Joghurt, Milchprodukte, Speiseöle, Speisefette, Suppenpräparate, Zubereitungen für die Herstellung von Bouillon, Nüsse, Samenkörner, Sonnenblumenkerne, verarbeitetes Obst und Gemüse, Kaffee, Tee, Kakao, Reis, Teigwaren, Nudeln, Tapioka, Sago, Mehle, Getreidepräparate, Brot, Back- und Konditorwaren, Speiseeis, Zucker, Honig, Blütenpollen, Gelee Royal, Honigwaben, Melassesirup, Agavensirup, Hefe, Backpulver, Salz, Würzmittel, Gewürze und konservierte Kräuter, Essig, Soßen, Mischgetränke auf der Basis von Tee, Mischgetränke auf der Basis von Kaffee, Mischgetränke auf der Basis von Kakao, Getreidepräparate, Getreideflocken, Getreideriegel, Getreidesnacks, Mais, Maisflocken, Maismehl, Maisschrot, Maisgrütze, Land-, Garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Erzeugnisse der Aquakultur, rohe und nicht verarbeitete Samenkörner und Sämereien, Futtermittel für Tiere, Futterkalk, Futterstroh, Hundekuchen, alkoholfreie Getränke, Gemüsesäfte, isotonische Getränke, Fruchtsäfte, Energiedrinks, Limonaden, Limonadensirupe, Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer, Sirupe für die Zubereitung von Getränken, alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken, Brausepulver, Brausetabletten, alkoholhaltige Fruchtextrakte, alkoholische Fruchtgetränke, alkoholische Mischgetränke, Liköre, Wein, Drogeriewaren, Waren des Gesundheitssektors, orthopädische und medizinische Apparate und Instrumente, orthopädische und medizinische Produkte für therapeutische Zwecke; betriebswirtschaftliche Analyse-, Recherche- und Informationsdienstleistungen; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte [Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen]; Marktforschung; Meinungsforschung; Hilfe bei der Führung von gewerblichen Betrieben oder Handelsbetrieben; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung für Franchisekonzepte in den Bereichen Einzelhandel, Apotheken, Sanitätshäusern, Reformhäusern, Bioläden und Naturkostläden; betriebswirtschaftliche Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit Fragen der Geschäftsführung in Bezug auf die Gründung und den Betrieb von Franchiseunternehmen; Erteilung von Auskünften [Information] für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten [Verbraucherberatung]; Dienstleistungen von Reformhäusern, Bioläden und Naturkostläden, nämlich Einzelhandelsdienstleistungen mit Lebensmitteln, Naturkost, pflanzlichen Nahrungsergänzungsmitteln, rezeptfreien Arzneimitteln sowie Mitteln zur Körperpflege und Naturkosmetikartikeln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. August 2022 | 202200094307 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. Mai 2022 | 202200173025 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 03. März 2022 | 202200022759 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020221006820