SB DIE SPIELBANK AUS DEUTSCHLAND – Infos zur Marke Nr 3020211136055 (DPMA, 10.08.2021)

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Die Deutsche Marke SB DIE SPIELBANK AUS DEUTSCHLAND wurde als Wort-Bildmarke am 10.08.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2022 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	3020211136055
Registernummer	302021113605

Anmeldedatum	10. August 2021
Veröffentlichungsdatum	21. Oktober 2022
Eintragungsdatum	15. September 2022
Beginn Widerspruchsfrist	21. Oktober 2022
Ende Widerspruchsfrist	23. Januar 2023
Ablaufdatum	10. August 2031

Markeninhaber

Sächsische Spielbanken-GmbH & Co. KG

04299 Leipzig
DE

Markenvertreter

Taylor Wessing Partnerschaftsgesellschaft mbB

80331 München DE

Waren und Dienstleistungen

9 Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Chipkarten und Magnetkarten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computerprogramme, Computersoftware, Spielprogramme für Computer, insbesondere zur Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen

16 Druckerzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotographien, Spielgutscheine, Wettscheine

28 Lotteriespiele; Glücksspiele; Spiele; Spielkarten; Gegenstände für die Durchführung von Lotterien und Glücksspielen und anderen Spielen, nämlich geldbetätigte Spielautomaten, Chips, Spieltische, spezielle, für Lotterien, Glücksspiele und andere Spiele dem Zweck angepasste Möbel; Toto- und Lottoscheine, Lotterielose, Totolose

35 Beratung in betriebswirtschaftlicher und/oder organisatorischer Hinsicht von Lotterie- und anderen Geld- oder Glücksspielen; betriebswirtschaftliche und/oder organisatorische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; Werbung

38 Telekommunikation, insbesondere über das Internet mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen, zur Veranstaltung und Durchführung von Glücksspielen [online angebotene Spieldienstleistung]

41 Veranstaltung von Lotterien und anderen Geld- und Glücksspielen, auch im Wege der Telekommunikation und mittels Computernetzwerken und sonstigen Datenübertragungswegen [online angebotene Spieldienstleistung]; Dienstleistungen von Wetteinrichtungen, nämlich Angebot und Abschluss von Wetten zu Sportveranstaltungen; Dienstleistungen von Spiel- und Wetteinrichtungen; Organisation und Durchführung von Lotterien, nämlich Verteilung von Lotterielosen und sonstigen Teilnahmeunterlagen; Veranstaltung von sportlichen Wettbewerben und sonstigen kulturellen Aktivitäten

42 Beratung in technischer Hinsicht von Lotterie- und Geld- und Glücksspielen; technische Beratung zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
21. Februar 2023	202200306396	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
15. September 2022	202100312845	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen