Ocean Birth Logo (DPMA, 14.05.2022)
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Die Deutsche Marke Ocean Birth wurde als Wort-Bildmarke am 14.05.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flecken, Flecken, Kleckchen, Pinselstriche #Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Briefe in Form einer Unterschrift, unleserliche Unterschriften #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Blau #Gelb, Gold
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220087460 |
| Registernummer | 302022008746 |
| Anmeldedatum | 14. Mai 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2022 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. November 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Februar 2023 |
| Ablaufdatum | 14. Mai 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
bespielte und unbespielte Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art, soweit in Klasse 9 enthalten [ausgenommen unbelichtete Filme], insbesondere Tonbänder, Kassetten, CDs, Video-Disks, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-ROMs, Digital Versatile Discs [DVDs] und andere digitale Aufzeichnungsträger; aufgezeichnete Daten; Computersoftware [gespeichert oder herunterladbar]; Apps [Software], nämlich Anwendungen für Smartphones, Tablet-PCs, E-Reader und sonstige mobile oder stationäre IT-Geräte [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; Audiodateien, Musikdateien sowie Bilddateien zum Herunterladen; Software für soziale Netzwerke; Computersoftware zur Erstellung, Verwaltung und Interaktion mit einer Online-Gemeinschaft; Computersoftware zur Verwaltung von Inhalten sozialer Netze, Interaktion mit einer virtuellen Gemeinschaft und Übertragung von Bildern, audiovisuellen und Videoinhalten, Fotografien, Videos, Daten, Text, Nachrichten, Kommentaren, Annoncen und Anzeigen, Werbemitteilungen in Medien und Informationen
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Plakate aus Papier, Fahnen aus Papier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Fotografien [Abzüge]; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate]; Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten [Papierwaren]; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel], insbesondere Stempel; Stempelhalter; Stempelkissen; Verpackungsbeutel, -hüllen, -taschen aus Papier, Pappe oder Kunststoff
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Telekommunikation; elektronische Übertragung und Weiterleitung von Tönen, Bildern, Dokumenten, Nachrichten und Daten; Telefondienste, auch mittels einer Hotline oder eines Callcenters; Mobil-Funktelefondienste; E-Mail-Dienste; Dienstleistungen von Presseagenturen; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken in Computernetzwerken; Ausstrahlung, Sendung und Übermittlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Übertragung von digitalen Inhalten über Datennetze, einschließlich Streaming und Video-on-Demand; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen und Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet und aus anderen Datennetzen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationen im Internet über Computerspiele, Videospiele und auf Informationen über damit verwandte Produkte; Telekommunikation mittels Plattformen und Portalen im Internet, insbesondere mittels eines Online-Informationscenters für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk; Telekonferenzdienstleistungen; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste und elektronische Marktplätze; Bereitstellen des Zugriffs auf e-Commerce-Plattformen im Internet; elektronischer Austausch von Nachrichten mittels Chatlines, Chatrooms und Internetforen; Weiterleiten von Nachrichten aller Art an Internet-Adressen [Web-Messaging]; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken
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Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Unterhaltung mittels digitalen Daten, diese bereitgestellt über Datennetze, insbesondere mittels digitalem Herunterladen, digitalem Streaming, Video-on-Demand; Durchführung von Spielen im Internet; Beratung und Auskünfte über Unterhaltung, auch im Internet; Filmproduktion, ausgenommen Werbefilmproduktion, Fernsehfilmproduktion, Videofilmproduktion; Produktion von Rundfunk-, Fernseh- und Hörfunksendungen, auch zur Bereitstellung über eine digitale Plattform; Erstellen von Texten [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere für Video- und Teletextprogramme; Filmvermietung [Filmverleih]; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen [ausgenommen für Werbezwecke], insbesondere von Zeitschriften, Zeitungen, Büchern [auch in elektronischer Form]; Erziehung; Ausbildung; Coaching; Unterricht; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Veranstaltungen [Unterhaltungsdienstleistungen]
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. März 2023 | 202200336362 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 06. Oktober 2022 | 202200181614 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220087460