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Die Deutsche Marke vitosmart wurde als Wortmarke am 07.09.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211150279 |
| Registernummer | 302021115027 |
| Anmeldedatum | 07. September 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 04. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 07. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 07. April 2022 |
| Ablaufdatum | 07. September 2031 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Markenvertreter
78234 Engen
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Reinigungsmaschinen und maschinelle Reinigungsgeräte, Filtriermaschinen und maschinelle Filtriergeräte, Filter als Teile von Maschinen; Filtergehäuse als Teile von Maschinen; Tragbare Filtergeräte [Maschinen]; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche für den Bereich Haustechnik, insbesondere keine Geräte zur Reinigung von Luft und Wasser
9
Schnittstellensoftware für Reinigungsgeräte; Computer für Reinigungsgeräte; Testgeräte für gebrauchtes oder filtriertes Fritieröl; Verbindungsteile [Elektrizität] und Verbindungssoftware für Reinigungsgeräte mit dem Internet über Schnittstellen für die Ablage von Daten über WLAN und Bluetooth im Internet auf einem elektronischen Speicher, wie Cloud oder auf lokalen Festplatten; Software zum Betreiben eines Reinigungsgerätes; Steuerungssoftware für Reinigungsgeräte; alle vorgenannten Waren ausgenommen solche für den Bereich Haustechnik, insbesondere keine Waren für Geräte zur Reinigung von Luft und Wasser
11
Filter [soweit in Klasse 11 enthalten] für Reinigungsmaschinen und maschinelle Reinigungsgeräte zum Reinigen von Flüssigkeiten, insbesondere von Speise- und Frittierölen; Filter für Industrie und Haushalt; alle vorgenannten Waren zum Reinigen von Speise- und Frittierölen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Mai 2022 | 202100453397 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. April 2022 | 202200118909 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 04. Dezember 2021 | 202100344242 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211150279