302021117803

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021117803 wurde als Bildmarke am 29.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kronen mit Punkten in Form von Pfeilen #Eine Krone #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)

Markendetails Letztes Update: 15. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020211178033
Registernummer 302021117803
Anmeldedatum 29. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum 24. Dezember 2021
Eintragungsdatum 24. November 2021
Beginn Widerspruchsfrist 24. Dezember 2021
Ende Widerspruchsfrist 24. März 2022
Ablaufdatum 29. Oktober 2031

Markeninhaber


93059 Regensburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Seifen; Parfümeriewaren; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere ätherische Öle, Abschminkmittel, nicht medizinische Kosmetika, Augenbäder, Augengelpads, Badezusätze, Haarlotionen, Haarspülungen, Kosmetika, Massagegele, Schönheitsmasken, Fette für kosmetische Zwecke, Lotionen, Duftwasser, Deodorants
16 Papier, Pappe [Karton]; Waren aus Papier und Pappe [Karton], nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck, Briefpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften, Comic-Hefte, Magazine, Broschüren, Faltblätter, Prospekte, Programmhefte, Pressemappen, Bücher, Buchhüllen, Plakate [Poster], Transparente, Eintrittskarten, Teilnahmekarten, Einladungskarten, Ausweise [nicht codiert]; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte; Büroartikel, nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern; Aufkleber, auch selbstklebend; unkodierte Telefonkarten; Lehr- und Unterrichtsmittel [ausgenommen Apparate] in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Globen, Wandtafeln und Wandtafelzeichengeräten; Fotografien; Bilder [Drucke und Gemälde]; Kalender; Papier- und Vinyl-Aufkleber; Sticker; Ausschneidefiguren und -dekorationen aus Pappe; Post- und Grußkarten; Tauschkarten; Namensschildchen aus Papier oder Pappe; Notizbücher; Notiztafeln; Adressbücher; Briefmappen; Aktendeckel und -hefter; Folien-Lochverstärker; Alben; Briefbeschwerer; Lineale; Radiergummis; Bücher- und Lesezeichen; Schnittmuster; Zeichenschablonen; Rubbelbilder; Geschenkpapier; Geschenkanhänger aus Papier und Pappe; Verpackungshüllen und -beutel aus Papier und Kunststoff; Kreidetafeln; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren; Schreibgeräte, insbesondere Kugelschreiber und Füller; Schüleretuis [ausgenommen aus Leder]; Bleistiftdosen; Bleistifthalter; Bleistiftverlängerer; Bleistiftspitzer; Zeichen-, Mal- und Modellierwaren und -geräte; Pinsel; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Farbstifte, Kreide, Malbretter und Malleinwand; Schreibmaschinen und Bürogeräte [ausgenommen Möbel]; Abrollgeräte für Klebebänder; Drucklettern; Druckstöcke; Tinten; bemalte Kunstgegenstände aus Papier und Pappe; Dekorationen für Partyzwecke aus Papier, soweit in Klasse 16 enthalten; Zeichenetuis; Verpackungsmaterial aus Papier oder Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten
25 Bekleidungsstücke; Kopfbedeckungen; Schuhwaren; textile Bekleidung, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
41 Durchführung von Sportunterricht, Tanzveranstaltungen, Fitnesstraining, Entspannungsübungen und von Babyschwimmen [Erziehung]; Fotografieren; Dienstleistungen eines Fotografen; Produktion, Vorführungen und Vermietung von Filmen; Produktion und Vermietung von Videofilm- und sonstigen Fernsehprogrammen; Aufzeichnung von Ton, Bild, Videos und Musik; Dienstleistungen von Studios zur Aufzeichnung von Kinofilmen; Vorführung und Vermietung von Video- und/oder Audiokassetten, -bändern, -platten; Bereitstellung von Online-Video- und -Computerspielen; Vermietung von Fernsehempfangsgeräten und Decodern; Veranstaltung von Wettbewerben im Bildungs-, Unterrichts-, Unterhaltungs- und kulturellen Bereich; Veranstaltung und Durchführung von Schönheitswettbewerben; Talentförderung durch Ausbildung; Veranstaltung von Fernkursen; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitschriften und anderen Druckereierzeugnissen, auch in elektronischer Form; Organisation und Durchführung von Konzert-, Theater- und Unterhaltungsveranstaltungen; Verfassen von Texten [ausgenommen Werbetexte] für Film-, Fernseh-, Rundfunk- und Bildschirmtext; Produktion von Videotext-Programmen oder -Sendungen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Produktion von Filmen und Videofilmen sowie anderen Bild- und Tonprogrammen bildender, unterrichtender und unterhaltender Art, auch für Kinder und Jugendliche; Produktion, Vorführung und Vermietung von Ton- und Bildaufnahmen auf Video- und/oder Audiokassetten, -bändern und -platten; Theateraufführungen; Musikdarbietungen; kulturelle, künstlerische, Freizeit- und sportliche Aktivitäten; Organisation und Durchführung von Kunst-, Kultur-, Unterhaltungs-, Sport- und Freizeitveranstaltungen sowie von Ausstellungen für Unterhaltungs- und bildende Zwecke, von Kongressen, Seminaren und Vortragsveranstaltungen und Multimedia-Schauen [Unterhaltung]; Betrieb eines Museums [Darbietungen, Ausstellungen]; Dienstleistungen eines Museums, nämlich Ausstellen von Gegenständen aus dem Kunstbereich, insbesondere der Fotografie; Dienstleistungen eines Verlages [soweit in Klasse 41 enthalten]; Produktion von Web-TV-Sendungen, interaktiven Sendungen und Internet-TV-Sendungen; Online-Unterhaltung, insbesondere über Computer-Netzwerke, namentlich das Internet; Kunst- und Fotografieunterricht; Dienstleistungen von Kunst- und Fotografieschulen; Kartenvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; Karten- und Platzreservierungen sowie Vorverkauf von Karten für Konzerte, Shows und andere kulturelle und sportliche Veranstaltungen sowie Ausstellungen und Museen; Buchungs- und Reservierungsdienstleistungen für künstlerische, kulturelle und sportliche Veranstaltungen; Betrieb von Karten-Vorverkaufsstellen, soweit in dieser Klasse enthalten; telefonische Beratung über kulturelle und unterhaltende Dienstleistungen via Hotline; Unterhaltung mittels Unterhaltungsprogrammen im Internet; Betrieb von öffentlichen Bädern [Schwimmbäder]
44 Betrieb öffentlicher Badeeinrichtungen für die persönliche Hygiene einschließlich Whirlpooles; Saunabetriebsdienste; Dienstleistungen von türkischen Bädern; Durchführung von Massagen, Körper- und Schönheitspflege

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Dezember 2023 202300387048 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. April 2022 202100433367 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
24. November 2021 202100398606 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211178033