302022003820 Logo (DPMA, 24.02.2022)
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Die Deutsche Marke 302022003820 wurde als Bildmarke am 24.02.2022 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vier Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020220038206 |
| Registernummer | 302022003820 |
| Anmeldedatum | 24. Februar 2022 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2022 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 2022 |
| Ablaufdatum | 24. Februar 2032 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
16
Papier, Pappe [Karton]; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine, Info- Broschüren, Flyer, Postkarten, Rundschreiben und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Schreibmaschinen und Büroartikel [ausgenommen Möbel]; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und UnterrichtsmateriaI [ausgenommen Apparate]; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke
36
Vermietung von Wohnungen, insbesondere im Rahmen eines betreuten Wohnens
37
Installation, Wartung und Reparatur von Haushaltsgeräten, Möbeln, Beleuchtungsgeräten, Decken, Wänden und Böden einer Immobilie; Instandhaltungs-, Reparatur- und Reinigungsarbeiten im häuslichen Bereich [Hausmeisterdienste]; Außen- und Innenreinigung von Gebäuden; Waschen von Wäsche; Reinigen von Wäsche
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Durchführung von Spielenachmittagen in Seniorenheimen; Betrieb von Schulen, Kindergärten [Erziehung] und Krankenpflegeschulen; Pädagogische und sozialpädagogische Versorgung [Erziehung oder Ausbildung]
43
Dienstleistungen eines Alten- und Seniorenheims sowie eines Mutter-Kind-Hauses [Verpflegung Beherbergung]; Betrieb einer Kinderkrippe; Betrieb eines Kinderheims; Beherbergung und Verpflegung von Gästen und Mietern, insbesondere im Rahmen des Betriebes eines Hospizes, insbesondere eines Kinderhospizes oder Jugendhospizes, oder einer Jugendhilfeeinrichtung sowohl für kranke Kinder als auch deren Familienangehörige, Beherbergung und Verpflegung von Personen im Krankenhausbereich
44
Ärztliche, psychiatrische, pflegerische, psychologische Versorgung; Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen eines Krankenhauses, insbesondere stationäre und ambulante Pflege; Krankenpflegedienste; Seniorenpflegedienste; Betrieb von Pflegeheimen, insbesondere für Senioren; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- oder Forstwirtschaft, Kurzzeitpflege für kranke Kinder
45
Einkauf von Lebensmitteln und Waren des täglichen Bedarfs für Senioren, Kranke, Menschen die ihre Wohnung nicht verlassen könne, oder behinderte Personen; Seelsorge; Seelsorgerische Beratung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. August 2022 | 202200109723 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. März 2022 | 202200086476 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020220038206