302021109812 Logo (DPMA, 03.06.2021)
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Die Deutsche Marke 302021109812 wurde als Bildmarke am 03.06.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 18.10.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Viereck #Andere unregelmäßige Parallelogramme, Trapezien und Vierecke, Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Rot, rosa, orange
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211098129 |
| Registernummer | 302021109812 |
| Anmeldedatum | 03. Juni 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. November 2021 |
| Eintragungsdatum | 18. Oktober 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. November 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Februar 2022 |
| Ablaufdatum | 03. Juni 2031 |
Markeninhaber
21465 Wentorf
DE
Markenvertreter
23560 Lübeck
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel; sämtliche vorgenannten Waren mit Anteilen oder Zusätzen von CBD oder anderen Bestandteilen auf Cannabisbasis
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Babykost; Pflaster; Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; sämtliche vorgenannten Waren mit Anteilen oder Zusätzen von CBD oder anderen Bestandteilen auf Cannabisbasis
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten [Gelees]; Konfitüren; Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; sämtliche vorgenannten Waren mit Anteilen oder Zusätzen von CBD oder anderen Bestandteilen auf Cannabisbasis
30
Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; sämtliche vorgenannten Waren mit Anteilen oder Zusätzen von CBD oder anderen Bestandteilen auf Cannabisbasis
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien; Lebende Pflanzen; Natürliche Blumen; Futtermittel; Malz; sämtliche vorgenannten Waren mit Anteilen oder Zusätzen von CBD oder anderen Bestandteilen auf Cannabisbasis
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; sämtliche vorgenannten Waren mit Anteilen oder Zusätzen von CBD oder anderen Bestandteilen auf Cannabisbasis
34
Zubehör für elektronische Zigaretten; Elektronische Zigaretten; Pfeifen; Liquide für elektronische Zigaretten; Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer; sämtliche vorgenannten Waren mit Anteilen oder Zusätzen von CBD oder anderen Bestandteilen auf Cannabisbasis
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betreiben eines Cafés oder einer Bar; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen zum Konsum von Produkten mit Anteilen oder Zusätzen von CBD oder anderen Bestandteilen auf Cannabisbasis
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Februar 2024 | 202400052227 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. März 2022 | 202100384106 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 18. Oktober 2021 | 202100224776 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211098129