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Die Deutsche Marke Labim wurde als Wortmarke am 09.03.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 08.04.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020212122066 |
| Registernummer | 302021212206 |
| Anmeldedatum | 09. März 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Mai 2021 |
| Eintragungsdatum | 08. April 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Mai 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. August 2021 |
| Ablaufdatum | 09. März 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
20251 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Körperpflegemittel; Reinigungs- und Duftpräparate; Öle für Körper- und Schönheitspflege; Ätherische Öle; Badezusätze, nicht für medizinische Zwecke; Badesalze; Massagegele, ausgenommen für medizinische Zwecke; Massagekerzen für kosmetische Zwecke; Öle für kosmetische Zwecke; Pflanzliche Aromastoffe [ätherische Öle]; Seifen; Duftholz; Nicht medizinische Massagemittel; Massageöle; Hygienepräparate als Körperpflegemittel
5
Gleitmittel auf Silikonbasis für persönlichen Gebrauch; Gleitmittel für den Vaginalbereich; Intimgleitmittel; Gleitmittel für die Vagina; Hygienische Gleitmittel; Gleitgels für den persönlichen Gebrauch; Hygienepräparate und -artikel; Gele zur sexuellen Stimulation; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Desinfektionsmittel; Antibakterielle Seifen; Sexualstimulanzgele; Orgasmuscremes; Gleitmittel auf Wasserbasis für den persönlichen Gebrauch; Präparate zur Erleichterung des Geschlechtsverkehrs
10
Sexspielzeug; Empfängnisverhütende Vorrichtungen; Kondome; Präservative [Kondome]; Sexhilfen; Massagegeräte; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Vibromassagegeräte; Künstliche Vaginas als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Hilfsmittel für die sexuelle Stimulierung für Erwachsene; Apparate für die sexuelle Aktivität; Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Geräte für die sexuelle Aktivität; Künstliche Penisse [Hilfsmittel zur sexuellen Stimulation für Erwachsene]; Apparate, Geräte und Gegenstände für die sexuelle Aktivität; Künstliche Penisse als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Sexpuppen; Liebeskugeln als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene; Vibratoren als sexuelle Hilfsmittel für Erwachsene
21
Statuen, Figuren, Schilder und Kunstwerke aus Materialien wie Porzellan, Keramik, Steingut und Glas, soweit in dieser Klasse enthalten; Figuren aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kerzenleuchter; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut oder Glas; Porzellan; Figuren [Statuetten] aus Porzellan, Keramik, Steingut, Terrakotta oder Glas; Räuchergefäße; Seifenhalter, -schalen; Seifenhalter
41
Bildung, Erziehung, Unterhaltung und sportliche Aktivitäten; Bildung, Erziehung und Unterricht; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Ausbildung und Unterricht; Durchführung von Ausbildungskursen; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Herausgabe von Texten; Verfassen und Herausgabe von Texten [ausgenommen Werbetexte]; Layoutgestaltung, ausgenommen für Werbezwecke; Unterhaltungsdienstleistungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Verfassen von Texten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. September 2021 | 202100143433 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 21. April 2021 | 202100164006 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. April 2021 | 202100096817 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020212122066