302021117314

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 302021117314 wurde als Bildmarke am 20.10.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.12.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder #Dicke Linien, Bänder #Horizontale Linien oder Bänder #Grün #Vertikale Linien oder Bänder #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 3020211173147
Registernummer 302021117314
Anmeldedatum 20. Oktober 2021
Veröffentlichungsdatum 21. Januar 2022
Eintragungsdatum 20. Dezember 2021
Beginn Widerspruchsfrist 21. Januar 2022
Ende Widerspruchsfrist 21. April 2022
Ablaufdatum 20. Oktober 2031

Markeninhaber


48324 Sendenhorst
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Beschläge, ganz oder überwiegend aus Metall, für Fenster, Türen, Lüftungsklappen oder sonstige Gebäudeöffnungen, insbesondere Fenster- und Türbeschläge; Schlösser, Schließstücke und sonstige Verriegelungssysteme, ganz oder überwiegend aus Metall; Halterungen und Adapter, ganz oder überwiegend aus Metall, für die Befestigung oder Montage von Antrieben oder Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 6 enthalten
7 Antriebe und Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, insbesondere Getriebemotoren, Dreh-Kipp-Antriebe, Jalousieantriebe, Kettenmotoren, Rohrmotoren und Stellantriebe, insbesondere zur Bedienung oder Fernsteuerung von Türen, Fenstern, Fensterläden, Rollläden, Rollos, Plissees, Jalousien, Vorhängen, Markisen, Schutzwänden, Gittern, Lüftungsklappen, Schlössern, Garagentoren, Toren, Schranken oder sonstigen Gebäudeöffnungs- oder -schließ-, Zugangs-, Verdunklungs-, Verschattungs-, Lüftungs-, Schutz- oder Verriegelungssystemen; Elektrische und elektronische Ventilantriebe, insbesondere für Heizungs- oder Klimaanlagen; Steuergeräte für Antriebe oder Motoren; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten
9 Elektrische und elektronische Mess-, Steuer- und Regelgeräte sowie elektrische und elektronische Sensoren für vorgenannte Geräte, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Datenverarbeitungs- und Datenkommunikationsgeräte, einschließlich Peripheriegeräte, insbesondere Gateways als Hardwarekomponenten, Bildtelefone, Videokameras zur Fernüberwachung sowie Anzeigegeräte, insbesondere Touch-Screens, und Teile hiervon, insbesondere Leiterplatten und Platinen für elektrische und elektronische Schaltungen, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Elektrische, elektronische, optoelektronische und optische Sende-, Empfangs- und Übertragungseinrichtungen, insbesondere zur Übertragung von Daten, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, sowie gespeicherte und herunterladbare Computerprogramme, insbesondere für Mobiltelefone oder sonstige Datenverarbeitungsgeräte, zur Installation, Programmierung, Konfiguration, Inbetriebnahme, Steuerung, insbesondere Fernsteuerung, Bedienung, Verwaltung, Überwachung, Wartung, Instandhaltung, Diagnose oder Reparatur von Antrieben, insbesondere Ventilantrieben, oder Motoren oder sonstigen Einrichtungen, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von Antrieben oder Motoren von Türen, Fenstern, Fensterläden, Rollläden, Rollos, Plissees, Jalousien, Vorhängen, Markisen, Schutzwänden, Gittern, Insektenschutzgittern, Lüftungsklappen, Schlössern, Garagentoren, Toren, Schranken oder sonstigen Gebäudeöffnungs- oder -schließ-, Zugangs-, Verdunklungs-, Verschattungs-, Lüftungs-, Schutz- oder Verriegelungssystemen oder von Heizungs-, Ventilations-, Klima- oder Luftreinigungssystemen, Geräten zur Messung der Raumluftqualität, Beleuchtungs-, Steuerungs-, Verwaltungs-, Überwachungs-, Zugangskontroll-, Sicherheits-, Alarm- oder Brandmeldesystemen, Sensoren, Detektoren, Thermostaten, Steckern oder Steckdosen, Schaltern, Erkennungsgeräten, Solarmodulen, schaltbarem Glas, insbesondere schaltbarem Sonnenschutzglas, schaltbarer Folie, elektrischen Stand-by-Geräten oder Videokameras; Sensoren, insbesondere Näherungs-, Anwesenheits- und Bewegungssensoren, Windsensoren, Sensoren für die Innenbeleuchtung, Licht- und Lichtstärkesensoren, Sensoren für Luftfeuchtigkeit und Luftqualität, Temperatur- und Feuchtigkeitssensoren, Regen-, Wasser- und Schneesensoren, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Detektoren, insbesondere Rauchdetektoren, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Thermostate zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Elektrische Steckdosen, Anschlussdosen und Anschlussteile für elektrische Leitungen, elektrische Schalter sowie Stecker, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; schaltbares Glas mit elektrisch leitendem Überzug, insbesondere schaltbares Sonnenschutzglas; schaltbare Folie mit elektrisch leitendem Überzug; Signalapparate, insbesondere Sirenen; Elektronische Schlüssel, elektrische und elektronische Schlösser, elektrische Schlösser mit Fernsteuerung sowie elektronische Erkennungsgeräte auf der Basis von biometrischen Identifizierungstechniken, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Solarmodule für die Stromerzeugung; Herunterladbare elektronische Broschüren, Leitfäden und Bedienungshandbücher, jeweils in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Schutzfolien sowie Teile und Zubehör zu den vorstehend genannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten
11 Beleuchtungsapparate und -anlagen; Beleuchtungsgeräte, insbesondere computergesteuerte Beleuchtungsgeräte; Elektrische Innenbeleuchtungsanlagen, insbesondere elektrische Lampen und elektrische Leuchten; Lampen [elektrisch]; Leuchten; Gartenbeleuchtung; Kontrollleuchten; Beleuchtung zur Verwendung mit Sicherheitssystemen; Sicherheitsbeleuchtung; Deckenleuchten und Zubehör; Zubehör für Wandlampen [ausgenommen Schalter]; Heizungs-, Ventilations-, Klima-, Lüftungs- und Luftreinigungsgeräte und -anlagen, insbesondere Apparate [Ventile] zur Temperaturregelung von Heizkörpern, automatische Temperaturregler für Heizkörper, Belüftungsgeräte, Heizkörperventile, Klimaanlagen, temperaturempfindliche Schalter [Thermostatventile] für Heizkörper oder Ventilatoren
16 Veröffentlichungen, Magazine, Mitteilungsblätter und Bedienungsanleitungen, jeweils in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Baustellentagebücher
17 Folien, nicht aus Metall, für Bauzwecke, insbesondere Schutzfolien als Oberflächenschutz, insbesondere Witterungsschutz, für Baumaterialien, Bauelemente oder für elektrische und elektronische Apparate und Instrumente zur Verwendung in der Gebäude- oder Raumautomation
19 Türen, Fenster, Fensterläden, Rollläden, Jalousien, Schutzwände, Gitter, Insektenschutzgitter, Lüftungsklappen, Garagentore, Tore und Schranken, ganz oder überwiegend aus Kunststoff, Holz und/oder anderen nichtmetallischen Materialien; Glas-, Sicherheitsglas- und Isolierglasscheiben, für Bauzwecke und/oder als Baumaterial oder Bauelement, Glas mit integrierten photovoltaischen Zellen, insbesondere für Fenster und Türen; Teile und Zubehör für alle vorgenannten Waren, soweit in Klasse 19 enthalten
35 Verwaltung und Zusammenstellung von Computerdaten in Datenbanken, insbesondere von Elektrizitäts-, Wärme- oder sonstigen Energieverbrauchsdaten, in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation
37 Montage, Installation, Wartung, Instandhaltung oder Reparatur von Waren [mit Ausnahme von Computerprogrammen] zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, nämlich von Antrieben, insbesondere Ventilantrieben, oder Motoren oder sonstigen Apparaten und Instrumenten, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Montage, Installation, Wartung, Instandhaltung oder Reparatur von Waren [mit Ausnahme von Computerprogrammen] zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von Antrieben, insbesondere Ventilantrieben, oder Motoren oder sonstigen Einrichtungen, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, sowie diesbezügliche Unterstützung
38 Bereitstellung des Zugriffs auf Server, Internetportale und Internetseiten zur Installation, Programmierung, Konfiguration, Inbetriebnahme, Steuerung, insbesondere Fernsteuerung, Bedienung, Verwaltung, Überwachung, Wartung, Instandhaltung, Diagnose oder Reparatur von Antrieben, insbesondere Ventilantrieben, oder Motoren oder von sonstigen Einrichtungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von Antrieben oder Motoren von Türen, Fenstern, Fensterläden, Rollläden, Rollos, Plissees, Jalousien, Vorhängen, Markisen, Schutzwänden, Gittern, Insektenschutzgittern, Lüftungsklappen, Schlössern, Garagentoren, Toren, Schranken oder sonstigen Gebäudeöffnungs- oder -schließ-, Zugangs-, Verdunklungs-, Verschattungs-, Lüftungs-, Schutz- oder Verriegelungssystemen oder von Heizungs-, Ventilations-, Klima- oder Luftreinigungssystemen, Geräten zur Messung der Raumluftqualität, Beleuchtungs-, Steuerungs-, Verwaltungs-, Überwachungs-, Zugangskontroll-, Sicherheits-, Alarm- oder Brandmeldesystemen, Sensoren, Detektoren, Thermostaten, Steckern oder Steckdosen, Schaltern, Erkennungsgeräten, Solarmodulen, schaltbarem Glas, insbesondere schaltbarem Sonnenschutzglas, schaltbarer Folie, elektrischen Stand-by-Geräten oder Videokameras, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Bereitstellung von Gesprächsforen im Internet in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation
41 Ausbildung, insbesondere in Form von Fortbildungen, Online-Seminaren, Schulungen und Tutorials, in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Organisation und Leitung von Konferenzen und Seminaren auf dem Gebiet der Haus- und/oder Gebäudetechnik
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere diesbezügliche Beratungsdienstleistungen, insbesondere im Bereich der Steuerungstechnik, sowie ingenieurtechnische Beratung und technische Planung und Beratung in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Technische Beratung und Begutachtung im Bereich der Haus- und/oder Gebäudetechnik; Beratungsdienstleistungen [technische Unterstützung] in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Entwurf und technische Planung von Systemen zur Gebäude- oder Raumautomation; Entwicklung, Programmierung, Installation, Konfiguration, technische Überprüfung, Verwaltung, Überwachung, Wartung, Instandhaltung, Diagnose oder Reparatur von Computerprogrammen, insbesondere für Mobiltelefone oder sonstige Datenverarbeitungsgeräte, zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Entwicklung, Programmierung, Installation, Konfiguration, technische Überprüfung, Verwaltung, Überwachung, Wartung, Instandhaltung, Diagnose oder Reparatur von Computerprogrammen, insbesondere für Mobiltelefone oder sonstige Datenverarbeitungsgeräte, zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, und diesbezügliche Unterstützung; Programmierung, Konfiguration, technische Überprüfung, Überwachung oder Diagnose von Waren [mit Ausnahme von Computerprogrammen] zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von Antrieben, insbesondere Ventilantrieben, oder Motoren oder sonstigen Apparaten und Instrumenten, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Programmierung, Konfiguration, technische Überprüfung, Steuerung, insbesondere Fernsteuerung, Bedienung, Überwachung oder Diagnose von Waren [mit Ausnahme von Computerprogrammen] zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von Antrieben, insbesondere Ventilantrieben, oder Motoren oder sonstigen Apparaten und Instrumenten, jeweils zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation, insbesondere von elektrischen oder elektronischen Vorrichtungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; Fernüberwachung von Computerdaten, insbesondere von Elektrizitäts-, Wärme- oder sonstigen Energieverbrauchsdaten, in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation; IT-Dienstleistungen für den Fernzugang zu Leistungen der Telekommunikation in Bezug auf die Gebäude- oder Raumautomation oder in Bezug auf Waren oder Dienstleistungen zur Verwendung bei der Gebäude- oder Raumautomation

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
21. Mai 2022 202100471134 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
20. Dezember 2021 202100388971 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211173147