302022016623 Logo (DPMA, 20.10.2022)
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Die Deutsche Marke 302022016623 wurde als Bildmarke am 20.10.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.11.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Blau #Grün #Rot, rosa, orange #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden #Polygone mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Ein Polygon
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220166239 |
| Registernummer | 302022016623 |
| Anmeldedatum | 20. Oktober 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Dezember 2022 |
| Eintragungsdatum | 27. November 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 30. Dezember 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. März 2023 |
| Ablaufdatum | 20. Oktober 2032 |
Markeninhaber
40233 Düsseldorf
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche Apparate und Instrumente; Forschungsapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte; Mess-, Erkennungs-, Überwachungs- und Kontrollgeräte; Herunterladbare Computerprogramme; Gespeicherte Computerprogramme; Datenverarbeitungssoftware; Software-Plattformen für das Kooperationsmanagement; Computerdatenträger mit darauf gespeicherter Software; Mit Programmen bespielte maschinenlesbare Datenträger; Auf maschinenlesbare Datenträger aufgezeichnete Datenverarbeitungsprogramme; Software; Herunterladbare Software; Herunterladbare Computerdienstsoftware; Eingebettete Software; Anwendungssoftware; Computersoftware, mit oder ohne Aufzeichnung; Dienstprogramme; Sicherheitssoftware; Wartungssoftware; Simulationssoftware; Eingebettete Betriebssoftware; Simulationssoftware [Schulung]; intelligente Fertigungssoftware; Software für virtuelle Assistenten; Software für virtuelle Server; Cloud-Computing Programmsoftware; Workflowsoftware; Ferndiagnosesoftware; Anwendungssimulations-Software; Maschinensteuerungssoftware; Berichtssoftware; Software für die industrielle Automatisierung; Software für betriebliches Risikomanagement; Software zur Steuerung industrieller Abläufe; Anwendungssoftware für Cloud-Computing-Dienste; Cloud-Computing-Programm, das Daten von den angeschlossenen Fertigungsmaschinen und Fertigungsprozessen direkt auf eine Plattform zur Analyse hochlädt; Cloud-Computing-Programm zur Überwachung und Analyse von Fertigungsparametern, einschließlich Temperatur, Druck, Zeit, Gewicht, Volumen, Produktqualitätsattribute, um die Herstellung von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen, zu optimieren; Computerprogramm mit künstlicher Intelligenz, das Daten von den angeschlossenen Fertigungsmaschinen und Fertigungsprozessen direkt auf eine Plattform zur Analyse hochlädt; Computerprogramm mit künstlicher Intelligenz zur Überwachung und Analyse von Herstellungsparametern, einschließlich Temperatur, Druck, Zeit, Gewicht, Volumen, Produktqualitätsattribute, um die Herstellung von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen einschließlich expandiertem, Polypropylen zu optimieren; Herunterladbare Computersoftware zur Überwachung und Analyse von Herstellungsparametern, einschließlich Temperatur, Druck, Zeit, Gewicht, Volumen, Produktqualitätsattribute, um die Herstellung von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen einschließlich expandiertem Polypropylen zu optimieren; Computersoftware zur Visualisierung von Informationen in Bezug auf die Verarbeitung von Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen; Herunterladbare Computersoftware zum Entwerfen und Modellieren der Herstellung von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen; Software zur Überwachung, Analyse, Steuerung und Verfolgung von Daten und Parametern, die während des Herstellungsprozesses erzeugt werden; Herunterladbare Computersoftware zum Sammeln, Analysieren, Verfolgen und Organisieren von Daten zur Optimierung des Herstellungsprozesses von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen; Instrumente zum Messen von Parametern der Formmaschine zur Optimierung der Herstellung von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen; Messapparate und -instrumente; Kontrollapparate zur Online-Kontrolle von Daten und Parametern der Formmaschine zur Optimierung des Herstellungsprozesses von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen
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Übertragung von Verarbeitungsdaten von einer Produktionsstätte zu einem Cloud-Computing-Programm; Übertragung von Verarbeitungsdaten auf einer Cloud-Plattform; elektronischer Austausch von Daten, die in einer angeschlossenen Produktionsmaschine gespeichert sind, die über eine Cloud-Plattform zur Analyse zugänglich ist, um die Herstellung von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen, die expandiertes Polypropylen enthalten, zu optimieren; Bereitstellung des Zugangs zu einem Cloud-Computing-Programm indem die Benutzer Daten und Informationen austauschen können, die während des Herstellungsprozesses von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen einschließlich expandiertem Polypropylen erzeugt werden; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf eine Cloud-Plattform, in der die Benutzer Daten und Informationen austauschen können, die während des Herstellungsprozesses von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen, erzeugt werden; Bereitstellung eines Zugangs zu einer Cloud-Plattform, die mit einer Herstellungsmaschine verbunden ist, in der die Benutzer auf Daten und Informationen zugreifen können, um Daten und Parameter, die während des Herstellungsprozesses von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen, erzeugt werden, zu überwachen, zu analysieren, zu steuern und zu verfolgen
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Design von Computer-Software; Softwareerstellung; Installieren von Computerprogrammen; Testen von Computersoftware; Wartung von Computersoftware; Erforschung und Entwicklung von Computersoftware; Computersoftwareberatung; Fehlersuche in Bezug auf Computersoftwareprobleme [Technische Hilfe]; Aktualisieren von Computer-Software; Computersoftwareprogrammierung; Entwicklung und Prüfung von Rechenmethoden, Algorithmen und Software; Online-Computerdienste, nämlich Bereitstellung von nichtherunterladbarer Software mit Informationen über die Daten und Parameter des Herstellungsprozesses unter Verwendung von Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen; Wartung von Computersoftware, die zur Messung der Daten und Parameter verwendet wird, die während des Herstellungsprozesses unter Verwendung von Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen, erzeugt werden; Beratungs- und Informationsdienste in Bezug auf die Gestaltung, Programmierung und Wartung von Computersoftware zur Optimierung des Herstellungsprozesses von Produkten, die aus Partikelschaumstoffperlen, einschließlich expandiertem Polypropylen, hergestellt werden; Programmierung von Betriebssoftware für den Zugriff auf und die Nutzung eines Cloud-Computing-Netzwerks; Design und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff auf und die Nutzung eines Cloud-Computing-Netzwerks; Bereitstellung der zeitweiligen Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Betriebssoftware für den Zugriff auf und die Nutzung eines Cloud-Computing-Netzwerks; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung von nicht herunterladbarer Online-Computersoftware zum Sammeln, Analysieren, Verfolgen und Organisieren von Daten zur Optimierung des Herstellungsprozesses von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen einschließlich expandiertem Polypropylen; Bereitstellung der vorübergehenden Nutzung von nicht herunterladbarer Software zum Analysieren und Verfolgen von Daten und Parametern von Formmaschinen zur Optimierung des Herstellungsprozesses von Produkten aus Partikelschaumstoffperlen einschließlich expandiertem Polypropylen; Design und Entwicklung von Datenverarbeitungsgeräten; Technischer Support in Bezug auf Computersoftware und -anwendungen; Plattformen für künstliche Intelligenz als Software as a Service [SaaS]; Entwurf und Entwicklung neuer Technologien für andere; Ingenieurleistungen zur Kommunikationstechnologie; Ingenieurdienstleistungen bezüglich der Datenverarbeitungstechnologie; Expertenberichte auf dem Gebiet der Technologie; Bereitstellung von Informationen über Computertechnik und Programmieren über eine Website; Forschung auf dem Gebiet der Messtechnologie; Forschung im Bereich der Datenverarbeitungstechnik; Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz; Technologieberatung auf dem Gebiet der künstlichen Intelligenz; Erstellung von Entwurfsparametern für visuelle Bilder; Cloud-Speicherdienste für elektronische Daten; Cloud-Speicherdienste für elektronische Dateien; Beratungsleistungen im Bereich Cloud-Computernetze und -Anwendungen; Entwurf und Entwicklung von Betriebssoftware für den Zugriff und das Benutzen von Cloud-Computing-Netzwerken; Programmieren von Betriebssoftware zum Zugriff und zur Benutzung von Cloud-Computing-Netzwerken; Bereitstellung von virtuellen Computersystemen durch Cloud-Computing; Platform as a Service [PaaS]; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Technologische Forschung; Programmieren von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung; Elektronische Datenspeicherung; Design von Computersystemen; Software as a Service [SaaS]; Dienstleistungen eines Anwendungsdienstanbieters, nämlich Hosting von Computersoftwareanwendungen für Dritte; Computersystemanalysen; Datenvervielfältigungs- und -konvertierungsdienste; Datenkodierungsdienste; IT-Dienstleistungen, nämlich Datenaggregation und -konvertierung zur Anzeige von Daten auf einer Benutzeroberfläche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2023 | 202200386914 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. April 2023 | 202300143528 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. November 2022 | 202200344742 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220166239