tisity

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke tisity wurde als Wort-Bildmarke am 23.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Weiß, grau, silber #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Viereck #Rot, rosa, orange #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Vierecke mit anderen figurativen Elementen #Schwarz #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020212379318
Registernummer 302021237931
Anmeldedatum 23. August 2021
Veröffentlichungsdatum 29. Oktober 2021
Eintragungsdatum 29. September 2021
Beginn Widerspruchsfrist 29. Oktober 2021
Ende Widerspruchsfrist 31. Januar 2022
Ablaufdatum 23. August 2031

Markeninhaber

Ningbo Lihe Baby Products Co.,Ltd.

Ningbo Zhejiang
CN

Markenvertreter

Krzysztof Rechtsanw. Breguła
Radzionków PL

Waren und Dienstleistungen

10 Milchpumpen; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Daumenkappen aus Kunststoff zum Verhindern des Daumenlutschens; Saugflaschenverschlüsse; Schnuller für Säuglinge; Flaschensauger; Schnuller zum Füttern von Säuglingen; Saugflaschen
12 An Sportkinderwagen und Buggys angepasste Taschen; Auskleidungen für Fahrzeuge; Draisinen; Babysicherheitssitze für Fahrzeuge; Angepasste Moskitonetze für Kinderwagen; Abdeckungen für Kinderwagen; Kinderwagen; Angepasste Fußsäcke für Kinderwagen; Sportkinderwagen und Buggys; Angepasste Fußsäcke für Sportkinderwagen und Buggys; Karren; Kinderrückhaltevorrichtungen für Fahrzeugsitze; Kinderwagenverdecke
18 Taschen; Rucksäcke; Kleidersäcke; Babytragetücher zum Umhängen; Am Körper zu tragende Babytragen; Babytragetücher; Babytragebeutel; Babytragerucksäcke
20 Wiegen; Bettchen für Babys; Laufställe für Kleinkinder; Stoßleisten für Kinderbettchen, ausgenommen Bettzeug; Kopfpositionierungskissen für Säuglinge; Bettzeug für Kinderbetten [ausgenommen Bettwäsche]; Esszimmerstühle; Badewannensitze für Babys; Moseskörbe; Anti-Roll-Kissen für Babys; Kinderlauflerngeräte; Babykörbchen [Wiegen]

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Februar 2022 202100360918 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
29. September 2021 202100324431 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020212379318

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