302021116299 Logo (DPMA, 30.09.2021)
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Die Deutsche Marke 302021116299 wurde als Bildmarke am 30.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.11.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Inschriften in chinesischen, japanischen oder koreanischen Schriftzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211162994 |
| Registernummer | 302021116299 |
| Anmeldedatum | 30. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Dezember 2021 |
| Eintragungsdatum | 19. November 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. März 2022 |
| Ablaufdatum | 30. September 2031 |
Markeninhaber
44263 Dortmund
DE
Markenvertreter
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Pumpen; Pumpenanlagen; Kreiselpumpen; Umwälzpumpen; Grundplattenpumpen; Trockenläuferpumpen; Nassläuferpumpen; mehrstufige Kreiselpumpen; Bohrlochpumpen; Schmutzwasserpumpen; Abwasserpumpen; Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen für die Wasserversorgung; Pumpen für Frischwasser und verschmutztes Wasser; Pumpen für industrielle Zwecke; Pumpen zur Druckerhöhung; Regel- und Steuervorrichtungen für den Einsatz in Verbindung mit Pumpen und Pumpanlagen, wie z. B. Ventile; Dichtungen [Motoren-/Maschinenteile]; Werkzeugmaschinen; Elektromotoren [nicht für Landfahrzeuge]; Filter [als Teile von Maschinen oder Motoren]; Gehäuse für Motoren und Maschinen; Reinigungsgeräte [als Teile von Maschinen oder Motoren] und Reinigungsmaschinen; Teile und Zubehör [nicht in anderen Klassen enthalten] für diese Waren
9
Apparate und Instrumente zum Messen; Erkennungs- und Überwachungsinstrumente; Regel- und Steuergeräte, soweit in dieser Klasse enthalten; Laborgeräte zur Messung und Bewertung der Wasserqualität; Vorrichtung zur Fernsteuerung; elektronische Pumpensteuerungen und elektronische Regelgeräte zur Steuerung von Elektromotoren, insbesondere von Pumpenanlagen; Anwendungs-Software; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone; elektrische Anzeigegeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von elektrischen Betriebsvorgängen; elektrische Schaltgeräte; elektrotechnische Instrumente, die zu dieser Klasse gehören, nämlich Armaturen; Anzeigen; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von industriellen Vorgängen; Feuerlöschgeräte und Sprinkleranlagen für den Feuerschutz; Teile und Zubehör [nicht in anderen Klassen enthalten] für diese Waren
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Apparate und Anlagen für Heizung, Kälte, Lüftung, Klimatisierung und Wasserversorgung, einschließlich Wasserverteilungsanlagen und Wasserversorgungsanlagen; Geräte und Anlagen für sanitäre Zwecke; Installationen zur Warmwasserbereitung; Heizkörper; Heizkessel; Wärmepumpen; Wärmespeicher und Dampfspeicher; Wärmetauscher; Luftbefeuchtungsanlagen; Sonnenkollektoren für Heizungsanlagen; Wasserleitungsanlagen; Wasserversorgungsanlagen; Entsalzungsanlagen; Filtriergeräte; Wasserenthärtungsanlagen; Druckwasserbehälter; Maschinen und Anlagen zur Behandlung und Reinigung von Gülle, Wasser und Abwasser; Wasserreinigungsgeräte und -maschinen; Chlorierungsanlagen für Schwimmbäder; Teile und Zubehör [nicht in anderen Klassen enthalten] für diese Waren; Misch- und Rührwerke für die Abwasserbehandlung [Teile von Abwasserbehandlungs-/Reinigungsanalgen]
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Bauwesen; Bau von Wassersportanlagen; Installation von Klimageräten; Installation von Bewässerungsanlagen; Installation von Heizungsanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Pumpen, Pumpstationen, Rührwerken, Hebesystemen, Kläranlagen, Abwasserbeseitigungsanlagen und Kanalisationen; Installation, Wartung und Reparatur von Heizungs- und Klimaanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Regel- und Steuerungssystemen für Wasseraufbereitungsanlagen; Installation von Abwasserbehandlungs- und -entsorgungsanlagen sowie Installation von Becken, Teichen und Gruben zur Wasserhaltung; Informationen über Reparaturarbeiten im Bereich der Wasseraufbereitungsanlagen; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen, insbesondere von Pumpen; Installation, Wartung und Reparatur von elektrischen Anlagen und Geräten einschließlich Steuer- und Regelungsanlagen
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, nämlich Forschung und Planung auf dem Gebiet der Heizungs-, Kälte- und Klimatechnik sowie der Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Abwasserbehandlung; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, nämlich Tests und wissenschaftliche Forschung auf dem Gebiet der Heizungs-, Kühlungs- und Klimatechnik sowie der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung und -aufbereitung; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; technische Beratung in den Bereichen Hardware, Software, Telekommunikation, Pumpen, Elektromotoren, Heizungs- und Sanitäranlagen sowie Regelungs- und Steuerungssysteme; technische Beratung auf dem Gebiet der Installation, Wartung und Reparatur von Pumpen, Pumpstationen, Mischern und Rührwerken, Hebesystemen, Kläranlagen, Abwasserentsorgungsanlagen und Kanalisation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Mai 2024 | 202400168200 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. April 2022 | 202100430697 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 19. November 2021 | 202100362654 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211162994