SIBOK INNOVATION QUALITY LIFE 1861

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke SIBOK INNOVATION QUALITY LIFE 1861 wurde als Wort-Bildmarke am 26.04.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Männer, die auf einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel reiten oder von einem Pferd, einem Maultier oder einem Esel begleitet werden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere stilisierte Männer #Buchstaben oder Ziffern, die eine Figur in Form eines Kreisbogens bilden #Schilder mit anderen figurativen Elementen oder Inschriften #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zahlen in hellen Zeichen auf dunklem Hintergrund #Schilde mit Darstellungen von Tieren oder Körperteilen von Tieren #Schilde mit Darstellungen von Menschen oder Teilen des menschlichen Körpers, mit oder ohne Panzerung #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Tiere der Serie II stilisiert #Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen #Zahlen, die einem Buchstaben oder einem Bildelement gegenübergestellt oder mit diesem verbunden sind #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Pferde, Maultiere #Aufzucht von Tieren der Serie II, Anbinden #Zahlen, die eine besondere Form der Schrift darstellen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020212207932
Registernummer 302021220793
Anmeldedatum 26. April 2021
Veröffentlichungsdatum 06. August 2021
Eintragungsdatum 07. Juli 2021
Beginn Widerspruchsfrist 06. August 2021
Ende Widerspruchsfrist 08. November 2021
Ablaufdatum 26. April 2031

Markeninhaber


Harbin Heilongjiang
CN

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

1 Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Tragantgummi für gewerbliche Zwecke; Synthetische Harze im Rohzustand; Chemische Feuchtigkeitsimprägniermittel für Zement, ausgenommen Anstrichfarben; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Papierbrei; Kohlensaurer Kalk; Kieselgur; Barium; Salze für gewerbliche Zwecke; Titananhydrid für gewerbliche Zwecke; Oberflächenaktive Stoffe [Tenside]; Tapetenkleister; Klebstoffe für Wandkacheln; Viskose; Aktivkohle; Dolomit für gewerbliche Zwecke; Leichtes Kalziumkarbonat; Metalloxide für gewerbliche Zwecke; Vulkanisationsbeschleuniger; Vulkanisationsbeschleuniger [chemische Präparate]; Gips als Dünger
2 Pigmente; Druckertinte; Farben; Holzanstrichmittel [Farben]; Wasserfarben; Überzugsmassen [Farbanstrichmittel]; Rostschutzöle; Kitt [Naturharz]; Farben, Farbstoffe; Verdünnungsmittel für Lacke; Email [Lack]; Antifoulingfarben; Tünche [Kalkweiß]; Holzkonservierungsmittel; Fixiermittel [Lacke]; Sprühbeschichtungen [Korrosionsschutzmittel]; Dekorative Farben; Lebensmittelfarbstoffe; Gummiharze; Farben für industrielle Gerätschaften; Wasserdichte Anstrichmittel
16 Druckpapier; Kopierpapier [Schreibwaren]; Papierhandtücher; Notizbücher; Bücher; Bilder; Verpackungsbeutel, - hüllen, -taschen aus Papier oder Kunststoff; Elektrische oder nicht elektrische Bleistiftspitzmaschinen; Schülerbedarf [Papier- und Schreibwaren]; Tinten; Stempelkissen für Siegel; Federn [Büroartikel]; Zeicheninstrumente; Zeichenbedarfsartikel; Tragbare Druckkästen [Büroartikel]; Magnetische Schwebeglobusse [Erdkugeln]; Schreibtafeln aus Schiefer; Architekturmodelle; Plakatträger aus Papier oder Pappe; Aufkleber; Klebstoffe für Haushaltszwecke
21 Küchengeräte; Gefäße für Haushalt oder Küche; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Chinoiserie aus Porzellan; Trinkgefäße; Teeservice [Tafelgeschirr]; Likörservice; Wäscheständer; Blumentöpfe; Toilettegeräte [Körperpflege]; Putzeimer mit Auswringer; Kosmetische Geräte; Isoliergefäße für Nahrungsmittel; Mopps; Kristallglaswaren; Transportkäfige für Haustiere; Glaswaren, bemalte; Porzellan; Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Elektrische Kämme; Elektrische Zahnbürsten; Zahnbürsten; Kämme; Räuchergefäße
25 Strickwaren [Bekleidung]; Babywäsche; Badeanzüge; Pyjamas; Mützen; Wirkwaren [Bekleidung]; Handschuhe [Bekleidung]; Schals; Hüftgürtel; Schürzen; Duschhauben; Leibwäsche; Büstenhalter; Daunenjacken; Bekleidung für Autofahrer; Regenbekleidung; Sportschuhe [Halbschuhe]; Stiefeletten; Ponchos

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Dezember 2021 202100263139 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
07. Juli 2021 202100168773 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020212207932