Mein BABY budni Logo (DPMA, 03/04/2022)
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The German trademark Mein BABY budni was filed as Word and figurative mark on 03/04/2022 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/27/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Series of letters presenting different forms of writing #Series of letters in different dimensions #Circles containing one or more letters #Five colours and over #Circles containing inscriptions arranged along the radius or diameter #Letters in the form of a signature, illegible signatures #Letters linked to a figurative element #Surfaces or backgrounds covered with a repeated inscription #Several circles, juxtaposed, tangential or intersecting #Surfaces or backgrounds covered with repeated geometrical figures or designs
| Trademark form | Word and figurative mark |
| File reference | 3020220043080 |
| Register number | 302022004308 |
| Application date | March 4, 2022 |
| Publication date | May 27, 2022 |
| Entry date | April 27, 2022 |
| Start of opposition period | May 27, 2022 |
| End of the opposition period | August 29, 2022 |
| Expiration date | March 4, 2032 |
Trademark owner
22297 Hamburg
DE
Trademark representatives
22297 Hamburg
DE
goods and services
3
Körperpflegemittel; Ätherische Öle und aromatische Extrakte; Reinigungs- und Duftpräparate
5
Pharmazeutische Erzeugnisse; Medizinische Präparate; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel und Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Nahrungsergänzungsmittel für Menschen; Pflaster; Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Babywindeln; Stilleinlagen; Milchpulver für Babys
8
Handbetätigte Geräte zur Körper- und Schönheitspflege für Menschen
9
Aufgezeichnete Daten; informationstechnologische und audiovisuelle Geräte; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Tonträger, Tonbänder, Tonbandkassetten, Compactdiscs [Ton, Bild], magnetische und optische Datenträger, sämtlichst auch bespielt mit Musik und/oder Hörspielen; Zeichentrickfilme; Unterrichtsapparate; Simulatoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Entwicklungsprogramme [Software] für Computersoftware; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung auf Internet-Basis; Herunterladbare Software in Form einer mobilen Anwendung im Bereich sozialer Medien, nämlich zum Senden von Statusaktualisierungen an Abonnenten von Web- Feeds, zum Hochladen und Herunterladen von elektronischen Dateien zur gemeinsamen Nutzung mit anderen Benutzern; Aus dem Internet herunterladbare Cornputerprogramme; Computersoftware, insbesondere für mobile Geräte; Software für die gemeinsame Nutzung und den elektronischen Austausch von Dateien; Computersoftware zum Erstellen, Verwalten, Editieren, Organisieren, Übertragen, Hochladen, Herunterladen, Abrufen, Speichern, Darstellen, Veröffentlichen, Anzeigen, Markieren, Bloggen, Streamen, Verlinken, Kommentieren, Einbetten, Übermitteln und gemeinsamen Nutzen oder sonstigen Bereitstellen von elektronischen Medien über Computer- und Kommunikationsnetze; Computersoftware zur gemeinsamen Nutzung von Daten und Informationen sowie zur Interaktion mit einer Online-Gemeinschaft; Steckdosenabdeckungen; Badethermometer
10
Apparate, Geräte und Gegenstände für Säuglinge
16
Papier; Pappe; Druckereierzeugnisse, insbesondere Aufkleber, Flyer, Broschüren, Prospekte, Plakate, Verbraucherinformationen, Informationsblätter, Ausstellungshefter; Lehr- und Unterrichtsmittel; Bilderbücher; Fotografien; Schreibwaren; Einweg-Papierartikel, nämlich Wickelunterlagen, Einmalwaschlappen, Einweglätzchen; feuchtes Toilettenpapier
18
Reisegepäck; Kindertragetaschen; Babytragetücher; Wickeltaschen; Laufgurte für Kinder
21
Schnabeltassen; Babybadewannen [tragbare]; Nicht elektrische Babyflaschenwärmer; Flaschen- und Saugerbürsten; Zahnbürsten; Haarbürsten
24
Krabbeldecken; Steppdecken; Bettdecken; Tagesdecken für Betten; Handtücher; Waschlappen; Mückenschutznetze; Kinderschlafsäcke
25
Kopfbedeckungen; Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Babywäsche; Babykleidung; Regencapes; Halstücher; Stillbüstenhalter; Lätzchen, nicht aus Papier
28
Spiele; Spielzeug; Babyrasseln, Greifringe, Spieluhren, Mobiles, Sandspielsachen, Schlüsselhalter mit Schlüsseln als Spielzeug für Kinder, alle Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind und insbesondere für Säuglinge und Kleinkinder; Roller [Kinderfahrzeuge]
29
Natürliche und künstliche Wursthaut; Fleisch und Fleischerzeugnisse; Fleischersatz; nicht lebende Fische, Meeresfrüchte und Weichtiere; Molkereiprodukte und deren Ersatzprodukte; Vogeleier und Eierprodukte; Öle und Fette; verarbeitetes Obst und Gemüse [einschließlich Nüsse, Hülsenfrüchte] sowie verarbeitete Pilze; Fertiggerichte, Snacks und Desserts [einschließlich Suppen und Brühen], nämlich Schmorgerichte und Aufläufe, kondensierte Tomaten, Dips, Fisch- Kräcker, Pollen, zubereitet für Nahrungszwecke, Snacks aus Schweinefleisch, Sojazubereitungen, Fertiggerichte vorwiegend aus Fleisch, Fisch, Meeresfrüchten oder Gemüse, Snacks und Beilagen aus Kartoffeln, Suppen und Zubereitungen hierfür, Eintöpfe, Fonds und Brühen, Yucca-Chips
30
Fertiggerichte und pikante Snacks, nämlich Snacks auf der Basis von Mais, Getreide, Mehl und Sesam, Kekse und Kräcker, Klöße, Pfannkuchen, Pasta, Reis und Getreidespeisen, Pasteten und Mehlspeisen, Sandwiches und Pizzen, Frühlings- und Seetangrollen, gedämpfte Brötchen, Tortillaspeisen; Speisesalz, Würzmittel, Gewürze, Aromastoffe für Getränke; Back- und Konditoreiwaren; Verzehrfertige Desserts [Konditorwaren]; Verzehrfertige Desserts [feine Backwaren]; Schokolade und Süßspeisen; Zucker, natürliche Süßungsmittel, süße Glasuren und Füllungen sowie Bienenprodukte zu Speisezwecken; Eis, Eiscreme, gefrorener Joghurt, Sorbets; Kaffee, Tee, Kakao und Ersatzstoffe hierfür; verarbeitetes Getreide und Stärken für Nahrungsmittel sowie Waren hieraus, Backzubereitungen und Hefe
32
Alkoholfreie Getränke; Alkoholfreie Präparate für die Zubereitung von Getränken
35
Werbung; Marketing; Verkaufsförderung; Verteilung von Werbe-, Marketing- und verkaufsfördernden Materialien; Handelsdienstleistungen und Verbraucherinformationsdienste, nämlich Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet in Bezug auf Baby- und Kleinkindbedarf in den Bereichen Parfümerie-, Drogerie-, Sanitäts- und Reformhauswaren, insbesondere Körperpflege- und -reinigungsprodukte, Schönheitspflegemittel und Kosmetika auch aus dem Naturbereich, insbesondere Cremes und Lotions, Seifen, Badezusätze, Duschgels, Geräte und Utensilien für den Baby- und Kleinkindbedarf, insbesondere Babywindeln aus Papier oder Zellulose, Spucktücher, Schwämme jeder Art, auch Kosmetikschwämme, Bürsten jeder Art, auch Zahnbürsten, Scheren, Pinzetten, Badewäsche, insbesondere Handtücher, Spucktücher aus Papier, Baby- und Kleinkindernahrung, -lebensmittel und -getränke, Nahrungsergänzungsmittel, nicht apothekenpflichtige Arzneimittel, Spielzeug, Taschen und Koffer, Kleinmöbel für Babies und Kleinkindertechnische, elektrische und elektronische Artikel, Dekorationsartikel, Baby- und Kleinkinderbekleidung und -schuhe, Papier- und Schreibwaren, Druckereierzeugnisse, insbesondere Bücher, Zeitungen, Zeitschriften zu Themen wie Mutter- und Vaterschaft, Baby- und Kinderthemen wie Ernährung und Erziehung; Vermittlung von Verträgen, auch über das Internet, für die Erbringung von Dienstleistungen für werdende Mütter, für Mütter und Väter von Babys und Kleinkindern sowie für Babys und Kleinkinder selbst; Verteilung von Adress- und Infobroschüren; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken; Verteilung von Werbematerial [Flugblätter, Prospekte, Drucksachen]; Verteilung von Geschenken/Give-Aways zu Werbezwecken; Verteilung von Couponheften zu Werbezwecken; Produktvorführungen und -präsentationen; Entwickeln und Durchführen von Bonus-Card-Systemen für Marketingzwecke; Organisation und Verwaltung von Kundentreueprogrammen; Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung [Mailing]; Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den Verkauf von Waren mittels Online-Shop; Systematisierung, Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken für Online-Shops; Vermittlung von Verträgen, auch über das Internet, für den Erwerb oder die entgeltliche Nutzungsüberlassung von beweglichen Gegenständen für werdende Mütter, für Mütter und Väter
36
Vermittlung von Verträgen, auch über das Internet, für Versicherungen für werdende Mütter, für Mütter und Väter von Babies und Kleinkindern und für Babies und Kleinkinder selbst
38
Telekommunikationsdienste; Bereitstellen des Zugriffs auf ein weltweites Computernetzwerk sowie von Telekommunikationsverbindungen hierzu; Bereitstellen von Internet-Chatrooms; Bereitstellen von Telekommunikationskanälen für Teleshopping-Dienste; Übermittlung von Nachrichten; Übermittlung von Newslettern; Ausstrahlung von Informationen über das Fernsehen; Ausstrahlung von Programmen über das Fernsehen; Übermittlung von Informationen über das Fernsehen; Bereitstellung des Zugangs zum Internet-Protokoll-Fernsehen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen mittels Internet-Protokoll-Fernsehen; Kommunikationsleistungen über das Internet; Streaming von Videomaterial im Internet; Datenübertragung über das Internet; Bereitstellung von Internetforen; Fernseh-Streaming über das Internet; Übertragung von Multimediainhalten über das Internet; Bereitstellung von Gesprächsforen unter Verwendung des Internets; Bereitstellung eines Zugangs zu Plattformen und Portalen im Internet; Übermittlung von elektronischer Post; Übermittlung von Grußkarten über das Internet; Verschaffen des Zugriffs zu Datenbanken; Bereitstellung eines Benutzungszugangs zu Internet-Plattformen; Kommunikation mittels Online-Blogs
41
Verlagsdienstleistungen und Berichterstattung sowie Verfassen von Texten; Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Online Bereitstellung von nicht herunterladbaren elektronischen Publikationen; Online-Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Durchführung von telefonischen Gewinnspielen; Durchführen von Glücksspielen
44
Gesundheitspflege für Menschen; Schönheitspflege für Menschen; Informationen über das Stillen; Ernährungsberatung
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 27, 2022 | 202200150337 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 27, 2022 | 202200098919 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020220043080