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Die Deutsche Marke NIO wurde als Wortmarke am 05.07.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020220112155 |
| Registernummer | 302022011215 |
| Anmeldedatum | 05. Juli 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 29. September 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. November 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 06. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 05. Juli 2032 |
Markeninhaber
82166 Gräfelfing
DE
Markenvertreter
80339 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Apparate zur Beförderung auf dem Lande, Luft und Wasser sowie Teile und Zubehör hierfür; Autonome Fahrzeuge; Ferngesteuerte Fahrzeuge; Selbstfahrende Transportfahrzeuge; Pannenhilfefahrzeuge; Kraftfahrzeuge sowie Teile und Zubehör hierfür; Autos; Fahrräder; Tretroller [Fahrzeuge]; Kleinstwagen; Motorräder; Landfahrzeuge; Elektrofahrzeuge; Elektromotoren für Landfahrzeuge sowie Teile und Zubehör hierfür; Bremsklötze, Bremsscheiben und Motoren, alle für Fahrzeuge; Diebstahlsicherungsgeräte, Sicherungsgeräte und Sicherheitsvorrichtungen für Fahrzeuge; Bauteile für die Außenkarosserie von Fahrzeugen; Sicherheitssitze für Haustiere für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Schonbezüge für Fahrzeugsitze; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kindersitze; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Sicherheitsgurte für Autorennen, passende Abdeckungen, Blinker, Windschutzscheiben, elektrische Schiebedächer, alle für Fahrzeuge; Sicherheitsalarmgeräte für Fahrzeuge; Innenverkleidungen, Fahrzeuginnenverkleidungen, schützende Innenausstattung, Konsolen als Teile des Fahrzeuginnenraums, Behälter zur Verwendung im Fahrzeuginnenraum, alle als Teile von Fahrzeugen
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Austausch von Fahrzeugbatterien [Wartung]; Vermietung von Batteriewechselgeräten; Dienstleistungen einer Werkstatt in Bezug auf die Fahrzeugwartung und -reparatur; Aufladen von Autobatterien; Reparatur, Wartung, Installation und Montage, Reinigung und Pflege von elektrischen und elektronischen Apparaten, Instrumenten und Geräten sowie Elektrofahrzeugen, Kraftfahrzeugen, Motoren sowie Teilen und Zubehör der vorstehend genannten Waren; Aufladen von Elektrofahrzeugen; Wartung und Reparatur von Kraftfahrzeugen; Information und Beratung in Bezug auf Fahrzeugreparatur und -wartung; Betrieb von Elektroladestationen, nämlich Aufladen von Batterien und Akkus zum Betrieb von Elektro- und/oder Hybridfahrzeugen; Installation, Integration, Wartung, Reparatur und Aufrüstung von elektrischen Batteriesystemen für Fahrzeuge; Alle vorstehend genannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf die Bereiche Militär und Verteidigung oder Sicherheit und insbesondere nicht in Verbindung mit Fahrzeugen für Verteidigungs- oder Sicherheitskräfte
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Vermietung von Batterien für Fahrzeuge; Vermietung von elektrischen Batteriesystemen für Landfahrzeuge zum Speichern, Entladen, Liefern, Übertragen und Stabilisieren von Elektrizität; Vermietung von Geräten zur Energieerzeugung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. März 2023 | 202200319970 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 29. September 2022 | 202200234556 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220112155