Double Check SCHNIERLE

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

Schützen Sie diese Marke vor Nachahmern!

Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.

Die Deutsche Marke Double Check SCHNIERLE wurde als Wort-Bildmarke am 17.12.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Mehrere Briefe #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Schwarz #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211205278
Registernummer 302021120527
Anmeldedatum 17. Dezember 2021
Veröffentlichungsdatum 11. März 2022
Eintragungsdatum 03. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 11. März 2022
Ende Widerspruchsfrist 13. Juni 2022
Ablaufdatum 17. Dezember 2031

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 Anzeigeeinheiten für Gurtwarnsysteme für Fahrzeuge; Empfangsvorrichtungen für Gurtwarnsysteme für Fahrzeuge; Gurtwarnsysteme für Fahrzeuge; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen bestehend aus Sensoren; Sendevorrichtungen für Gurtwarnsysteme für Fahrzeuge; Sicherheitsapparate zur Verhütung von Unfällen oder Verletzungen in Fahrzeugen; Sicherheitskontrollgeräte für Fahrzeuge; Sitzbelegungsmatten für Gurtwarnsysteme für Fahrzeuge; Sitzbelegungssensoren für Gurtwarnsysteme für Fahrzeuge; Steuerungen für Sitze in Fahrzeugen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrzeugsicherheitsgurte für Babytragetaschen; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kinder; Fahrzeugsicherheitsgurte für Kraftfahrzeuge; Fahrzeugsitze; Fahrzeugzubehör, nämlich Gurtstraffer; Gurtschlösser für Gurtwarnsysteme für Fahrzeuge; Höhenverstellbare Sitze für Fahrzeuge zur Verwendung mit einem Sicherheitsgurt; Kindersicherheitsgurthalter für Autositze; Rückhalte- und Sicherungssysteme zur Verwendung mit Fahrzeugsicherheitsgurten für Personen und Lasten in Fahrzeugen; Rückhaltegurte für Fahrzeugsitze; Rückhaltesysteme für den Einbau in Kraftfahrzeugen, nämlich Gurtstraffer und Airbags; Rückhaltesysteme zur Verwendung mit Fahrzeugsicherheitsgurten; Rückhaltevorrichtungen für Kinder zur Verwendung an Fahrzeugsitzen; Rückhaltevorrichtungen zur Verwendung mit Sicherheitsgurten für Fahrzeuge; Sicherheitsgurtanlagen für die Sitze von Fahrzeugen; Sicherheitsgurte; Sicherheitsgurte für den Autorennsport; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge; Sicherheitsgurte für Fahrzeuge zur Verwendung mit Sicherheitssitzen; Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitsgurte für Kraftfahrzeugsitzplätze; Sicherheitsgurte für Passagiere; Sicherheitsgurte und Haltegurte für Fahrzeuge; Sicherheitsgurthalter; Sicherheits-Kombigurte für Fahrzeugsitze; Sicherheitsrückhaltegurte [für Fahrzeugsitze]; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Babytragetaschen für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge; Sicherheitsrückhaltevorrichtungen für Fahrzeuge zur Verwendung mit Kinderwagenkarosserien; Sicherheitsschlösser für Sitzgurte und Verbindungsstücke für Gurtbänder von Fahrzeugsitzen; Sicherheitssitze für Fahrzeuge; Sicherheitssitze für Kleinkinder und Kinder zur Verwendung in Fahrzeugen; Sicherheitssitze für Kraftfahrzeuge; Sicherungs-, Sicherheits-, Schutz- und Signalgeräte sowie -ausrüstung für Fahrzeuge; Sitze für Automobile; Sitze für Kraftfahrzeuge; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Juli 2022 202200049203 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Februar 2022 202100467814 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211205278