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The German trademark CL was filed as Word mark on 06/03/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 12/03/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020220096850 |
| Register number | 302022009685 |
| Application date | June 3, 2022 |
| Publication date | January 5, 2023 |
| Entry date | December 3, 2022 |
| Start of opposition period | January 5, 2023 |
| End of the opposition period | April 5, 2023 |
| Expiration date | June 3, 2032 |
Trademark owner
27711 Osterholz-Scharmbeck
DE
Trademark representatives
81679 München
DE
goods and services
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Wasserstoff als Kraftstoff; Wasserstoff als Brennstoff; Brenngas; Brennstoffe und Kraftstoffe in flüssiger Form; Brennstoffe und Kraftstoffe in gasförmiger Form; Gasmischungen für Verbrennungsmotoren und für Brennstoffzellen; elektrische Energie
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Tanks aus Metall, insbesondere Tanks für Wasserstoffgas
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Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antriebe für Umschlaggeräte [ Maschine], Hub- und Hebegeräte und Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler]; Kompressoren; Gebläse; Pumpen, Kompressoren und Abgabemaschinen für Gase; Abfüllmaschinen für Flüssiggas und Gas in gasförmigem Zustand; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Druckluftpumpen; Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile]; Pumpen [Maschinen]; Brennstoffpumpen; Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge; Kraftstoffpumpen für Tankstellen; Maschinen zum Be- und Entladen; Kraftbetriebene Hebe- und Transportgeräte, nämlich Gabelstapler, Teleskoplader und Aufzüge
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Brennstoffzellen; Teststationen für Brennstoffzellen[Prüfgeräte]; Optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität; Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Computersoftware; Computer; Computerperipheriegeräte; Störungswarnlampen für Fahrzeuge; Warnlampen für Fahrzeuge; Spannungsregler für Fahrzeuge; Thermostate für Fahrzeuge; Kraftstoffstandanzeiger für Fahrzeuge; Kommunikationsgeräte für Fahrzeuge; Anzeigetafeln für Fahrzeuge; Displays für Fahrzeuge; Akkumulatoren für Fahrzeuge; Fahrzeugeigene elektronische Fahrassistenzsysteme; Temperaturregler für Fahrzeugmotoren; Thermostate für Fahrzeugmotoren; Scanner für Fahrzeugdiagnosen; Temperaturkontrollgeräte [Thermostate] für Fahrzeuge; Computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge; Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle; Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen
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Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antriebe für Landfahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Anhänger; Autobusse; Automobile; Bremssysteme für Kraftfahrzeuge; Brennstoffzellen- Elektrofahrzeuge; Brennstoffzellenfahrzeuge; Busse; Elektromotoren für Landfahrzeuge; Fahrzeuge und andere Beförderungsmittel zur Beförderung von Personen oder Gütern zu Lande; Gabelstapler; geschlossene Lastkraftwagen; Getriebe für Landfahrzeuge; Kraftfahrzeugbauteile, nämlich Brennstoffspeicherzellen und Bauteile dafür; Kraftfahrzeuge, Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge; Kugellager, Radlager und sonstige Lager für Landfahrzeuge; Kühlfahrzeuge; Landfahrzeuge; Lastwagen; Lastkraftwagen; Müllfahrzeuge; Personenkraftwagen; Reifen für Kraftfahrzeuge; Reiseomnibusse; Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge; Traktoren für landwirtschaftliche Zwecke; Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge
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Einzelhandels- und Großhandelsdienstleistungen, auch online erbracht, in Bezug auf die folgenden Waren: Tanks aus Metall, insbesondere Tanks für Wasserstoffgas, Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antriebe für Umschlaggeräte [ Maschine], Hub- und Hebegeräte und Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler], Kompressoren, Gebläse, Pumpen, Kompressoren und Abgabevorrichtungen für Gase, Abfüllanlagen für Flüssiggas und Gas in gasförmigem Zustand, Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen, Druckluftpumpen, Pumpen [Maschinen- oder Motorenteile], Pumpen [Maschinen], Brennstoffpumpen, Kraftstoffpumpen für Landfahrzeuge, Kraftstoffpumpen für Tankstellen, Maschinen zum Be- und Entladen, Kraftbetriebene Hebe- und Transportgeräte, nämlich Gabelstapler, Teleskoplader und Aufzüge, Brennstoffzellen, Teststationen für Brennstoffzellen, Optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Detektions-, Prüf- und Kontrollapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln oder Kontrollieren der Verteilung oder Nutzung von Elektrizität, Geräte und Instrumente zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe oder Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten, Computersoftware, Computer und Computerperipheriegeräte, Störungswarnlampen für Fahrzeuge, Warnlampen für Fahrzeuge, Spannungsregler für Fahrzeuge, Thermostate für Fahrzeuge, Kraftstoffstandanzeiger für Fahrzeuge, Kommunikationsgeräte für Fahrzeuge, Anzeigetafeln für Fahrzeuge, Displays für Fahrzeuge, Akkumulatoren für Fahrzeuge, Fahrzeugeigene elektronische Fahrassistenzsysteme, Temperaturregler für Fahrzeugmotoren, Thermostate für Fahrzeugmotoren, Scanner für Fahrzeugdiagnosen, Temperaturkontrollgeräte [Thermostate] für Fahrzeuge, Computergestützte Motoranalysegeräte für Fahrzeuge, Computerprogramme zur Verwendung bei der Fahrzeugkontrolle, Selbständige Steuerungen für das Führen von Fahrzeugen, Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antriebe für Landfahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler, Anhänger, Autobusse, Automobile, Bremssysteme für Kraftfahrzeuge, Brennstoffzellen- Elektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge, Busse, Elektromotoren für Landfahrzeuge, Fahrzeuge und Geräte zur Beförderung von Personen oder Gütern zu Lande, Gabelstapler, geschlossene Lastkraftwagen, Getriebe für Landfahrzeuge, Kraftfahrzeugbauteile, nämlich Brennstoffspeicherzellen und Bauteile dafür, Kraftfahrzeuge, Teile und Zubehör für Kraftfahrzeuge, Kugellager, Radlager und sonstige Lager für Landfahrzeuge, Kühlfahrzeuge, Landfahrzeuge, Lastwagen, Lastkraftwagen, Müllfahrzeuge, Personenkraftwagen, Reifen für Kraftfahrzeuge, Reiseomnibusse, Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, Traktoren für landwirtschaftliche Zwecke und Verbrennungsmotoren für Landfahrzeuge; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Gas, Wasserstoff, Kraftstoffe, Brennstoffe und elektrische Energie; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen in Bezug auf Energieerzeugungsanlagen, Energiespeicher, Elektrolyseanlagen, Speichertanks für Gase, Kompressoren und Teilen der genannten Waren; Dienstleistungen einer Holdinggesellschaft, nämlich Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung für Tochterunternehmen und verbundene Unternehmen
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Immobilienverwaltung; Dienstleistungen einer Holdinggesellschaft, nämlich Bereitstellung und Vermittlung von Anlagenkapital, Finanzberichterstattung und Finanzberatung für Tochtergesellschaften und verbundene Unternehmen
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Beratungsdienste in Bezug auf die Installation, Reparatur und Instandhaltung von Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antrieben für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Austausch von Antriebssystemen für Umschlaggeräte [ Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Installation, Reparatur und Instandhaltung von Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid- Antrieben für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Installation, Reparatur und Instandhaltung von Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antrieben für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Betankung von Fahrzeugen mit Wasserstoffgas; Ein- und Ausbau von Antriebssystemen und Motoren in Fahrzeugen und insbesondere LKW und Bussen; Installation, Reparatur und Instandhaltung von Hardware für Wasser stoff-, Wasserstoff Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid- Antriebe für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelma schinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler
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Transportwesen; Fahrzeugvermietung, insbesondere Vermietung von LKW und Bussen; Parken und Abstellen von Fahrzeugen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen; Reservierung von Parkplätzen; Dienstleistungen von Parkplätzen/-häusern; Transport und Lagerung von Brennstoffen, Kraftstoffen, flüssigen und festen Gasen und von Gasen in gasförmigen Zustand; Lieferung von flüssigen und festen Gasen und von Gasen in gasförmigen Zustand; Gasauslieferung [Verteilung]; Distribution [Verteilung] von Energie; Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf die Energieverteilung
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Kundenspezifische Auftragsfertigung von Automobilen und insbesondere LKWs und Bussen für Dritte; Kundenspezifische Anpassung von Motorfahrzeugen [Auftragsfertigung für Dritte], insbesondere Umrüstung von Motorfahrzeugen auf neue Antriebe und insbesondere Antriebe auf der Basis von Wasserstoff; Verschrottung von Fahrzeugen; Verarbeitung von Gas; Produktion von Wasserstoffgas; Erzeugung von Energie; Erzeugung von Kraftstoffen und Energieträgern; Erzeugung von Strom
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Technische Beratung im Bereich Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antriebe für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Bereitstellung von Informationen im Bereich Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antriebstechnik für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Design und Entwicklung von Wasserstoff-, Wasserstoff- Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid-Antrieben für Umschlaggeräte [ Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; Installation, Reparatur und Instandhaltung von Software für Wasserstoff-, Wasserstoff Hybrid-, Brennstoffzellen- und Brennstoffzellen- Hybrid- Antriebe für Umschlaggeräte [Maschine], Hub- und Hebegeräte, Stapelmaschinen [ausgenommen Gabelstapler] und Fahrzeuge, insbesondere LKW, Busse, PKW und Gabelstapler; IT-Dienstleistungen; Softwareprogrammierung; Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen sowie Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen auf dem Gebiet der Energieerzeugung, Energieverteilung, Windkraftnutzung, Energiespeicherung, Wasserstoffherstellung, Wasserstoffspeicherung, Wasserstoffverdichtung und Wasserstoffabfüllung; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software für Anwendungen auf dem Gebiet der Energieerzeugung, Energieverteilung, Windkraftnutzung, Energiespeicherung, Wasserstoffherstellung, Wasserstoffspeicherung, Wasserstoffverdichtung und Wasserstoffabfüllung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| November 6, 2023 | 202300361234 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| May 6, 2023 | 202200401959 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| December 3, 2022 | 202200203201 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020220096850