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The German trademark CARINO was filed as Word mark on 09/23/2021 at the German Patent and Trademark Office.
It was registered as a trademark on 04/05/2022.
The current status of the mark is "Trademark registered".
| Trademark form | Word mark |
| File reference | 3020211158784 |
| Register number | 302021115878 |
| Application date | September 23, 2021 |
| Publication date | May 6, 2022 |
| Entry date | April 5, 2022 |
| Start of opposition period | May 6, 2022 |
| End of the opposition period | August 8, 2022 |
| Expiration date | September 23, 2031 |
Trademark owner
Istanbul
TR
Trademark representatives
goods and services
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Maschinen, Werkzeugmaschinen und Industrieroboter für die Bearbeitung und Formgebung von Holz, Metallen, Glas, Kunststoffen und Mineralien, 3D-Drucker; Baumaschinen und Robotermechaniken [Maschinen] für den Einsatz im Bauwesen, nämlich Bulldozer, Roder [Maschinen], Bagger, Straßenbau- und Straßenpflastermaschinen, Bohrmaschinen, Gesteinsbohrmaschinen, Straßenkehrmaschinen; Maschinen zum Heben, Laden und Übertragen und Robotermechaniken [Maschinen] zum Heben, Laden und Übertragen, nämlich Aufzüge, Rolltreppen und Kräne; Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] zur Verwendung in der Landwirtschaft und Tierzucht, Maschinen und Robotermechaniken [Maschinen] für die Verarbeitung von Getreide, Obst, Gemüse und Lebensmitteln; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge, Teile und Zubehör dafür, nämlich hydraulische und pneumatische Steuerungen für Motoren und Verbrennungsmotoren, Bremsen [außer für Fahrzeuge], Bremsbacken für Motoren, Kurbelwellen, Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge, Getriebegehäuse, Zylinder für Motoren, Kolben für Motoren, Turbinen, nicht für Landfahrzeuge, Filter für Motoren, Öl-, Luft- und Kraftstofffilter für Landfahrzeugmotoren für Landfahrzeugmotoren, Auspuffanlagen für Landfahrzeugmotoren, Auspuffkrümmer für Landfahrzeug-motoren, Motorzylinder für Landfahrzeuge, Zylinderköpfe für Landfahrzeuge, Kolben für Landfahrzeugmotoren, Vergaser für Landfahrzeuge, Kraftstoffumwandlungsanlagen für Landfahrzeugmotoren, Einspritzdüsen für Landfahrzeugmotoren, Kraftstoffsparvorrichtungen für Landfahrzeugmotoren, Pumpen für Landfahrzeugmotoren, Ventile für Landfahrzeugmotoren, Anlasser für Landfahrzeuge, Lichtmaschinen für Landfahrzeugmotoren, Zündkerzen für Landfahrzeugmotoren; Lager [Maschinenteile]; Rollen- oder Kugellager; Maschinen für die Montage und Demontage von Reifen; Wechselstromgeneratoren; Stromgeneratoren; Elektrische Generatoren; Mit Solarenergie betriebene Stromgeneratoren; Lackiermaschinen; Automatische Spritzpistolen für Farbe; Elektrische, hydraulische und pneumatische Stanzmaschinen und -pistolen; Elektrische Klebebandspender [Maschinen]; Elektrische Pistolen für Druckgas- oder Flüssigkeits-Spritzmaschinen; Elektrische Handbohrmaschinen; Elektrische Handsägen; Elektrische Stichsägemaschinen; Spiralmaschinen; Druckluftmaschinen; Kompressoren [Maschinen]; Fahrzeugwaschanlagen; Elektrische und gasbetriebene Schweißgeräte; Elektrische Lichtbogenschweißgeräte; Elektrische Lötgeräte; Elektrische Lichtbogenschneidgeräte; Elektroden für Schweißmaschinen; Druckmaschinen; Verpackungsmaschinen; Füll-, Verschließ- und Versiegelungsmaschinen; Etikettiermaschinen; Sortiermaschinen; Elektrische Verpackungsmaschinen zum Verschließen und Versiegeln von Kunststoffen; Maschinen für die Textilverarbeitung; Nähmaschinen; Pumpen, ausgenommen Teile von Maschinen oder Motoren; Kraft- und Treibstoffzapfsäulen für Tankstellen; Selbstregulierende Kraftstoffpumpen; Elektrische Küchenmaschinen zum Hacken, Mahlen, Zerdrücken, Mischen und Zerkleinern von Lebensmitteln; Waschmaschinen; Wäschewaschmaschinen; Geschirrspülmaschinen; Wäscheschleudern [nicht beheizt]; Elektrische Reinigungsmaschinen; Maschinen zum Reinigen von Fußböden, Teppichen oder Bodenbelägen; Staubsauger und Teile davon; Verkaufs- und Warenautomaten; Galvanisierungs- und Elektroplattiergeräte; Elektrische Türöffner und -schließer; Gelenke und Dichtungen [Motorenteile]; Gasgeneratoren; Acetylengeneratoren; Sauerstoffgeneratoren; Stickstoffgeneratoren
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Gabeln; Löffel; Messer; Nichtelektrische Schneidmesser; Schneidwerkzeuge und Schäler für den Küchengebrauch, einschließlich solcher aus Edelmetallen; Hieb- und Stichwaffen; Messer [Waffen]; In dieser Klasse enthaltene Werkzeuge und Geräte für die persönliche Schönheitspflege; In dieser Klasse enthaltene Werkzeuge und Geräte zum Rasieren, Epilieren, für die Maniküre und Pediküre; Elektrische Handlockenstäbe; Haarglättgeräte; Scheren; In dieser Klasse enthaltene handbetätigte [nichtelektrische] Handwerkzeuge für die Reparatur von Maschinen, Apparaten und Fahrzeugen sowie zur Verwendung im Bauwesen, in der Landwirtschaft, im Gartenbau und in der Forstwirtschaft, soweit es sich nicht um Elektrowerkzeuge handelt; Elektrische Bügeleisen; Nichtelektrische Bügeleisen; Dampfbügeleisen
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Messgeräte und -ausrüstungen, einschließlich solcher für wissenschaftliche, nautische, topographische, meteorologische, industrielle und Laborzwecke; Thermometer, nicht für medizinische Zwecke; Barometer; Amperemeter; Voltmeter; Hygrometer; Prüfgeräte, nicht für medizinische Zwecke; Fernrohre; Periskope; Richtungskompasse; Geschwindigkeitsmesser; Laborgeräte; Mikroskope; Lupen; Destillierkolben [Laborgeräte]; Öfen und Brennöfen für Laborversuche; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Fotoapparate; Fotokameras; Fernsehgeräte; Videorecorder; CD- und DVD-Player und -Recorder; MP3-Player; Computer; PCs; Tablet-Computer; Mikrofone; Lautsprecher; Kopfhörer; Telekommunikationsgeräte; Tonwiedergabegeräte; Bildwiedergabegeräte; Computer-Peripheriegeräte; Handys; Abdeckungen für Handys; Telefonapparate; Computerdrucker; Scanner [Datenverarbeitungsgeräte]; Fotokopiergeräte; Magnetische und optische Datenträger und darauf aufgezeichnete Computersoftware und Programme; Herunterladbare und aufzeichenbare elektronische Veröffentlichungen; Kodierte magnetische und optische Karten; Antennen; Satellitenantennen; Verstärker für Antennen; Teile der vorgenannten Waren; Fahrkartenautomaten; Geldautomaten [ATM]; Elektronische Bauteile, die in den elektronischen Teilen von Maschinen und Geräten verwendet werden; Halbleiter; Elektronische Schaltungen; Integrierte Schaltungen; Chips [integrierte Schaltungen]; Dioden; Transistoren [elektronisch]; Magnetköpfe für elektronische Geräte; Elektronische Schlösser; Photozellen; Fernbedienungsapparate zum Öffnen und Schließen von Türen; Optische Sensoren; Zähler und Mengenmesser zur Verbrauchsmengenmessung; Automatische Zeitschaltuhren; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke; Sicherheitswesten; Lebensrettende Geräte und Ausrüstungen; Brillen, Sonnenbrillen, Optische Linsen und angepasste Waren hierfür, nämlich Etuis, Behälter, Teile und Komponenten davon; Apparate und Instrumente zum Leiten, Umwandeln, Speichern oder Kontrollieren von Elektrizität; Elektrische Stecker; Anschlussdosen, -kästen [Elektrizität]; Elektrische Schalter; Stromunterbrecher; Sicherungen; Beleuchtungsvorschaltgeräte; Batterie-Starterkabel; Elektrische Leiterplatten; Elektrische Widerstände; Elektrische Anschlussdosen; Transformatoren [Elektrizität]; Elektrische Adapter; Batterieladegeräte; Elektrische Türklingeln; Elektrische und elektronische Kabel; Batterien; Elektrische Akkumulatoren; Alarmanlagen und Diebstahlwarnanlagen, außer für Fahrzeuge; Elektrische Klingeln; Signalapparate und -instrumente; Leuchtende oder mechanische Verkehrsschilder; Feuerlöschapparate; Feuerlöschfahrzeuge; Feuerwehrschläuche; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Radargeräte; Sonare; Nachtsichtgeräte und -instrumente; dekorative Magnete; Metronome
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Beleuchtungsanlagen; Leuchten für Fahrzeuge und Innen- und Außenräume; Heizungsanlagen, die mit festen, flüssigen oder gasförmigen Brennstoffen oder mit Elektrizität betrieben werden; Zentralheizungskessel; Heizkessel für Heizungsanlagen; Heizradiatoren; Wärmetauscher, ausgenommen Maschinenteile; Öfen; Küchenherde; Herde; Thermische Sonnenkollektoren [Heizung]; Dampf- und Nebelgeneratoren; Dampfgeneratoren, ausgenommen Maschinenteile; Anlagen zur Klimatisierung und Belüftung; Kühlanlagen; Gefriertruhen; Elektrische und gasbetriebene Geräte, Anlagen und Apparate zum Kochen, Trocknen und Sieden, nämlich Herde, elektrische Kochtöpfe, elektrische Warmwasserbereiter, Grills, elektrische Wäschetrockner; Elektrische Kochtöpfe; Elektrische Warmwasserbereiter; Grills; Elektrische Wäschetrockner; Haartrockner; Handtrocknungsgeräte; Sanitärinstallationen; Hähne; Duschanlagen; Toiletten [WCs]; Dusch- und Badekabinen; Badewannen; Toilettensitze; Spülbecken; Handwaschbecken [Teile von Sanitäranlagen]; Wasserenthärtungsgeräte; Wasserreinigungsgeräte; Wasserreinigungsanlagen; Abwasserreinigungsanlagen; Elektrische Bettwärmer und elektrische Bettdecken, nicht für medizinische Zwecke; Elektrische Kissenwärmer; Elektrische oder nichtelektrische Fußwärmer; Wärmflaschen; Filter für Aquarien; Filtriergeräte für Aquarien; Industrielle Anlagen für Koch-, Trocknungs- und Kühlzwecke; Pasteurisiergeräte; Sterilisatoren
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Trademark history
| Date | Document number | Area | Entry |
|---|---|---|---|
| September 15, 2023 | 202300299182 | 3b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| December 12, 2022 | 202200385487 | 8b | Transfer / Change of address, Abgeschlossen |
| September 6, 2022 | 202200133117 | 2a | Opposition period, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| April 5, 2022 | 202100357404 | 1aaa | Registration, Marke eingetragen |
ID: 103020211158784