302021115076 Logo (DPMA, 08.09.2021)
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Die Deutsche Marke 302021115076 wurde als Bildmarke am 08.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Kreise, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211150767 |
| Registernummer | 302021115076 |
| Internationale Marke | Nr. IR1670580, 07. November 2024 |
| Anmeldedatum | 08. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 16. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. April 2022 |
| Ablaufdatum | 08. September 2031 |
Markeninhaber
92421 Schwandorf
DE
Markenvertreter
93053 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte für die Bodenbearbeitung, für das Düngen, für das Sähen, für das Mähen, für das Transportieren von landwirtschaftlichen Gütern, für das Ernten von landwirtschaftlichen Produkten; Teile der vorgenannten Waren
9
Mechanische und elektronische Steuerungs- und Überwachungsgeräte, -apparate und -instrumente; Bordcomputer; computergestützte Steuerungs- und Überwachungssysteme als Teile oder Zubehör von landwirtschaftlichen und/oder forstwirtschaftlichen Maschinen oder maschinellen Geräten; aufgezeichnete Daten; bespielte Medien; Datenspeichergeräte; Datenbanken [elektronisch]; Software; Softwareapplikationen [Apps]; informationstechnologische, audiovisuelle, multimediale und fotografische Geräte
12
Autonom fahrende Zugmaschinen für landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte; autonom fahrende Trägerfahrzeuge für den landwirtschaftlichen Einsatz
16
Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel; Kunststoffmaterialien für Verpackungen; Zeitungen; Zeitschriften; Abziehbilder; Diagramme; Ordner; Umschläge; Handbücher; Prospekte; Pläne; Landkarten
35
Verbreitung von Werbematerial; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen oder Online-Versandhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte sowie Teilen der vorgenannten Waren, autonom fahrende Zugmaschinen für landwirtschaftliche Maschinen und maschinelle landwirtschaftliche Geräte, autonom fahrende Trägerfahrzeuge für den landwirtschaftlichen Einsatz, mechanische und elektronische Steuerungs- und Überwachungsgeräte, -apparate und -instrumente, Bordcomputer, computergestützte Steuerungs- und Überwachungssysteme als Teile oder Zubehör von landwirtschaftlichen und/oder forstwirtschaftlichen Maschinen oder maschinellen Geräten, bespielte Medien, Software, Softwareapplikationen [Apps]
36
Bewertung von Neu- und Gebrauchtmaschinen
42
Dienstleistungen eines Instituts für die Fortentwicklung der Landwirtschaft [wissenschaftliche und industrielle Forschung] und die Entwicklung landwirtschaftlicher Maschinen, Geräte und Systeme; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung sowie Steuerung und Überwachung von landwirtschaftlichen und/oder forstwirtschaftlichen Maschinen oder maschinellen Geräten; Dienstleistungen eines Agraringenieurs; Dienstleistungen eines Konstrukteurs; IT-Dienstleistungen, nämlich Entwicklung, Programmierung und Implementierung von Software im landwirtschaftlichen Bereich; Installations-, Reparatur- und Wartungsarbeiten in Bezug auf Datenbanken, Software, Apps
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. November 2023 | 202300386009 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. Mai 2022 | 202100467334 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 16. Dezember 2021 | 202100345038 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211150767