fine FLEX by Fine Decor & Schattdecor Logo (DPMA, 26.11.2021)
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Die Deutsche Marke fine FLEX by Fine Decor & Schattdecor wurde als Wort-Bildmarke am 26.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Zeichen, Notationen oder Symbole, º (temp), #, Strichcodes #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211193407 |
| Registernummer | 302021119340 |
| Internationale Marke | Nr. IR1680380, 18. November 2024 |
| Anmeldedatum | 26. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 12. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. Februar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 11. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 26. November 2031 |
Markeninhaber
83101 Rohrdorf
DE
Markenvertreter
83022 Rosenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Druckerzeugnisse, nämlich bedruckte Papiere in Form von Dekorpapieren, bedruckte mehrschichtige Dekorpapiere, einschließlich solcher, die neben mindestens einer Papierbahn mindestens eine Kunststofffolie oder eine Kunststoffbeschichtung enthalten; Imprägnierte, melaminharzgesättigte, melaminharzbeschichtete oder duroplastische Bahnen, Filme und Folien [die auch bedruckt und/oder strukturiert sein können] aus Papier oder aus Papier und Kunststoff, wobei Papier überwiegt; Imprägnierte, melaminharzgesättigte, melaminharzbeschichtete oder wärmehärtende harzbehandelte Dekorpapiere [die auch bedruckt und/oder strukturiert sein können]; Overlay-Folien, einschließlich gebleichter und/oder transparenter und/oder bedruckter und/oder strukturierter Overlay-Folien, Underlay- oder Barrierefolien, Backing-Folien, einschließlich imprägnierter Backing- Folien, alle vorgenannten Waren aus Papier oder aus Papier und Kunststoff, wobei Papier überwiegt [alle vorgenannten Waren außer zu Verpackungszwecken]
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Bedruckte Kunststofffolien oder Finish-Folien, bedruckte Verbundfolien oder mehrschichtige Laminate mit zumindest einem Kunststofffilm mit zumindest einer weiteren Kunststoffbeschichtung mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche, vorzugsweise unter Verwendung einer Polyesterfolie; Vorstehend genannte Produkte, insbesondere für die Oberflächengestaltung von kunststoffbeschichteten Trägermaterialien beispielsweise in Form von Möbeloberflächen, Fensterbänken, Fußboden-, Decken- und/oder Wandelementen sowie Spanplatten, Schichtstoffplatten, hochdichten oder mitteldichten Holzfaserplatten, Kork, Kunststoffplatten, Paneelen
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Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen [nicht aus Metall], insbesondere in Form von Verbundmaterialien und/oder unter Verwendung von Kunststofffolien, z. B. in Form einer Polyesterfolie; vorstehend genannte Produkte auch in Form von elastischen Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche; Vorstehend genannte Produkte als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen
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Bodenbeläge [Oberböden], insbesondere in Form von Verbundmaterialien und/oder unter Verwendung von Kunststofffolien, z. B. in Form einer Polyesterfolie; Vorstehend genannte Produkte auch in Form von elastischen Fußböden und Böden sowie Boden-, Wand- und/oder Deckenverkleidungen mit oder ohne strukturierter und/oder mit Prägungen versehener Oberfläche; Vorstehend genannte Produkte als Rollenware oder in Form von zugeschnittenen Flächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2023 | 202300145756 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. September 2022 | 202200293297 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Juni 2022 | 202200019059 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 12. Januar 2022 | 202100437052 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211193407