P Logo (DPMA, 25.08.2021)
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Die Deutsche Marke P wurde als Wort-Bildmarke am 25.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.12.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine andere besondere Form des Schreibens darstellen #Briefe in schweren Buchstaben #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211144643 |
| Registernummer | 302021114464 |
| Anmeldedatum | 25. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2022 |
| Eintragungsdatum | 13. Dezember 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Januar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. April 2022 |
| Ablaufdatum | 25. August 2031 |
Markeninhaber
84513 Töging
DE
Markenvertreter
Waren und Dienstleistungen
7
Pumpen; Exzenterschneckenpumpen; Entleerungspumpen; Entgasungspumpen; Rührwerksbehälterpumpen; Steuerventile für Pumpen; Ejektoren für Pumpen; automatische Dosiermaschinen; Roboter zum Handhaben von Dosiergeräten; Fertigungsroboter; Extrusionsmaschinen; Spritzdüsen, Sprühgeräte für viskose Fluide; Druckköpfe für 3D-Drucker, insbesondere mit Exzenterschneckenpumpen; Positioniermaschinen für Druckköpfe; Maschinen zum schichtweisen Aufbau von mehrdimensionalen Objekten; 3D-Drucker, insbesondere Biodrucker zur Herstellung biogedruckter Organe oder von Lebensmitteln; Rotoren, Statoren, Kartuschen und Patronen [leer], insbesondere jeweils als Einwegartikel, für die vorgenannten Waren; vorgenannte Waren oder Teile davon als Einwegartikel
9
Dosiergeräte; Dosiervorrichtungen [soweit in Klasse 9 enthalten]; Dosierventile; Dosiernadeln und Dispenser [als Teile von Dosiergeräten] zum Dosieren, Auftragen, Abfüllen und Versprühen von flüssigen bis pastösen Medien, insbesondere von Klebstoffen, Dichtstoffen, Farben, Pasten, Fetten, Harzen, Hydrogelen, Suspensionen, Feuerlöschmittel, Kosmetika, Wachs und Stützmaterial für 3D-Druck; Dosiervorrichtungen [soweit in Klasse 9 enthalten], insbesondere mit einer Endloskolbenpumpe oder einer Exzenterschneckenpumpe; Adapter für Dosiernadeln [als Teile von Dosiergeräten], insbesondere mit integrierter Druckmess- und Temperatureinrichtung; Apparate zur Überwachung, Steuerung und Regelung von Ventilen und Ventilteilen; Tintenstrahldrucker; vorgenannte Waren oder Teile davon als Einwegartikel; Kartuschen und Patronen [leer], insbesondere jeweils als Einwegartikel, für die vorgenannten Waren; Biochip, insbesondere Organs-on-a-chip
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere hand- oder robotergeführt; medizinische Instrumente, Implantate, Prothesen, insbesondere mit einem 3D-Druckverfahren hergestellt; medizinische Pumpen; Dosierpumpen zur Verabreichung von Arzneimitteln in abgemessener Menge [medizinische Zwecke]; künstliche Haut; Künstliche Membranen als Hautersatz; Hautapplikationsgeräte für medizinische Zwecke; künstliche Knochen; Knochenersatzmaterialien; Knorpelersatzmaterial; künstliches Gewebe für medizinische Zwecke; künstliche Zähne; Zahnersatzmaterialien; medizinische Dosierapparate für Injektionen; medizinische Dosierpumpen; Pharmadispenser, insbesondere zur Applikation von viskosen biologischen, chemischen oder biochemischen Fluiden; Rotoren, Statoren, Kartuschen und Patronen [leer], insbesondere jeweils als Einwegartikel, für die vorgenannten Waren; vorgenannte Waren oder Teile davon als Einwegartikel; biogedruckte Organe
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Heiz- und Kühlgeräte [soweit in Klasse 11 enthalten], insbesondere zur Temperierung von Dosiermedien, Kartuschen, Patronen, Dosiernadeln, Gehäuseteilen, Behältern und Zuführeinrichtungen
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wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere zur Steuerung und Regelung von Fertigungsprozessen mithilfe von 3D-Drucken; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere zur Steuerung und Regelung von Fertigungsprozessen mithilfe von 3D-Drucken; technische Beratung bezüglich der Fertigung, computergestützte Gestaltung für Fertigungsprozesse; technische Beratung bezüglich Prototypenherstellung; technische Beratung zur Auswahl und Verwendung von Technologien, Verfahren und Medien im 3D-Druck; technische Beratung zu Verwendung von Einwegartikeln im Bereich Pumpen, insbesondere Exzenterschneckenpumpen, und Dosiergeräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. November 2023 | 202300383317 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. Juni 2023 | 202300197817 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. Mai 2022 | 202100461190 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 13. Dezember 2021 | 202100325501 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211144643