BLOK

Waren und Dienstleistungen

3 Waschmittel; Bleichmittel; Putzmittel; Poliermittel; Fettentfernungsmittel; Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Brennstoffe, ausgenommen Brennstoffe für Kraftfahrzeuge; Leuchtstoffe; Kerzen; Duftkerzen; Dochte und Fette für Beleuchtungszwecke

8 Handbetätigte Handwerkzeuge, ausgenommen handbetätigte Handwerkzeuge für den Bereich Kfz- Handwerk oder für den Einsatz im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; handbetätigte Handgeräte, ausgenommen handbetätigte Handgeräte für den Bereich Kfz- Handwerk oder für den Einsatz im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Messerschmiedewaren; Essbesteck; Rasierapparate; Messer, Gabeln und Löffel; Schneidewerkzeuge [handbetätigte Werkzeuge]; Scheren; Pizzaschneider; Haarschneide- und Haarentfernungsgeräte; Rasierer; Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; handbetätigte Gartenwerkzeuge; Handbetätigte Geräte und Werkzeuge zur Materialbearbeitung sowie für Bau-, Reparatur und Instandhaltungsarbeiten, ausgenommen handbetätigte Geräte und Werkzeuge für den Bereich Kfz- Handwerk oder für den Einsatz im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Handwerkzeuge zum Schneiden, Bohren, Schleifen, Schärfen sowie zur Oberflächenbehandlung, ausgenommen Handwerkzeuge für den Bereich Kfz- Handwerk oder für den Einsatz im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen

11 Beleuchtungsgeräte, ausgenommen Beleuchtungsgeräte für den Bereich Kfz- Handwerk oder für den Einsatz im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Geräte zum Kochen, Erhitzen, Kühlen und Konservieren von Nahrungsmitteln und Getränken; Toaster; Persönliche Heiz- und Trockengeräte; Haartrockner; Elektrische Dampfdrucktöpfe; Fritteusen; Elektrische Schnellkochtöpfe; Eismaschinen und -apparate; Fackeln für Beleuchtungszwecke; Getränkekühlapparate; Grillgeräte; Heißwassergeräte; Heizdecken; Sandwichbereiter; Waffeleisen; Teemaschinen; Kaffeeröster; Kaffeevollautomaten; Wasserkocher; Espressomaschinen; Kaffeemaschinen; Elektrische Weinkühler; Kochapparate; Kochgeräte; Kühlbehälter; Mikrowellengeräte; Trockenapparate; Wasserfiltriergeräte; Wasserreinigungsgeräte; sämtliche vorgenannten Waren nicht für den Bereich KFZ-Handwerk oder für den Einsatz im Zusammenhang mit der Reparatur, Wartung und Instandhaltung von Kraftfahrzeugen

14 Schmuckwaren; Schmuck; Uhren; Edelmetalle und deren Legierungen; Zeitmesser; Edelsteinimitation; elektrische Uhren und Wecker; Küchenuhren; Kästen aus Edelmetall; Schlüsselanhänger; Schmuckkästen aus Edelmetall; Taschenuhren

16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften und Zeitungen; Papier; Pappe [Karton] und Waren aus Papier oder Pappe [soweit in Klasse 16 enthalten], nämlich Behälter aus Pappe oder Papier, Hefte und Dekorationspapier; Druckschriften; Alben; Glückwunsch- und Anzeigenkarten; Bilder; Farbdrucke; Bücher, nämlich Kochbücher sowie Informationsmaterial zu Geschirr, Besteck, Porzellan und anderes Koch- und/oder Esszubehör; Buchstützen; Ständer für Fotografien; Stiche; Verpackungspapier; Geschenkpapier; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Mappen und Etuis aus Kunststoff, Leder oder Pappe zur Aufnahme von Schreibgeräten; Schreibtischunterlagen aus Kunststoff, Leder oder Pappe; Aktenordner; Fotografien; Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Federmäppchen als textile Geschenkartikel; Ringbücher; Poesiealben; Tagebücher

18 Reise- und Handkoffer; Taschen [soweit in Klasse 18 enthalten]; Reisetaschen; Handtaschen; Geldbörsen; Geldscheintaschen; Brieftaschen; Sporttaschen; Schulrucksäcke; Etuis, nämlich Kreditkartenetuis, Führerscheinetuis, Krawattenetuis für die Reise, Schlüsseletuis, Telefonkartenetuis, Visitenkartenetuis, Zeitkartenetuis [Brieftaschen]; Citybags; Schultaschen; Schulranzen; Schulmappen; Portemonnaies; Einkaufs-, Hand-, Bade- und Brieftaschen; Rucksäcke; Regen- und Sonnenschirme

20 Möbel; Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, nämlich Kisten, Kästen, Figuren, dekorative Holzkörbe, Schatullen, Flaschenverpackungen aus Holz, Fotorahmen, Ziergegenstände, Kunstwerke und Dekorationen; Behälter sowie Verschlüsse und Halter hierfür, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Kleinmöbel für den Haushalts und Küchenbedarf; Servierwagen; Beistelltische; Flaschenregale; Displays, Ständer und Beschilderungen, nicht aus Metall; Kissen; Kleiderbügel; Behausungen und Betten für Tiere

21 Geräte für Haushalt und Küche; Behälter für Haushalt und Küche; Kämme; Schwämme; Glaswaren, Porzellan und Steingut soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Messerblöcke; Geschirr; Kochgeschirr und -behälter; Schneidbretter; Pfeffermühlen; Salzmühlen; Topfuntersetzer; Salz- und Pfefferstreuer; Kerzenständer; Schalen; Schüsseln; Teller; Vesperbretter; Dosen für Back- und Süßwaren; Proviantdosen; Tassen; Kindergeschirr; Trinkflaschen; Shaker; Mixbecher; Vorratsdosen und -behältnisse; Zahnbürsten; Nicht elektrische Mixgeräte für den Haushalt; nicht elektrische Fruchtpressen für Haushaltszwecke; Nicht elektrische Nudelmaschinen; Picknickkoffer; Serviettenringe; Sparbüchsen; Topfhandschuhe; Topflappen; Handtuchhalter aus Edelmetall; Haushalts- und Küchengeräte aus Edelmetall; Kerzenauslöscher aus Edelmetall

24 Badewäsche; Bettdecken; Bettwäsche; Bezüge für Kissen; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie; Haushaltswäsche; Möbelüberzüge aus Textilien; Textilhandtücher; Webstoffe; Textilwaren; Tischdecken

25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; T-Shirts; Baseballcaps; Funktionswäsche; Trainingsanzüge; Schürzen

28 Spiele; Spielzeug; Turnartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Fitnessgeräte; Fitness- und Trainingsgeräte; Plüschtiere; Christbaumschmuck; Christbaumständer; Kerzenhalter für Christbäume; Schneekugeln

35 Werbung, Marketing und Verkaufsförderung; Werbung für Waren durch Influencer

41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle Aktivitäten; Informationen über Unterhaltungsveranstaltungen; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion; Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Filmen und Fernsehserien über Video-on-Demand-Übertragungsdienste; Unterhaltung in Form von Filmen, Video-Clips, Blogs und Video-Blogs; Fanklubdienste; Bereitstellung von Unterhaltungsdienstleistungen über ein weltweites Kommunikationsnetz in Form von Online-Spielen und Websites mit einer breiten Palette von Unterhaltungsinformationen von allgemeinem Interesse in Bezug auf Kinofilme, Fernsehshowprogramme, Musikvideos, diesbezügliche Filmclips, Fotografien und anderem Multimediamaterial; Online-Bereitstellung von nicht herunterladbaren Videoclips und anderen digitalen Multimedia-Inhalten mit Audio, Video und und/oder Text aus oder im Zusammenhang mit einer fortlaufenden Fernsehserie; Erteilung von Auskünften in Bezug auf Unterhaltung, online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellt; Unterhaltung, nämlich Bereitstellung von Online-Computer, elektronischen und Videospielen, Ermöglichung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbaren interaktiven Spielen; Bereitstellung von Informationen, Rezensionen und Empfehlungen in Bezug auf Spielfilme und Fernsehserien über eine Website und Video-on-Demand-Übertragungsdienste; Ernährungsschulung

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Designdienstleistungen; Design von Produkten; Design von Inneneinrichtungen; Design von Küchen- und Haushaltsgegenständen; kundenspezifische Designdienstleistungen; Design von Möbeln; Design von Möbelaccessoires; Design von Einrichtungsgegenständen; Design von Küchen; Vergabe von Zertifikaten und/oder Gütesiegeln für geprüfte Dienstleistung, Stoffe, Materialien, Erzeugnisse, Dokumentation und/oder Informationsunterlagen, insbesondere auf den Gebieten der Küchen- und Haushaltsgegenständen, des Umweltschutzes, der Energietechnik, der Gebäudetechnik, der Lichttechnik und der Wärmetechnik sowie der zertifizierten Unternehmen

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020220192914
Registernummer	302022019291

Anmeldedatum	02. Dezember 2022
Veröffentlichungsdatum	06. April 2023
Eintragungsdatum	08. März 2023
Beginn Widerspruchsfrist	06. April 2023
Ende Widerspruchsfrist	06. Juli 2023
Ablaufdatum	02. Dezember 2032

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
12. März 2024	202300090070	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
06. Dezember 2023	202300350424	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
22. September 2023	202300090070	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. März 2023	202200402460	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 19. März 2024

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