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Die Deutsche Marke TIP-TOPF wurde als Wortmarke am 17.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211140362 |
| Registernummer | 302021114036 |
| Anmeldedatum | 17. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 17. August 2031 |
Markeninhaber
77933 Lahr
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Seife [mit Ausnahme von Seife zu kosmetischen Zwecken]; Scheuersand, Schleifmittel, Putz-, Polier und Reinigungsmittel [ausgenommen für Leder], und zwar für Metall, Glas, Emaille, Porzellan und Holz
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Stahlwolle und Metallwolle für alle anderen Verwendungszwecke, außer zu Reinigungszwecken im Haushalt und zur Raumpflege, insbesondere für Brems- und Kupplungsbeläge, für das Belegen von Wäschemangeln und Bügelpressen, für Schleif- und Polierscheiben, zum Schleifen und Polieren in der Metall-, Holz- und Kunststoffindustrie, für Polsterzwecke, für elektrotechnische Zwecke, als Filtermaterial, zur Verwendung auf dem Gebiete der Metallkeramik, als Puffer zum Vergießen von Stahl im Kokillenguß, sowie als rohes und teilweise bearbeitetes Metall in Form von Spänen; Stahlspäne
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maschinell betriebene Geräte mit Stahlwollebelag zum Reinigen von Fußböden
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Mit und ohne Rostschutzmittel versehene Stahlspäne, Stahlwolle und Metallwolle zum Reinigen von Kochgeschirren, Küchengeräten und Haushaltsartikeln aus Metall, Holz, Glas, Emaille, Steingut, sowie von Fensterscheiben, Parkettböden und von Holz- und Lackwaren; Mit und ohne Rostschutzmittel versehene, verseifte bzw. mit Seife imprägnierte oder unverseifte Stahlwollebausche, Stahlspäne Stahlwolle, sowie Metallwolle, insbesondere geflochtene Topfreiniger sowie Topfreiniger aus Kunststoff oder Metall, Stahlwolleputzkissen, Topfkratzer, Metalltopfreiniger; Mit Seife imprägnierte Stahlwolle-Putzkissen zur Reinigung von Autoteilen, mit Reinigungsmittel imprägnierte Stahlwolle-Putzkissen zur Entfernung von Insektenrückständen und Silikonniederschlägen auf Windschutzscheiben, Stahlwolletücher und Stahlwollematten zum Reinigen von Fußböden; Schwämme aus Kunststoff und/oder Naturschwämme; Handbetriebene Geräte mit Stahlwollebelag zum Reinigen von Fußböden
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2022 | 202200062286 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Februar 2022 | 202100318878 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211140362