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Die Deutsche Marke Ozonomic wurde als Wortmarke am 16.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211139100 |
| Registernummer | 302021113910 |
| Anmeldedatum | 16. August 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. Februar 2022 |
| Eintragungsdatum | 03. Januar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 04. Februar 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 04. Mai 2022 |
| Ablaufdatum | 16. August 2031 |
Markeninhaber
93073 Neutraubling
DE
Markenvertreter
93049 Regensburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen, insbesondere Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Maschinen für Mälzereien, Brauereien, Keltereien und Molkereien; Karbonisier- und Mischapparate, insbesondere zum Herstellen von Sirupen und Getränken; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Kohlensäure; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit chemischen Sauerstoffverbindungen; Maschinen zur Versetzung von Getränken mit Ozon; Anlagen zum Mischen von Flüssigkeiten und insbesondere von Wässern; Maschinen zur Ozonisierung von Flüssigkeiten und insbesondere von Wasser; Anlagen zum Dosieren von Flüssigkeiten; Anlagen zum Auflösen von Substanzen in Flüssigkeiten; Maschinen zum Herstellen, Beschichten, Transportieren, Behandeln, Verpacken und Recyceln von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Palettier-, Entpalettier-, Einpack-, Auspack-, Sortier-, Reinigungs-, Inspektions-, Füll-, Verschließ-, Etikettier- und Verpackungsmaschinen; Spritzguss-, Spritzblas-, Extrusionsblas-, Streckblas- und Blasmaschinen zum Herstellen von Hohlkörpern aus Kunststoff, insbesondere Flaschen; Spritz- und Blasformen [Maschinenteile]; elektrische Reinigungsmaschinen; Filteranlagen für die Getränkeherstellung, insbesondere für die Bier- und Weinfiltration, Bierstabilisierungsfilter, Würzefilter, Keramikfilter [als Teile von Maschinen für die Getränkeindustrie]
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Elektrische und elektronische Geräte zum Messen, Prüfen, Überwachen und Regeln; Gasanalysegeräte; elektrische Anschlussteile; Anzeigegeräte [elektrisch]; Chips [integrierte Schaltkreise]; Computer; Computerprogramme zum Steuern von Maschinen für die Getränke-, Lebensmittel-, Pharma-, Kosmetik-, chemische und kunststoffverarbeitende Industrie; Druckmessgeräte; Ozonisierungsapparate, ausgenommen für medizinische Zwecke; Ozonkontrollgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke; Maschinen zum Inspizieren und Prüfen von Flaschen, Dosen, Gläsern, Gebinden, Kartons, Flaschenkästen und Stückgütern; Dosiergeräte
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Dampferzeugungsanlagen; Desinfektionsapparate; Destillierapparate; Filter [als Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Heizkessel; Heizungsanlagen; Sterilisations- und Pasteurisiermaschinen; Wärmepumpen; Wärmetauscher; Anlagen zur Wärmebehandlung von Getränken; Wasseraufbereitungsanlagen; Wasserfilter; Wasserreinigungsanlagen; Wasserverteilungsanlagen; Wasserenthärtungsanlagen; Wassersterilisierapparate; Anlagen zum Behandeln von Prozesswasser; Abwasserkläranlagen; Entsalzungsanlagen; Karbonisieranlagen [als Teile von gewerblichen Anlagen]; Anlagen zum Entgasen von Flüssigkeiten und insbesondere von Wasser; Anlagen zum Begasen von Flüssigkeiten und insbesondere von Wasser
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Juni 2022 | 202200006450 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 03. Januar 2022 | 202100317516 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211139100