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Die Deutsche Marke Berg+Schmidt wurde als Wortmarke am 09.11.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.05.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211181964 |
| Registernummer | 302021118196 |
| Anmeldedatum | 09. November 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2022 |
| Eintragungsdatum | 13. Mai 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 17. Juni 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 19. September 2022 |
| Ablaufdatum | 09. November 2031 |
Markeninhaber
20099 Hamburg
DE
Markenvertreter
20148 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Nahrungsmittel- und Futtermittelindustrie sowie für die kosmetische Industrie; Emulgatoren für gewerbliche Zwecke insbesondere für die technische Industrie; Fettsäureester, insbesondere zur Herstellung von Lösungsvermittlern, chemische Trägersubstanzen für lipophile Stoffe, Hydrophobiermittel und Viskositätsregulatoren [soweit in Klasse 1 enthalten]; Öle zum Haltbarmachen von Futtermitteln, sowie Fettalkohole, Fettsäuren und Fettsäureester für Futtermittel, als Futtermitteladditive und Zusatzstoffe; Fettalkohole; Fettsäuren; Chemische Additive und chemische Zusatzstoffe für Nahrungs- und Futtermittel [soweit in Klasse 1 enthalten]; Öle zum Haltbarmachen, Fettalkohole, Fettsäuren und Fettsäureester als Additive und Zusatzstoffe in kosmetischen Produkten; Stabilisatoren für Lebensmittel [soweit in Klasse 1 enthalten]; Lecithin [für gewerbliche Zwecke, soweit in Klasse 1 enthalten] als Grundstoffe für die Futtermittel-, Lebensmittel-, und kosmetische Industrie sowie für technische Zwecke; Enzyme und enzymatische Präparate für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Futtermittelindustrie; Chemische Substanzen, chemische Materialien und chemische Präparate sowie natürliche Elemente; Chemische Konservierungsstoffe für Lebensmittel; Enzyme für die Lebensmittelindustrie; Enzympräparate für die Lebensmittelindustrie; Emulgatoren für die Lebensmittelindustrie; Lezithin für die Lebensmittelindustrie; Chemische Substanzen zum Frischhalten und Emulgieren von Lebensmitteln; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Chemische und organische Verbindungen zur Verwendung bei der Herstellung von Lebensmitteln und Getränken; Stabilisatoren zur Verwendung in Lebensmitteln; Chemische Erzeugnisse für die Lebensmittelkonservierung; Chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Chemische Präparate zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Fettsäureester; Aus Soja gewonnenes Lecithin für die Herstellung von Nahrungsmitteln; Emulgatoren [Backaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke]; Teigstabilisierungsmittel [Backaktivierungsmittel für gewerbliche Zwecke]; Lecithin für die Produktion; Emulgatoren; Emulgatoren für die Futtermittelverarbeitungsindustrie; Emulgatoren für die Nahrungsmittelzubereitung; Futtermitteladditive und -zusatzstoffe in Form von Fettsäuren und Fettsäureestern
3
Öle [nicht zum Haltbarmachen] und Fette für die Verwendung in kosmetischen Produkten
5
Futtermitteladditive und -zusatzstoffe, auch für nicht veterinärmedizinische Zwecke
29
Speiseöle und -fette; Fette als Halbfabrikate und Additive für die Nahrungsmittelindustrie; Fette für Speisezwecke; Pflanzliche Fette für Nahrungszwecke; Tierische Fette für Nahrungszwecke; Fette für die Herstellung von Speisefetten; Öle für Speisezwecke; Gehärtete Öle [hydriertes Öl für Speisezwecke]; Tierische Öle für Speisezwecke; Gehärtete Öle für Nahrungszwecke; Pflanzliche Öle für Nahrungszwecke
31
Futtermittel und Tiernahrung; Futtermittelzubereitungen; Futter für Nutztiere; Futtermittel aus Sojaprodukten; Futtermittel für Tiere; Angereicherte Futtermittelerzeugnisse für Tiere; Gemischte Futtermittel; Fette als Halbfabrikate zur Verwendung als Futtermittel; Öle [nicht zum Haltbarmachen] und Fette zur Verwendung als Futtermittel
40
Verarbeitung von Lebensmitteln für Dritte, insbesondere Mischen, Konservieren, Viskositätseinstellung, Emulgieren, Reinigen, Absieben, Partikelgrößeneinstellung, Kristallisierung [Sprühtrocknung] Beschichten und Überziehen von und mit chemische Erzeugnissen für die Nahrungsmittel-, und Futtermittelindustrie sowie für die kosmetische Industrie für die folgenden Waren: Futtermittel, Futtermitteladditive und -zusatzstoffe, Speiseöle und -fette, Emulgatoren für gewerbliche Zwecke insbesondere für die technische Industrie, Fettsäureester, insbesondere zur Herstellung von Lösungsvermittlern, chemische Trägersubstanzen für lipophile Stoffe, Hydrophobiermittel und Viskositätsregulatoren, Öle, Fette, Fettsäuren und Fettsäureester als Futtermittel, Futtermitteladditive und Zusatzstoffe, Fettalkohole, Fettsäuren, Additive und Zusatzstoffe für Nahrungs- und Futtermittel, Öle und Fette, Fettalkohole, Fettsäuren und Fettsäureester als Additive und Zusatzstoffe für technische Anwendungen und in kosmetischen Produkten, Stabilisatoren für Lebensmittel, Lecithin als Grundstoffe für die Futtermittel-, Lebensmittel-, und kosmetische Industrie sowie für technische Zwecke, Enzyme und enzymatische Präparate für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Futtermittelindustrie; kundenspezifische Fabrikations- und Anfertigungsdienstleistungen in Bezug auf die folgenden Waren: Futtermittel, Futtermitteladditive und -zusatzstoffe, Speiseöle und -fette, Emulgatoren für gewerbliche Zwecke insbesondere für die technische Industrie, Fettsäureester, insbesondere zur Herstellung von Lösungsvermittlern, chemische Trägersubstanzen für lipophile Stoffe, Hydrophobiermittel und Viskositätsregulatoren, Öle, Fette, Fettsäuren und Fettsäureester als Futtermittel, Futtermitteladditive und Zusatzstoffe, Fettalkohole, Fettsäuren, Additive und Zusatzstoffe für Nahrungs- und Futtermittel, Öle und Fette, Fettalkohole, Fettsäuren und Fettsäureester als Additive und Zusatzstoffe für technische Anwendungen und in kosmetischen Produkten, Stabilisatoren für Lebensmittel, Lecithin als Grundstoffe für die Futtermittel-, Lebensmittel-, und kosmetische Industrie sowie für technische Zwecke, Enzyme und enzymatische Präparate für gewerbliche Zwecke, insbesondere für die Futtermittelindustrie; Lebensmittel- und Getränkebearbeitung; kundenspezifische Anfertigung von Kosmetika für Dritte; Verarbeitung von Futtermitteln
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Oktober 2022 | 202200176529 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. August 2022 | 202200217211 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Mai 2022 | 202100416312 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211181964