HESS AAC SYSTEMS Logo (DPMA, 26.05.2021)
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Die Deutsche Marke HESS AAC SYSTEMS wurde als Wort-Bildmarke am 26.05.2021 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.08.2021 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Weiß, grau, silber #Rot, rosa, orange
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 3020211092988 |
| Registernummer | 302021109298 |
| Anmeldedatum | 26. Mai 2021 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. September 2021 |
| Eintragungsdatum | 24. August 2021 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 24. September 2021 |
| Ende Widerspruchsfrist | 24. Dezember 2021 |
| Ablaufdatum | 26. Mai 2031 |
Markeninhaber
Enschede
NL
Markenvertreter
51429 Bergisch Gladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Container, Silos und Behälter zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen; Schlammtanks; Schlammwiegebunker; Mischerturm; Giessformen; Bewehrungskörbe; Nadeln für Bewehrungsrahmen
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Maschinen und Werkzeugmaschinen für Materialbearbeitung und Produktion, nämlich Maschinen zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen; Mühlen, Zerkleinerungsmaschinen und Kugelmühlen als Teile von Maschinen; Schiebebühnen [Entlademaschinen]; Kipp-Manipulatoren; Halterahmen für Bewehrungskörbe [Maschinenteile]; Schneidemaschinen; Vor- und Vertikalschneider; Profilmesser [Maschinenteile]; Querschneider; Kippvorrichtungen [Maschinenteile] und Kippkräne; Schneideplattformen [Maschinenteile]; Beschickungsanlagen; Pufferbahnen; Verpackungsanlagen; Säge- und Formungsanlagen; Absaugmaschinen für gewerbliche Zwecke; Antriebsmaschinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; automatische Reiniger; Bandförderer; Bindemaschinen; Betonmischmaschinen; Bürsten [Maschinenteile]; Dichtungen [Motorenteile]; Drehmomentwandler, ausgenommen für Landfahrzeuge; Druckluftförderer; Druckreduzierventile [Maschinenteile]; Druckregler [Maschinenteile]; Druckventile [Maschinenteile]; elektrisch betriebene Bürsten [Maschinenteile]; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Gehäuse für Maschinen und Motoren; Gestelle für Maschinen; Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Gussformen [Maschinenteile]; Hebegeräte; Joysticks als Teile von Maschinen, ausgenommen für Spielgeräte; Kugellager; Kugellagerringe; Kühler für Motoren; Maschinengehäuse; Motoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Motorlager, ausgenommen für Landfahrzeuge; Pressen [Maschinen für gewerbliche Zwecke]; Pressfilter; Presswalzen; Regler [Maschinenteile]; Porensteinbearbeitungsmaschinen; Stempelmaschinen; Bordsteinpressen für die Steinfertigung; Plattenpressen für die Porenbetonplatten; Porenbetonplattenfertigungsanlagen; Mischanlagen insbesondere für die Fertigung von Porenbetonerzeugnissen, Porenbetonplatten und Porenbetonsteinen; Riemenförderer und Transportanlagen für den Transport von Porenbetonprodukten; Plattendruckmaschinen; Bauteile für Pumpenmotoren; Oberflächenbearbeitungsmaschinen; Drehtische für Werkzeugmaschinen; Schmiervorrichtung [Maschinenteile]; Steuerungseinrichtungen; Automatisierungseinrichtungen; Rüttelmaschinen; Maschinen zum Befüllen von Behältern und Formen; Dosierventile [Maschinenteile]; Dosierpumpen; Abstellmechanismen als Maschinenteile; Verteilerpumpen; Maschinen zum Verteilen von Porenbeton; Anlagen zum Marmorieren und/oder Colorieren der Platten; Waschanlagen zum Auswaschen von Porenbetonerzeugnissen, Porenbetonplatten und Porenbetonsteinen; Vakuumheber
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Öfen zur Fertigung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen; Bedampfungsanlagen zur Fertigung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen; Härte- und Trockenröste [Trocknungsanlagen]; Härtewägen [Trocknungsanlagen]
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Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, auch über das Internet, in Bezug auf Ersatz- und Verschleißteile sowie Werkzeuge für Maschinen zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Ersatz- und Verschleißteile sowie Werkzeuge für Maschinen zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen für die Betonindustrie; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Plattendruckmaschinen zur Verwendung mit Produktionsmaschinen für die Herstellung von Porenbetonwaren; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Plattendruckmaschinen für die Betonindustrie; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Maschinen zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen für die Betonindustrie; Werbung für Dritte in Bezug auf Maschinen zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen für die Betonindustrie; alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Baustoffindustrie
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Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten von Produktions- und Bearbeitungsmaschinen für die Betonsteinindustrie; Instandhaltung von Produktions- und Bearbeitungsmaschinen für die Betonsteinindustrie; Umbau von Produktions- und Bearbeitungsmaschinen für die Betonsteinindustrie; Installations-, Reinigungs-, Reparatur- und Wartungsarbeiten von Maschinen zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen für die Betonsteinindustrie; Instandhaltung von Maschinen zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen für die Betonsteinindustrie; Umbau von Maschinen zur Herstellung von Porenbeton, Porenbetonerzeugnissen, Porenplatten und Porensteinen für die Betonsteinindustrie; alle vorgenannten Dienstleistungen nur im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Baustoffindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2023 | 202300386690 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2022 | 202200029173 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 24. Januar 2022 | 202100325065 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 24. August 2021 | 202100206390 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 103020211092988