302021239839 Logo (DPMA, 08.09.2021)
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Die Deutsche Marke 302021239839 wurde als Bildmarke am 08.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 06.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen, Widerspruchsverfahren läuft".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Linien oder Bänder, die einen Winkel bilden
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020212398398 |
| Registernummer | 302021239839 |
| Anmeldedatum | 08. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 06. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 2022 |
| Ablaufdatum | 08. September 2031 |
Markeninhaber
12681 Berlin
DE
Markenvertreter
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
4
Kerzenfackeln; Kerzen
6
Schlösser und Schlüssel aus Metall; Türschlösser aus Metall; Pavillons aus Metall; Sicherheitsschlosszylinder aus Metall; Gewächshäuser aus Metall; Transportable Gartenlauben, überwiegend aus Metall
7
Benzinbetriebene Rasenmäher; Elektrische Rasenmäher; Elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt; Haushaltsstaubsauger; Motorbetriebene Werkzeuge; Staubsauger; Elektrische Haushaltsstaubsauger; Elektrische Gartenwerkzeuge; Elektrische Staubsauger; Kabellose Staubsauger; Mit wieder aufladbaren Batterien betriebene Staubsauger; Geräte für den Gartenbau [Maschinen]; Kraftbetriebene Werkzeuge; Rasenmäher
8
Gartenscheren; Handbetätigte Gartenwerkzeuge
9
Digitale Türschlösser; Elektronische Türschlösser; Intelligente Türschlösser; Zugangs- und Zugriffssteuerungsgeräte; Türschlösser mit Fingerabdrucklesegeräten; Solarzellen für die Stromerzeugung; Photovoltaische Geräte und Anlagen zur Erzeugung von Solarstrom; Solarmodule für die Stromerzeugung
10
Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch; Massagegeräte für Nacken und Schultern; Elektrische Massagegeräte für den Hausgebrauch; Elektrische Massagegeräte für den persönlichen Gebrauch
11
Kaffeemaschinen; Waschtischunterschränke mit Waschbecken [angeschlossen an die Wasserversorgung]; Waschbecken [Teile von Sanitäreinrichtungen]; Sanitäranlagen; Wasserfiltergeräte für Haushaltszwecke; Hängelampen; LED-Leuchten; Fackeln; Elektrische Lichterketten; Elektrische Kaffeemaschinen; Waschbecken; Waschtisch als Handwaschbecken; Wasserfilteranlagen; Heizungen; Elektrische Heizstrahler für Haushaltszwecke; Elektrische Heizstrahler; Wasserversorgungsanlagen; Ventilatoren; Leuchten; Lichterketten; Apparate zur Wasserfilterung; Grills; Gartenbeleuchtungen; Heizstrahler; Tragbare elektrische Heizstrahler; Elektrische Leuchten; Klimaanlagen
12
Zusammenklappbare E-Bikes; Boote; Pedelecs; Kindersitze für Autos; Fahrzeuganhänger für Lasten; Zusammenklappbare Fahrräder; Schubkarren; Motorisierte Fahrräder; Kinderwagen; Fahrräder; Tragbare Kindersitze für Fahrzeuge; Transportdreiräder; Motorisierte und nicht motorisierte Roller zur Beförderung von Personen
19
Gewächshäuser [Bauten] nicht aus Metall; Pavillons, nicht aus Metall; Transportable Gewächshäuser [nicht aus Metall] für Privatgärten; Gartenpavillons [Bauten, nicht aus Metall]
20
Computerschreibtische; Sitzmöbel für Kinder; Kindermöbel; Gartenmöbel; Kinderhochstühle; Büromöbel; Bürostühle; Regale; Regale aus Metall [Möbel]; Möbel; Schreibtische
21
Küchengeräte
22
Konstruktionen aus Segeltuch, nämlich Sonnensegel; Planen für Zelte; Biwakzelte; Campingzelte
24
Stoffe für die Herstellung von Gartenmöbeln
27
Teppiche, Vorleger und Matten; Textile Teppiche
28
Laufbänder für Körperübungen; Fitness- und Trainingsgeräte; Boards für das Stand-Up-Paddling
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. April 2022 | 202100454565 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 30. März 2022 | 202200117144 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 06. Dezember 2021 | 202100344907 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020212398398