NOVOLINE Emerald

DPMA DPMA 2022 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke NOVOLINE Emerald wurde als Wort-Bildmarke am 19.09.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Rot, rosa, orange #In doppelter Gliederung geschriebene Briefe #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Grün #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Weiß, grau, silber #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020220153978
Registernummer 302022015397
Anmeldedatum 19. September 2022
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 2022
Eintragungsdatum 24. November 2022
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 2022
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2023
Ablaufdatum 19. September 2032

Markeninhaber


55411 Bingen
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Maschinen (Automaten) für Unterhaltungszwecke, Spielzwecke, Wettzwecke oder für Glücksspielzwecke und den dafür benötigten Motoren
9 Elektrische und elektronische Geräte zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Spielautomaten; Mechaniken für geldbetätigte, münzbetätigte oder chipbetätigte Apparate und Automaten, einschließlich Münzschaltgeräte; Unterhaltungsgeräte, die insbesondere mit einem externen Bildschirm oder Monitor zu verwenden sind; Software für Videospiele; Geldwechselautomaten; Apparate zur Abrechnung von vorgenannten Automaten, auch in Verbindung mit Apparaten zur Datenübertragung, Datenaufzeichnung oder mit Datendruckern; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannter Automaten, soweit in Klasse 09 enthalten; vorgenannte Geräte und Automaten auch vernetzbar betriebsfähig; mit Programmen oder Daten versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Geräte, sowie für Maschinen in Klasse 28; Software für Computerspiele; Datenverarbeitungsgeräte; Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
28 Geldbetätigte Spielautomaten [Maschinen], insbesondere Geldspielautomaten, Glücksspielautomaten, Videospielautomaten, Wettautomaten und Sportspielautomaten; vorgenannte Automaten auch mit zahlungspflichtigen Leistungen, die durch Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Magnet- oder Chipkarten betätigt werden; Spiele, einschließlich Videospiele [Hardware] auch als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; elektronische Spielkonsolen als Handgeräte, auch als Zusatzgeräte für externen Bildschirm oder Monitor; Sportautomaten [Maschinen] und Sportgeräte [soweit in Klasse 28 enthalten], insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Poolbillard, Snooker; Geräte und Vorrichtungen zur Aufnahme und Speicherung von Geld als Teile vorgenannten Automaten, soweit in Klasse 28 enthalten
41 Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsautomaten und dergleichen Anlagen, insbesondere für Casinos und Spielhallen; Organisation und Durchführung von Gewinnspielen, insbesondere Verlosungen, Lotterien, Ausspielungen, Netzwerkspielen; Betrieb eines Spielcasinos; Betrieb von Spielhallen; Betrieb von Wettbüros; Dienstleistungen von Wettbüros [Unterhaltung]; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen, insbesondere mit Unterhaltungsautomaten [soweit in Klasse 28 vorhanden]; Durchführung von Spielen und Wettbewerben im Internet, insbesondere auch über Internet-Casinos und Wettplattformen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2023 202200386116 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. November 2022 202200310222 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020220153978