302021112755 Logo (DPMA, 23.07.2021)
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Die Deutsche Marke 302021112755 wurde als Bildmarke am 23.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise, die ein oder mehrere Dreiecke oder Linien enthalten, die einen Winkel bilden (geben Sie den Inhalt an) #Weiß, grau, silber #Blau #Grün #Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211127552 |
| Registernummer | 302021112755 |
| Anmeldedatum | 23. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Dezember 2021 |
| Eintragungsdatum | 28. Oktober 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Dezember 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. März 2022 |
| Ablaufdatum | 23. Juli 2031 |
Markeninhaber
57610 Altenkirchen
DE
Markenvertreter
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Desinfektionsmittel und Antiseptika; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; Handdesinfektionsmittel; Desinfektionsmittel für Haushaltszwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Instrumente; Desinfektionsmittel für medizinische Zwecke; Desinfektionsmittel für medizinische Geräte und Instrumente; Desinfektionsmittel für zahnärztliche Apparate und Instrumente; Biozide; natürliche Biozide; synthetische Biozide; Desinfektionspräparate für Krankenhäuser; keimtötende Mittel; antiseptische Reinigungsmittel; antibakterielle Reinigungsmittel; Tücher, getränkt mit Desinfektionsmitteln; mit Desinfektionsmitteln getränkte Reinigungstücher für Hygienezwecke
9
Software für das Hygienemanagement; Mobile Apps für das Hygienemanagement; Schutzmasken; Atemschutzmasken; Atemmasken, ausgenommen für künstliche Beatmung; Filter für Atemschutzmasken
10
Atemschutzmasken für medizinische Zwecke; Schutzmasken zum Schutz vor Viren und Keimen; Gesichtsmasken für Hygienezwecke
11
Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstungen; Geräte für die Desinfektion; Desinfektionsmittelspender für Toiletten, Waschräume, Aufenthaltsräume; Sterilisationsanlagen; Ultraviolettsterilisatoren; Geräte zur Reinigung von Luft; Elektrische Luftreiniger; Sterilisiergeräte; Raumluftreinigungsapparate; Ultraviolettbestrahlungsgeräte; LED-Leuchten; Luftreinigungs-, Luftauffrischungs- [Klimatisierungs-] [Luftdeodorierungs-] und Luftfilterapparate und -geräte; Filter für vorstehend genannte Apparate und Geräte; Wasserfiltriergeräte; Wasseraufbereitungsgeräte; Wassersterilisiergeräte; Wasserreinigungsapparate; Trinkwasserfilter; Filter zur Wasserreinigung; Teile und Zubehör für die oben genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
17
Desinfektionsschutzfolien für Oberflächen
35
Hilfe in Geschäftsangelegenheiten, Geschäftsführung, administrative Dienstleistungen und Unternehmensberatung im Bereich der Entwicklung von betriebswirtschaftlichen Hygienekonzepten und Präventionslösungen zur Luft- und Wasserfiltration; Einzel- und Großhandelsdienstleistungen [auch online] mit Hygieneprodukten und -präparaten und -artikeln, Desinfektionsmitteln, medizinischen Apparaten und Geräten, Sterilisations-, Desinfektions- und Dekontaminierungsanlagen und -ausrüstungen, Luft- und Wasserreinigungsapparaten und -geräten, Desinfektionsschutzfolien
40
Luft- und Wasserverbesserung und -filtration [Luft- und Wasserbehandlung sowie -reinigung]
41
Bildung, Erziehung und Unterricht in Bezug auf Hygiene, Hygienekonzepte und Hygienemodelle; Durchführung von technischen Schulungen, Unterricht und Ausbildungsdienstleistungen in Bezug auf Hygiene, Hygienekonzepte und Hygienemodelle; Veranstaltung und Leitung von Workshops; Organisation und Durchführung von Kolloquien, Seminaren; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte, im Zusammenhang mit Gesundheitsschutz und Hygiene sowie Qualitätsorganisation und -management; Herausgabe von Texten im Zusammenhang mit Hygienetechnik
42
Technische Prüfung; technische Beratung und Konzeption bei der Einführung und Anwendung von Qualitäts- und Sicherheitstechniken im Hygienebereich zur Luft- und Wasserfiltration; industrielle Analysen und Entwicklung im Bereich Hygiene und Hygienetechnik; Zertifizierung [Qualitätskontrolle] in Bezug auf Hygieneanforderungen und -management; Software as a Service [SaaS] im Bereich Hygienemanagement
44
Gesundheitsberatung [medizinische Beratung, Gesundheitspflege für Menschen]; Beratungsdienste in Bezug auf das Hygienemanagement und die Einhaltung von Hygienevorschriften
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. April 2022 | 202100398067 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 28. Oktober 2021 | 202100281719 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211127552