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Die Deutsche Marke bgu wurde als Wortmarke am 01.07.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.02.2022 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 3020211115600 |
| Registernummer | 302021111560 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2022 |
| Eintragungsdatum | 14. Februar 2022 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. März 2022 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Juni 2022 |
| Ablaufdatum | 01. Juli 2031 |
Markeninhaber
74626 Bretzfeld
DE
Markenvertreter
79102 Freiburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Bauten und transportable Bauten aus Metall, insbesondere für die Wasserwirtschaft im kommunalen und industriellen Bereich; Baumaterialien und Bauelemente aus Metall; Abflussrinnen aus Metall; Ventile, Klappen, Tauchwände und/oder Schieber aus Metall, insbesondere für Regensammelbecken, Regenrückhaltebecken, Entwässerungs- oder Staukanäle und/oder zur Regelung eines Volumenstroms von Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser, ausgenommen als Maschinenteile; Einbauten im Bereich der kommunalen oder industriellen Wasserwirtschaft, nämlich Ventile, Klappen, Tauchwände und/oder Schieber aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Komponenten aus Metall für Klärüberläufe, ausgenommen als Maschinenteie; Regenüberläufe aus Metall, ausgenommen als Maschinenteile; Abflussregler aus Metall, insbesondere mechanische Abflussregler, Waage-Drosseln, Strahl-Drosseln oder Wirbel-Abflussbegrenzer, ausgenommen als Maschinenteile; Siebanlagen und Siebe aus Metall, insbesondere Rechen, ausgenommen als Maschinenteile; Stau- , Rückstau-, Drossel- und Lamellenklappen aus Metall; Schrägklärer aus Metall; Schwimmabflussregler aus Metall
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Maschinen, Maschinenteile und maschinentechnische Ausrüstung für die Wasserwirtschaft im kommunalen und/oder industriellen Bereich, insbesondere für Geräte und/oder Anlagen zur Wasser-, Regen-. Misch- oder Abwasserbehandlung; Maschinenteile und Steuerungen für den Betrieb von Geräten und/oder Anlagen zur Wasser-, Regen-. Misch- oder Abwasserbehandlung; Drosselventile [Maschinenteile]; Drosselklappen [Maschinenteile]; Lamellenklappen [Maschinenteile]; Regenüberläufe [Maschinenteile]; Stellantriebe; Abflussregler [Maschinenteile]; mechanische Abflussregler, insbesondere Waage-Drosseln, Strahl-Drosseln oder Wirbel-Abflussbegrenzer [Maschinenteile]; Ventile zur Regelung, insbesondere zur mechanischen Regelung, eines Flüssigkeitsstroms [Maschinenteile]; Drosselschieber; Schwimmabflussregler [Maschinenteile]; elektrisch gesteuerte Abflussregler [Maschinenteile]; Abflussregler zur Regelung des Volumenstroms von Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser [Maschinenteile]; Absperrschieber; Absperrventile [Maschinenteile]; Siebanlagen und Siebe, insbesondere Rechen [Maschinenteile]; Siebanlagen, Siebe und Rechen [Maschinenteile] zum Aussieben von Schwimm- und Schwebstoffen aus Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasse; Tauchwände [Maschinenteile]; Vorrichtungen zur Entfernung von Schwimm-, Fest- und Schwebstoffen aus Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser [Maschinenteile]; Stauklappen [Maschinenteile]; Rückstauklappen [Maschinenteile]; Anlagenteile zur Reinigung von Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser, insbesondere mechanisch betriebene Anlagenteile zur Reinigung von Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser [Maschinenteile]; Turbinen zur Stromerzeugung, insbesondere Wasserturbinen; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, insbesondere Abscheider zum Trennen von Feststoffen von Flüssigkeiten; Schrägklärer
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elektrische Steuerungen; elektrische Steuerungen für automatische Schieber; elektrische Steuerungen für Abflussregler; Mess-, Zähl-, Ausrichtungs- und Kalibrierinstrumente; Durchflussmessgeräte; Steuergeräte [Regler]; Messgeräte, insbesondere volumetrische Messgeräte und elektrische Messgeräte; Software zur Steuerung und/oder für die Visualisierung von Prozessen und Prozesszuständen von Geräten und/oder Anlagen zur Wasser-, Regen-, Misch- oder Abwasserbehandlung; Software für die Steuerung und Überwachung von Geräten und/oder Anlagen zur Wasser-, Regen-, Misch- oder Abwasserbehandlung; Software zur Steuerung und Überwachung von Hochwasserschutzanlagen; Software zur Steuerung und Überwachung von Wasseraufbereitungsanlagen; Software zur Steuerung und Überwachung von Pegelständen, Wasserdaten und Verkehrsdaten; Software zur Steuerung und Überwachung von Bewässerungsanlagen; Software zur Messung, Überwachung und Archivierung von Umweltdaten
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Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung; Geräte und Anlagen für die Wasser-, Regen-, Misch- oder Abwasserbehandlung; Geräte und Anlagen für die Wasserversorgung und die Wasserwirtschaft, insbesondere im kommunalen und industriellen Bereich; Anlagen und Geräte für die Wasser-, Regen-, Misch- oder Abwasserreinigung; Mechanismen zur Regelung des Flüssigkeitsstands in Tanks [Ventile]; Absperrventile für die Wasserregulierung; Wasser-, Regen-, Misch- oder Abwasserleitungsanlagen- und geräte; Ventile als Teile für Geräte und Anlagen für die Wasserversorgung und die Wasserwirtschaft zur Regelung, insbesondere zur mechanischen Regelung, eines Flüssigkeitsstroms; Drossel- und Absperrschieber als Teile für Geräte und Anlagen für die Wasserversorgung und die Wasserwirtschaft; Siebanlagen, Siebe und Rechen zum Aussieben von Schwimm- und Schwebstoffen aus Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser als Teile für Geräte und Anlagen zur Wasseraufbereitung und -behandlung; Tauchwände als Teile für Geräte und Anlagen für die Wasserversorgung und die Wasserwirtschaft; Vorrichtungen zur Entfernung von Schwimm-, Fest- und Schwebstoffen aus Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser als Teile für Geräte und Anlagen für die Wasserversorgung und die Wasserwirtschaft; Anlagenteile von Anlagen für die Wasserversorgung und die Wasserwirtschaft zur Reinigung von Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser, insbesondere mechanisch betriebene Anlagenteile zur Reinigung von Wasser, Regen-, Misch- oder Abwasser; Filtermaschinen, Separatoren und Zentrifugen, insbesondere Abscheider zum Trennen von Feststoffen von Flüssigkeiten, jeweils als Teile für Geräte und Anlagen für die Wasserversorgung und die Wasserwirtschaft; Schrägklärer als Teile für Geräte und Anlagen für die Wasserversorgung und die Wasserwirtschaft
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Installation, Wartung, Reparatur und Sanierung von Wasserreinigungs- und Wasseraufbereitungsanlagen und derer Komponenten; Installation, Wartung, Reparatur und Sanierung von Wasser-, Regenwasser-, Abwasser- und Mischwasserbehandlungsanlagen und –Geräten sowie derer Komponenten; Reinigungsdienstleistungen im Bereich Kanalisation; Installation, Wartung und Reparatur von Hochwasserschutzausrüstung
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Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, insbesondere technischer Entwurf und Planung von Wasserreinigungs- und -aufbereitungsanlagen und von Anlagen und/oder Geräten zur Wasser-, Regen-, Ab- und Mischwasserbehandlung; Steuerungs- und Überwachungsdienstleistungen [Software as a Service]; Steuerungs- und Überwachungsdienstleistungen zur Steuerung und Überwachung der Funktionen von Wasser-, Regen-, Misch- und/oder Abwasserbehandlungsanlagen im Betrieb; Entwurf von ingenieurtechnischen Bauten für den Hochwasserschutz
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Juli 2022 | 202200062175 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 14. Februar 2022 | 202100255907 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211115600