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Waren und Dienstleistungen

3 Kosmetika; Haarpflegemittel; Zahnputzmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; Rostentfernungsmittel; Waschbenzin zur Fleckenentfernung; Weichspüler; Klebstoffe zum Befestigen von falschen Haaren; Klebstoffe zum Befestigen von falschen Wimpern; Mittel zur Erfrischung des Atems für die Körperpflege; Mittel zum Abbeizen; Parfümeriewaren; Duftstoffe für den persönlichen Gebrauch; Räuchermittel (Duftstoffe); Schleifpapier; Schleifleinen; Schleifsand; Bimssteine für den persönlichen Gebrauch; Polierpapier; falsche Nägel; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke

5 Pharmazeutische Präparate; Fungizide; Insektizide; Herbizide; Insektenabwehrmittel; Reagenzpapier für medizinische Zwecke; Medizinische Toilettemittel [Körperpflege]; Klebebänder für medizinische Zwecke; Arzneistoffträger in Form von essbaren Oblaten zum Umhüllen von pulverförmigen Arzneimitteln; Verbandmull; Leerkapseln für Arzneimittel; Augenklappen für medizinische Zwecke; Ohrenbinden; Menstruationstampons; Damenbinden; Menstruationshöschen; Baumwolle für medizinische Zwecke; medizinische Pflaster; Binden für Verbände; Stilleinlagen; Wattetupfer für medizinische Zwecke; Materialien für Zahnfüllungen; Dentalkeramik; Babywindeln; Fliegenfangpapier; Mottenschutzpapier; Milchpulver für Babys; Nahrungsergänzungsmittel; diätetische Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke; diätetische Getränke für medizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke; Babynahrung; Nahrungsergänzungsmittel für Tiere; befüllte Verbandskästen; Schlankheitspillen; Samen für die künstliche Befruchtung; Desodorierungsmittel für Haustierklos

10 Ästhetische Massagegeräte; elektrische Massagegeräte für den Hausgebrauch; Massagegeräte; medizinische Geräte und Instrumente; robotische Exoskelett-Anzüge für medizinische Zwecke; Körperrehabilitationsgeräte für medizinische Zwecke; Hygienemasken für medizinische Zwecke; Gesichtsmasken für therapeutische Zwecke; Patientenlifter; speziell für medizinische Zwecke hergestellte Betten; Ohrstöpsel für den Schlaf; Ohrstöpsel zur Geräuschreduzierung; tragbare Handurinale; Bettpfannen; Schnuller für Babys; Eisbeutelkissen für medizinische Zwecke; Stützverbände; Katgut für chirurgische Zwecke; Tropfpipetten für medizinische Zwecke; Eisbeutel für medizinische Zwecke; Saugflaschen; Stillflaschen; Fingerschutz für medizinische Zwecke; Ohrlöffel (Ohrreinigungsgerät); künstliche Trommelfelle; Handschuhe für medizinische Zwecke; keine der vorgenannten Waren für oder in Verbindung mit schlafbezogenen Atmungsstörungen oder Erkrankungen der Atemwege

11 Behandlungsgeräte und/oder Vorrichtungen zur Befeuchtung und Behandlung des Gesichts, nämlich Gesichtsbedampfungsgeräte, elektronische Gesichtsbedampfer und Gesichtssaunen, für die Behandlung zu Hause; Gesichtsbehandlungsgeräte, nämlich Gesichtsbedampfungsgeräte, mit Ultraschallwellen arbeitende, elektronische Gesichtsbedampfer und Gesichtssaunen, für Haushaltszwecke; Geräte zur Erzeugung und Infiltration feiner Wasserpartikel für die kosmetische Gesichtsbehandlung, nämlich Gesichtsbedampfungsgeräte, elektronische Gesichtsbedampfer und Gesichtssaunen, die bei der Gesichtsbehandlung für Haushaltszwecke verwendet werden; elektrothermische Haushaltsgeräte, nämlich Gesichtsdampfgeräte, elektronische Gesichtsbedampfer, Gesichtssaunen und Haardampfer, für Schönheits- oder Gesundheitszwecke; Maschinen und/oder Geräte zur Gesichtsbefeuchtung und -behandlung, nämlich Gesichtsdampfgeräte, elektronische Gesichtsbedampfer und Gesichtssaunen, für den gewerblichen Gebrauch; Gesichtsbehandlungsgeräte, nämlich Gesichtsbedampfgeräte, elektronische Gesichtsbedampfer und Gesichtssaunen, die Ultraschallwellen verwenden, für gewerbliche Zwecke; Geräte zur Erzeugung und Infiltrierung feiner Wasserpartikel, nämlich Gesichtsdampfgeräte, elektronische Gesichtsbedampfer und Gesichtssaunen, die für die Gesichtsbehandlung verwendet werden, für gewerbliche Zwecke; elektrothermische Geräte für gewerbliche Zwecke, nämlich Gesichtsbedampfgeräte, elektronische Gesichtsbedampfer, Gesichtssaunen und Haardampfer, für Schönheits- oder Hygienezwecke; Geräte zur Erzeugung und Infiltration feiner Wasserpartikel für die kosmetische Gesichtsbehandlung; Geräte zur Erzeugung und Infiltration feiner Wasserpartikel für Schönheits- und Gesundheitszwecke mit feuchtigkeitsbewahrender Wirkung für die Haut, feuchtigkeitsbewahrender Wirkung für die Haare und heilungsfördernder Wirkung; Geräte zur Erzeugung und Infiltration feiner Wasserpartikel als Bestandteile von Fahrzeugklimaanlagen; Fahrzeugklimaanlagen mit eingebauten Feinwasserpartikel erzeugenden und eindringenden Vorrichtungen; elektrische Luftreiniger; elektrothermische Haushaltsgeräte, nämlich elektrische Luftbefeuchter, elektrische Kühlschränke, elektrische Gefrierschränke, elektrische Kochherde, elektromagnetische Induktionsherde, Mikrowellenherde [Kochgeräte]; Handtuchdämpfer; Haartrockner zur Verwendung in Schönheitssalons; Haardämpfer zur Verwendung in Schönheitssalons; Schamponierbecken, die Teile von Sanitäranlagen für Friseursalons sind; Haartrockner; Händetrockner; Klimaanlagen für Autos; vorgefertigte, transportable Badeanlagen, nämlich in Form von Badezimmern; Dampferzeuger; Dampferzeugungsanlagen; Geräte zur Dampferzeugung; Verdampfer für die chemische Verarbeitung; Destilliergeräte für die chemische Verarbeitung; Heizkessel; Klimageräte für industrielle Zwecke; Klimaanlagen; Klimageräte; Warmwasserheizungsanlagen; Gefriermaschinen und -geräte, nämlich gewerbliche Gefrierschränke und begehbare Gefrierschränke, für gewerbliche Zwecke; Kühlschränke; Geschirrdesinfektionsgeräte für gewerbliche Zwecke; Solar-Wassererhitzer; Wasserreinigungsgeräte für gewerbliche Zwecke; Gas-Wassererhitzer; Kochgeräte und -anlagen für gewerbliche Zwecke, nämlich Kochfelder, Mikrowellenherde und Gaskochherde; nichtelektrische Kochgeräte für Haushaltszwecke, nämlich Gaskochherde in der Art von Gasherden, Gasöfen und Gasbacköfen; Küchenspülen; Kochgeräte und -anlagen für Haushaltszwecke, nämlich Kochfelder, Mikrowellenherde, Kochherde in der Art von Gasherden, elektrischen Kochherden und Gaskochherden; Wasserreinigungs- und -filtrationsgeräte; Haushalts-Leitungswasserfilter, nichtelektrisch; Toilettenhocker mit Waschwassersprühvorrichtung; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Badinstallationen; Duschen; Holz- und Gasöfen für Haushaltszwecke, nichtelektrisch; Beleuchtungsgeräte; Luftentfeuchter

16 Klebstoffe für Schreibwaren; Siegellack; Druckregletten; Drucktypen, Druckstöcke; Adressschilder für Adressiermaschinen; Farbbänder; Zeichengeräte; Pinsel für Dekorateure; Verpackungsbehälter aus Papier; Plastiktüten zum Verpacken; Plastikfolie zum Einwickeln von Lebensmitteln; Müllsäcke aus Papier oder Kunststoff; Schneiderkreide; Banner aus Papier; Fahnen aus Papier; Hygienetücher aus Papier; Papiertücher; Tafelservietten aus Papier; Handtücher aus Papier; Papiertaschentücher; Gepäckaufgabeschilder aus Papier; Papier und Pappe; Schreibwaren; Zeichentinte; Schreibgeräte; Klebebänder für Schreibwaren oder Haushaltszwecke; Lehrmittel, ausgenommen Apparate; Malsets für Künstler; Druckereierzeugnisse; Bücher; Zeitschriften; Prospekte; Gemälde; kalligraphische Arbeiten; Fotografien; Fotoständer; Schutzumschläge für Bücher

29 Snacks auf Frucht-, Gemüse-, Bohnen- oder Nussbasis; Fette für Speisezwecke; Milchprodukte; Fleisch; Eier; Meeresfrüchte, nicht lebend; gefrorenes Gemüse; gefrorene Früchte; verarbeitete Fleischerzeugnisse; verarbeitete Meeresfrüchte; verarbeitetes Gemüse; verarbeitetes Obst; Sojamilch; Tofu; fermentierte Sojabohnen [Natto]; verarbeitete Eier; vorgekochter Curry-Eintopf; vorgekochter Eintopf; Suppenmischungen; Hülsenfrüchte, konserviert

31 Kränze aus natürlichen Blumen; Fischköder, lebend; Hopfen, unverarbeitet; lebende genießbare Wassertiere; Algen, unverarbeitet, für die menschliche Ernährung oder für die Tierfütterung; frisches Gemüse; unverarbeitete Zuckerpflanzen; frisches Obst; Malz für Brauereien und Brennereien; unverarbeitete Fuchsschwanzhirse; unverarbeitete Rispenhirse; genießbarer Sesam, unverarbeitet; unverarbeiteter Buchweizen; unverarbeiteter Mais; Japanische Kolbenhirse, unverarbeitet; Weizen, unverarbeitet; Reis, unverarbeitet; Sorghum, unverarbeitet; Tierfutter; Pflanzensamen; natürliche Pflanzen und Blumen; Rasen, natürlich; Blumen, getrocknet, zur Dekoration; Setzlinge; natürliche Blumen; eingetopfte Zwergbäume [Bonsai]; lebende Säugetiere; Seidenraupeneier; Kokons für die Seidenraupenzucht; Bruteier, befruchtet; Urushi-Baumsamen; Rohkork

33 Sake; Shochu [japanische destillierte Spirituosen]; Sake -Ersatzstoffe; Shirozake [japanischer süßer Mischschnaps auf Reisbasis]; alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; Wein

44 Friseurdienstleistungen; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Dienstleistungen von Friseur- und Schönheitssalons; Betrieb von Badehäusern; Saunadienstleistungen; Pflanzung von Gartenbäumen; Pflege von Gärten oder Blumenbeeten; Gartenarbeit; Verteilung von Düngemitteln; Unkrautvernichtung; Durchführung von Massagen; Dienstleistungen eines Chiropraktikers; Durchführung von Moxatherapien; Körpertherapie; Akupunktur; Schönheitstherapie; physikalische Therapie; psychologisches Coaching, Beratung und Therapie; medizinische Dienstleistungen; medizinische Beratung; Gesundheitspflege; Gesundheitsberatung; Zubereitung von Medikamenten in Apotheken; pharmazeutische Beratungsdienstleistungen bei der Abgabe von Medikamenten; Häusliche Pflegedienste; Bereitstellung von medizinische Informationen; körperliche Untersuchungsdienste; medizinische Analysedienste für Diagnose- und Behandlungszwecke durch medizinische Labors; Diät- und Ernährungsberatung; Tierzucht; tierärztliche Dienste; Schönheitspflege für Tiere; Krankenpflege; Vermietung von Topfpflanzen; Vermietung von landwirtschaftlichen Geräten; Vermietung von medizinischen Geräten; Vermietung von Maschinen und Geräten zur Verwendung in Schönheitssalons oder Friseursalons; keine der vorgenannten Dienstleistungen für oder in Verbindung mit schlafbezogenen Atmungsstörungen oder Erkrankungen der Atemwege

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020211155505
Registernummer	302021115550

Anmeldedatum	16. September 2021
Veröffentlichungsdatum	24. Dezember 2021
Eintragungsdatum	23. November 2021
Beginn Widerspruchsfrist	24. Dezember 2021
Ende Widerspruchsfrist	24. März 2022
Ablaufdatum	16. September 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Februar 2023	202300066869	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
09. August 2022	202200269234	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
12. April 2022	202100432592	2b	Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
23. November 2021	202100352482	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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