elbe Stock

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke elbe Stock wurde als Wort-Bildmarke am 10.12.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Ein Kreis #Rot, rosa, orange #Weiß, grau, silber

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 3020211201817
Registernummer 302021120181
Anmeldedatum 10. Dezember 2021
Veröffentlichungsdatum 01. April 2022
Eintragungsdatum 28. Februar 2022
Beginn Widerspruchsfrist 01. April 2022
Ende Widerspruchsfrist 01. Juli 2022
Ablaufdatum 10. Dezember 2031

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

10 Gehhilfen; Fünffußgehhilfen; Vierfußgehhilfen; Rollatoren; Gehgestelle; Unterarmgehhilfen; Achselstützen; Arthritisgehstützen; Gehstöcke für medizinische Zwecke; Taststöcke für Menschen mit Sehbehinderung, auch teleskopierbar oder faltbar; Spitzen und Kappen als Teile von Taststöcken für Menschen mit Sehbehinderung; Griffpolster, Armbügelpolster, Gummifüße, Gummikapseln, Muffen und Führungshülsen als Teile für Gehhilfen, Gehstützen, Gehstöcke für medizinische Zwecke und Gehgestelle; Handgelenkriemen und Handgelenkmanschetten [Handgelenkstützen für medizinische Zwecke]; Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Geräte für die Physiotherapie; Taschen für Rollatoren
18 Gehstöcke; Wanderstöcke; Teleskopstöcke [Gehstöcke]; Gehstöcke mit integriertem GSM-Modem, GPS-Antenne und SIM-Karte; faltbare Gehstöcke; Sitzstöcke; Schirme; Stockschirme; Stockschlaufen; Stockspitzen; Stockgriffe; Stockhalter; Schirmgriffe; Taschen für Reisestöcke; Taschen für Sitzstöcke; Gummifüße, Gummikapseln, Muffen, Führungshülsen, Spikes, klappbare Eiskrallen, Gummifüßen mit Spikes, klappbare Eisdornen, Gummikapseln mit Spikes, Schutzkappen und Adapter als Teile von Gehstöcken, Sitzstöcken, Schirmen und Stockschirmen; Halteklammern für faltbare Gehstöcke
21 Greifhilfen; Schuhanzieher
35 Dienstleistungen des Einzel- und des Großhandels [auch über das Internet und auch als Versandhandel], in Bezug auf die folgenden Waren: Gehhilfen Fünffußgehhilfen, Vierfußgehhilfen, Rollatoren, Gehgestelle, Unterarmgehhilfen, Achselstützen, Arthritisgehstützen, Gehstöcke für medizinische Zwecke, Taststöcke für Menschen mit Sehbehinderung, auch teleskopierbar oder faltbar, Spitzen und Kappen als Teile für Taststöcke für Menschen mit Sehbehinderung, Griffpolster, Armbügelpolster, Gummifüße, Gummikapseln, Reflektoren, Muffen, Führungshülsen, und Adapter für Gehhilfen, Gehstützen, Gehstöcke für medizinische Zwecke, Gehgestelle, Gehstöcke, Sitzstöcke, Schirme und Stockschirme, Handgelenkriemen und Handgelenkmanschetten [Handgelenkstützen für medizinische Zwecke], Badewannensitze, Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke, Geräte für die Physiotherapie, Gehstöcke, Wanderstöcke, Teleskopstöcke [Gehstöcke], Gehstöcke mit integriertem GSM-Modem, GPS-Antenne und SIM-Karte, faltbare Gehstöcke, Sitzstöcke, Schirme, Stockschirme, Stockschlaufen, Stockspitzen, Stockgriffe, Stockhalter, Schirmgriffe, Taschen für Reisestöcke, Taschen für Rollatoren, Taschen für Sitzstöcke, Halteklammern für faltbare Gehstöcke, Greifhilfen, Schuhanzieher, Gleitschutzvorrichtungen für Rollstühle, Rollatoren, Rehabuggys und Kinderwagen, klappbare Eiskrallen, Gummifüßen mit Spikes, klappbare Eisdornen, Gummikapseln mit Spikes, Schutzkappen für Gehstöcke, Sitzstöcke, Schirme und Stockschirme, Spikes für Schuhe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
01. August 2022 202200078275 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
28. Februar 2022 202100460433 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211201817