juris Recht

DPMA DPMA 2021 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke juris Recht wurde als Wortmarke am 21.06.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.09.2021 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 3020211108264
Registernummer 302021110826
Anmeldedatum 21. Juni 2021
Veröffentlichungsdatum 22. Oktober 2021
Eintragungsdatum 17. September 2021
Beginn Widerspruchsfrist 22. Oktober 2021
Ende Widerspruchsfrist 24. Januar 2022
Ablaufdatum 21. Juni 2031

Waren und Dienstleistungen

9 Bespielte Datenträger in Form von CD-ROMs, insbesondere mit Datenbanken versehene Datenträger zur Verwendung auf dem juristischen Gebiet; herunterladbare elektronische Publikationen; Druckvorlagen in digitalisierter Form
16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Gesetzestexte, Kommentare und andere Druckerzeugnisse, alle vorgenannten Waren auf dem juristischen Gebiet
35 Systematisierung und Zusammenstellung von Daten für ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem in Computerdatenbanken; Vermittlung von Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen, nämlich von Verträgen über die Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet; Aktualisierung von Daten in Computerdatenbanken
38 Bereitstellen und Aktualisieren von Informationen im Internet über ein computergestütztes juristisches Auskunftssystem; Sammeln und Liefern von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich (Presseagentur); Bereitstellen des Zugriffs zu einem interaktiven Informations- und Forschungsdienst auf juristischem Gebiet über ein weltweites Computernetz und über einen elektrischen Onlineservice; Bereitstellen des Zugriffs auf Online-Datenbanken; elektronisches Übertragen von Daten [Texte und Formulare] zur Verwendung bei rechts- und steuerberatenden sowie verwandten Berufen; Vermietung von Zugriffszeiten zu einer Datenbank in Form eines interaktiven Informations- und Forschungsdienstes auf juristischem Gebiet
41 Dienstleistungen eines Verlages [ausgenommen Druckarbeiten], insbesondere Herausgabe von Verlags- und Druckerzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet
42 Erstellen von Softwareprogrammen, insbesondere von Datenbanksoftware, sowie deren Wartung, Administration und Aktualisierung; Programmieren von Software für Dritte; Zurverfügungstellen von nicht herunterladbarer Print-On-Demand-Software zum Drucken von Dokumenten über Computernetzwerke oder das Internet zur zeitweiligen Nutzung
45 Auftragsrecherchen in Rechtssachen; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für steuerberatende sowie rechtsberatende Berufe als juristische Dienstleistung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Juli 2023 202300248187 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2023 202300053091 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2022 202100353304 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
17. September 2021 202100241057 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 103020211108264