SPIELBANKEN BAYERN ONLINE Logo (DPMA, 17.11.2022)
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Die Deutsche Marke SPIELBANKEN BAYERN ONLINE wurde als Wort-Bildmarke am 17.11.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.02.2023 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe in schweren Buchstaben #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220184075 |
| Registernummer | 302022018407 |
| Anmeldedatum | 17. November 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. März 2023 |
| Eintragungsdatum | 20. Februar 2023 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. März 2023 |
| Ende Widerspruchsfrist | 26. Juni 2023 |
| Ablaufdatum | 17. November 2032 |
Markeninhaber
80339 München
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Datenträger aller Art [magnetisch, optisch, elektronisch, mechanisch oder per Chip]; Datenlese-, Datenspeicherungs- und Datenverarbeitungsgeräte für die vorbezeichneten Datenträger; Computer, Computerprogramme und Computerperipheriegeräte zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Apparate zur Ausgabe von Lotterielosen; elektronische Terminals zum Ausgeben von Lotterielosen; Monitore; Anzeigegeräte; Projektoren; Mediaplayer; Multimedia-Infoterminals; Displays; Digital Signage; LC- und Plasma-Bildschirme; Videoanlagen; Videodisplays; Videowalls; LED-Anzeigegeräte; LED-Videodisplays; digitale Informationsverarbeitungsgeräte; Multimediasoftware; Registrierkassen; Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen; Mobile Apps
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Broschüren, Prospekte, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Aufkleber, Poster, Plakate, Fotografien [im Zusammenhang mit Lotterien und deren Durchführung]; Tippscheine; Teilnahmescheine; Wettscheine; Spielgutscheine
28
Spiele; Lotteriespiele; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen, nämlich Ziehungsgeräte für Gewinn- und Lotteriespiele, Ausspielungen oder Verlosungen, insbesondere Glücksspieltrommeln; elektrische oder elektronische Spiele, insbesondere Computer- und Videospielgeräte ausgenommen als Zusatzgeräte für den Fernseher; Spielautomaten [münz- oder jetonbetätigte Apparate]; Automaten zum Spielen von Geschicklichkeits- oder Glücksspielen; Geräte für Glücksspiele; Videospielautomaten [münz- oder jetonbetätigte Apparate]; Pachinko-Spielautomaten; Lotterielose und -scheine; Rubbellose; Spielzeug, insbesondere Stofftiere, Spielkarten; Kartenspiele; Jetons für Glücksspiele; Roulette-Sets; Roulettetische
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Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung; Marketing; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; Herausgabe von Veröffentlichungen zu Werbezwecken; Erstellung von Statistiken; Erstellung von Gutachten zu wirtschaftlichen Zwecken zum Glücksspielmarkt; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
36
Beratung in finanzieller Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielern; finanzielle Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Ausgabe von Gutscheinen und Wertmarken; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
38
Telekommunikationsdienste; Computerübertragungsdienste; Datenübermittlung und Datenübertragung, auch über ein globales Computernetzwerk oder das Internet; Übertragung von Ton-, Bild- und Datensignalen; Computerkommunikations- und Internetzugriffsdienste; Bereitstellung des Zugriffs auf Inhalte, Webseiten, Internetportale und -plattformen, Computer- und Telekommunikationsnetzwerke und andere elektronische Datenbanken; Bereitstellung des Zugriffs auf Webseiten mit Glücksspiel- und Spielangeboten im Internet; Bereitstellung des Zugriffs auf Internet-Chatrooms und Online-Foren für Kommunikation; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen; Veranstaltung und Durchführung von Lotterien, Wetten und anderen Geld- oder Glücksspielen im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet, interaktives Fernsehen oder sonstige Datenübertragungswege; Bereitstellen von Spielen im Internet [nicht herunterladbar]; Organisation, Veranstaltung und Durchführung elektronischer Unterhaltungsspiele einschließlich Computerspiele, online oder mittels eines globalen Computernetzes; Entgegennahme von Lotterie-, Glücksspiel- und Wettverträgen und -einsätzen [Lotteriedienste]; Auszahlung von Lotterie-, Glücksspiel- und Wettgewinnen [Lotteriedienste]; Herausgabe von Spielplänen, Wettereignissen und Quoten zu Lotterien, Geld- oder Glücksspielen und Wetten, auch im Wege der Telekommunikation, insbesondere über Internet, interaktives Fernsehen oder sonstige Datenübertragungswege; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Lotterie-, Wett- und anderen Geld- oder Glücksspielen, die über tragbare elektronische Geräte oder Taschengeräte und Mobiltelefone zugänglich sind; Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Rundfunk-, Fernseh- und sonstigen Unterhaltungsveranstaltungen; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten; Erziehung; Ausbildung; Organisation, Veranstaltung und Durchführung von Seminaren, Vorträgen, Fachtagungen und Workshops [Ausbildung], insbesondere im Bereich der Durchführung von Lotterien und anderen Glücksspielen, des Jugendschutzes und der Suchtprävention; Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere von Büchern, Zeitungen, Prospekten und Zeitschriften; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb einer Spielbank; Betrieb einer Spielhalle; Betrieb einer Spielstätte; Gästebetreuung [Unterhaltung]; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
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Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie-, Geld- und Glücksspielern; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; IT-Dienstleistungen; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste; Datenkodierungsdienste; Hosting-Dienste, Software as a Service [SaaS] und Vermietung von Software; Hosting von Kommunikationsplattformen im Internet; Beratung und Information in Bezug auf vorgenannte Dienstleistungen, soweit in dieser Klasse enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. Juli 2023 | 202300064740 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 20. Februar 2023 | 202200380840 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220184075